Wissenschaft und Forschung

In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.

Pressemitteilungen

Zur Entscheidung des Arbeitsgerichtes Berlin über das Anrecht der Beschäftigten an Berliner Hochschulen auf Erhalt der Hauptstadtzulage erklären die Sprecherin für Personal und Verwaltung, Hendrikje Klein:„Die einzigen, die jetzt überrascht sind, sitzen im Senat. Es gibt keine Strategie und keine Vorsorge, obwohl man mit diesem Urteil rechnen… Weiterlesen

Zu den aktuellen Enthüllungen des RBB im Rahmen der Dokumentation „Ausgeliefert! Das Geschäft mit den Kurierfahrern“, in der es auch um sogenannte Franchise-Bildungseinrichtungen geht, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Tobias Schulze: „Die aktuellen Enthüllungen des RBB rund um private Franchise-Bildungseinrichtungen… Weiterlesen

Am 14. November behandelt der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses in zweiter Lesung den Wissenschaftshaushalt für 2026/27. Im Fachausschuss hatten die Koalitionsfraktionen CDU und SPD dazu einen Änderungsantrag eingebracht, der unter anderem die vollständige Streichung der im Senatsentwurf bereits gekürzten Sondermittel für… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 13 900 - Wie hat sich die Zahl der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen seit Beginn des Jahres 2018 entwickelt (bitte nach Hochschulen, Jahren und Einsatzbereichen (wissenschaftlich, nichtwissenschaftlich etc.) aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 13 899 - Wie groß ist der Anteil des angestellten wissenschaftlichen Personals der Berliner Hochschulen, das befristet beschäftigt wird (bitte jeweils nach Hochschule und Vertragslaufzeiten 0 - 6, 6 - 12, 12 - 24, über 24 Monate aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 13 527 - Wer ist Vertragspartner des VBB beim Semesterticket? Weiterlesen

Plenarreden

64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 19/0866 - Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit den Berliner Hochschulen sicherzustellen, dass ein wirksamer Schutz Studierender vor dem Hintergrund der bestehenden Pandemielage und der Inflations- und Energiekrise sichergestellt ist. Weiterlesen

Drucksache 18/4099 - Der Senat wird aufgefordert, über die Einstein Stiftung Berlin ein Programm zur Aufnahme und zur finanziellen Unterstützung afghanischer Wissenschaftler*innen und Studierender aufzulegen und eine angemessene Finanzierung sicherzustellen. Weiterlesen

Drucksache 18/3402 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen