Wissenschaft und Forschung

In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.

Pressemitteilungen

Zur heutigen Ankündigung der Wissenschaftssenatorin als Konsequenz aus einem Angriff auf einen jüdischen Studenten bis Ostern einen Vorschlag zur Änderung des Hochschulgesetzes vorlegen zu wollen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Tobias Schulze: „Der grausame Übergriff auf den jüdischen FU-Studenten Lahav Shapira… Weiterlesen

Bei den Kürzungsvorgaben von Finanzsenators Stefan Evers für 2024 in Höhe von rund 170 Millionen Euro für die Berliner Wissenschaft wurden zweckgebundene und damit nicht kürzbare Europa- und Bundesmittel mit einberechnet. Das bestätigte Wissenschaftssenatorin Dr. Ina Czyborra heute im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses auf Frage der… Weiterlesen

In Berlin verschiebt die Regierungskoalition aus CDU und SPD die unbefristete Beschäftigung für promovierte Mitarbeiter*innen (Postdocs) in der Wissenschaft. Kurzfristig hat sie am 15. Juni 2023 im Berliner Abgeordnetenhaus beantragt, die Anschlusszusagen für Postdocs, vorgesehen ab Oktober 2023 bis zum April 2025, zu verschieben. Ob die Regelung… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 13 900 - Wie hat sich die Zahl der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen seit Beginn des Jahres 2018 entwickelt (bitte nach Hochschulen, Jahren und Einsatzbereichen (wissenschaftlich, nichtwissenschaftlich etc.) aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 13 899 - Wie groß ist der Anteil des angestellten wissenschaftlichen Personals der Berliner Hochschulen, das befristet beschäftigt wird (bitte jeweils nach Hochschule und Vertragslaufzeiten 0 - 6, 6 - 12, 12 - 24, über 24 Monate aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 13 527 - Wer ist Vertragspartner des VBB beim Semesterticket? Weiterlesen

Plenarreden

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… Weiterlesen

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2725 Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier? – Es geht darum,… Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 19/0866 - Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit den Berliner Hochschulen sicherzustellen, dass ein wirksamer Schutz Studierender vor dem Hintergrund der bestehenden Pandemielage und der Inflations- und Energiekrise sichergestellt ist. Weiterlesen

Drucksache 18/4099 - Der Senat wird aufgefordert, über die Einstein Stiftung Berlin ein Programm zur Aufnahme und zur finanziellen Unterstützung afghanischer Wissenschaftler*innen und Studierender aufzulegen und eine angemessene Finanzierung sicherzustellen. Weiterlesen

Drucksache 18/3402 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen