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Wissenschaft und Forschung

In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.

Pressemitteilungen

Zu den Kürzungsbeschlüssen von der CDU-SPD-Koalition erklären die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze: „Die von CDU und SPD vorgelegten Kürzungsvorschläge gehen auf Kosten der Zukunft der Menschen in unserer Stadt und vertiefen die soziale Spaltung. Mit den beabsichtigten harten Einschnitten bei Kultur und Wissenschaft bedroht die… Weiterlesen

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft bereitet eine Änderung des Berliner Hochschulgesetzes vor, um die ab April 2025 verpflichtende Entfristung von wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen aufzuheben. Dazu erklärt Tobias Schulze, Sprecher für Wissenschaftspolitik: „Ich kann nur davor warnen, den Fortschritt des 2021 novellierten Hochschul-gesetzes… Weiterlesen

Die Förderquote des BAföG für Studierende in Berlin wird vor dem Start des Wintersemesters voraussichtlich einen historischen Tiefststand erreichen. Das ergab eine Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Sommersemester 2024 erhielten nach bisherigen Daten nur noch 12,35 Prozent der Berliner Studierenden BAföG, was den bisherigen… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 18 / 28 489 - Grundsätzlich sollen für das Wintersemester 21/22 die 3G-Regeln (geimpft, genesen, getestet) beim Zugang zu Lehrveranstaltungen gelten. Können Hochschulen davon abweichend festlegen, dass ein Zugang auch nur mit 2G (geimpft und genesen) möglich ist? Weiterlesen

Drucksache 18 /27 778 - Wie viel Prozent der Beschäftigten im angestellten wissenschaftlichen Mittelbau waren seit 2017 jeweils zum 1. Januar des Jahres unbefristet beschäftigt. (Bitte schlüsseln Sie die Ergebnisse pro Personalkategorie, Jahr, berlinweit, nach Universität und nach Geschlecht der Beschäftigten auf.) Weiterlesen

Drucksache 18 /27 779 - Wie viele Deutschland-Stipendien wurden [in] Berlin 2016 - 2020 eingeworben und welchen Anteil an allen Studierenden macht diese Zahl aus? Weiterlesen

Plenarreden

64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/3402 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Drucksache 18/2725 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Drucksache 18/1106 - Der Senat wird aufgefordert, eine Kommission auch unter Beteiligung der Bezirke einzurichten, um ein Bibliothekskonzept für Berlin zu erarbeiten. Weiterlesen

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