
Wissenschaft und Forschung
In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.
Pressemitteilungen
Zum heute verkündeten Erzwingungsstreik für einen Tarifvertrag bei der Charité Facility Management GmbH (CFM) erklärt Tobias Schulze, Vorsitzender und wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD sieht es vor, aber auch der Regierende Bürgermeister persönlich hat es versprochen: die CFM soll… Weiterlesen
Zu den heute veröffentlichten Kosten von 650 Euro pro Monat für ein WG-Zimmer in Berlin erklärt Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Die Wohnungskrise für Studierende bedroht die Entwicklung der Berliner Wissenschaft. Wer nicht wohnen kann, kann auch nicht studieren und lernen. Dabei… Weiterlesen
Aus einer Schriftliche Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass die Gefördertenquote im BAföG in Berlin aktuell nur noch bei ca. 11,35 Prozent liegt und damit so niedrig wie noch nie. Dabei gelten seit dem Wintersemester 2024 / 2025 die leicht vereinfachten Zugangsbedingungen zum BAföG, die noch von der Ampelregierung beschlossen wurden. Hierzu… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 10 957 - Welche Erkenntnisse liegen dem Senat über das gezielte Stören von Videokonferenzen und Onlinelehrveranstaltungen (sogenannte „Zoombombings") an Berliner Universitäten und Hochschulen vor, bei denen Veranstaltungen durch rechtsextreme, antisemitische, rassistische oder pornografische Beiträge gestört werden? Weiterlesen
Drucksache 19 / 10 639 - Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es seit dem WiSe 2016/17 bis zum WiSe 2021/22 für die BA-Studiengänge mit Lehramtsoption an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Schulform und Fächern)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 10 640 - Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es seit dem WiSe 2016/17 bis zum WiSe 2021/22 für das Lehramtsstudium mit dem Ziel Master of Education an den Berliner Universitäten (aufgeschlüsselt nach Universität, Semester, Schulform und Fächern)? Weiterlesen
Plenarreden
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… Weiterlesen
Anträge (pdf)
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kooperationsplattform der BerlinUniversity Alliance
Drucksache 18/3402 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen
Drucksache 18/2725 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen
Drucksache 18/1106 - Der Senat wird aufgefordert, eine Kommission auch unter Beteiligung der Bezirke einzurichten, um ein Bibliothekskonzept für Berlin zu erarbeiten. Weiterlesen
