Für die Presse
Zu Berlins Engagement im Rahmen des Fast Track City Netzwerks für die konsequente Bekämpfung von HIV und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten erklären Dr. Klaus Lederer, queerpolitischer Sprecher, und Carsten Schatz, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin:„Mit dem Beitritt zum Fast-Track-City-Netzwerk hat sich Berlin im Jahr… Weiterlesen
Die Linksfraktion hat heute einen Antrag beschlossen, der den Senat auffordert, unverzüglich ein Landeskonzept zur Sicherung queerer Räume zu entwickeln, gemeinsam mit Berlins LSBTIQ+-Communities zu qualifizieren und dem Parlament zur Beratung vorzulegen.Dazu erklärt der queerpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, … Weiterlesen
Zur Schließung des SchwuZ erklärt der queerpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Klaus Lederer: „Die endgültige Schließung des SchwuZ ist ein schwerer Schlag für queeres Leben in unserer Stadt. Hier verschwindet nicht einfach ein Club, sondern ein Stück Berlin, das fast 50 Jahre lang für viele Communities ein… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/26712 – Frage 1: Welche zukünftige Nutzung des Magnus-Hauses Am Kupfergraben hält der Senat im Interesse Berlins für wünschenswert? Frage 2: Sind dem Senat die Nutzungsabsichten der Schwarz-Gruppe bekannt und gab es diesbezüglich Gespräche mit einem einvernehmlichen Resultat? Frage 3: Gab es seitens des Senats Bemühungen, den… Weiterlesen
Drucksache 19/26582 – 1. Warum plant der Senat entgegen seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage 19/21790 nunmehr keine konkrete Forderung an den Bund zur gesetzlichen Regelung eines Leistungsanspruchs für geschlechtsangleichende beziehungsweise geschlechtsbestätigende Behandlungen im SGB V, obwohl er weiterhin die Auffassung vertritt, eine… Weiterlesen
Drucksache 19/26528 – Frage 1: Seit wann existiert die vom Senat genannte „Gesamt-Strategie zur Bekämpfung von Kriminalität und insbesondere Drogendelikten“? Frage 2: Liegt die Strategie als schriftliches Konzept vor und wenn ja, wann wurde sie beschlossen und durch wen? Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen umfasst die „Gesamt-Strategie“? Frage 4:… Weiterlesen




