
Wissenschaft und Forschung
In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.
Pressemitteilungen
Zur Entscheidung des Wissenschaftsrates den Verbund der drei großen Berliner Universitäten, Humboldt-Universität, Freie Universität und Technische Universität, auch künftig im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder zu fördern erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher und Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner… Weiterlesen
Zur heutigen Unterzeichnung der Hochschulverträge zwischen dem Land Berlin und den Hochschulen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Tobias Schulze:„Trotz eines Berliner Rekordhaushaltes für 2026 und 2027 werden mit der heutigen Unterzeichnung der Hochschulverträge massive finanzielle Kürzungen für die Hochschulen… Weiterlesen
Heute hat die Koalition aus CDU und SPD das dringlich zur finalen Abstimmung aufgesetzte Universitätsmedizingesetz von der Tagesordnung des Abgeordnetenhauses abgesetzt. Vorausgegangen war ein chaotisches Verfahren mit sich widersprechendem Abstimmungsverhalten der Koalition in Wissenschafts- und Hauptausschuss. Die Charité braucht dringend ein… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 13 900 - Wie hat sich die Zahl der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen seit Beginn des Jahres 2018 entwickelt (bitte nach Hochschulen, Jahren und Einsatzbereichen (wissenschaftlich, nichtwissenschaftlich etc.) aufschlüsseln)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 13 899 - Wie groß ist der Anteil des angestellten wissenschaftlichen Personals der Berliner Hochschulen, das befristet beschäftigt wird (bitte jeweils nach Hochschule und Vertragslaufzeiten 0 - 6, 6 - 12, 12 - 24, über 24 Monate aufschlüsseln)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 13 527 - Wer ist Vertragspartner des VBB beim Semesterticket? Weiterlesen
Plenarreden
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… Weiterlesen
Anträge (pdf)
Drucksache 19/0867 - Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Weiterlesen
Drucksache 19/0866 - Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit den Berliner Hochschulen sicherzustellen, dass ein wirksamer Schutz Studierender vor dem Hintergrund der bestehenden Pandemielage und der Inflations- und Energiekrise sichergestellt ist. Weiterlesen
Drucksache 18/4099 - Der Senat wird aufgefordert, über die Einstein Stiftung Berlin ein Programm zur Aufnahme und zur finanziellen Unterstützung afghanischer Wissenschaftler*innen und Studierender aufzulegen und eine angemessene Finanzierung sicherzustellen. Weiterlesen
