Für die Presse
Widersprüchliche und nebulöse Antworten des Senats in Ausschusssitzungen und auf Schriftliche Anfragen haben bislang eine transparente Aufarbeitung der Ereignisse an der Carl-Bolle-Grundschule behindert. Mit den Antworten des Senats auf die dritte Schriftliche Anfrage der Linksfraktion zu den dortigen Vorfällen erhärtet sich, dass der Pädagoge… Weiterlesen
Eine der ältesten und größten queeren Orte Berlins, Deutschlands und wohl Europas, das SchwuZ, hat aufgrund seiner prekären finanziellen Situation gestern Insolvenz angemeldet. Damit wurde die Notbremse gezogen, um dem SchwuZ eine Zukunft zu ermöglichen. Der Betrieb läuft vorerst weiter, aber die Lage ist sehr ernst. Das ist keine Ausnahme.… Weiterlesen
Die Linksfraktion hatte aufgrund der teils widersprüchlichen, teils allgemein gehaltenen Antworten des Senats auf eine erste Anfrage zu dem intensiv diskutierten Geschehen an der Carl-Bolle-Grundschule weitere mit Nachfragen eingereicht. Inzwischen liegen auch diese Antworten vor. Dabei ging es um Berichte, der schwule Pädagoge Oziel Inacio-Stech… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/26559 – 1. Hält es der Senat – vor dem Hintergrund, dass Betroffene von terroristischen Anschlägen womöglich traumatisiert sind und die selbstständige Recherche eine zusätzliche Belastung darstellen kann – für ausreichend, Informationsmaterialien und Hilfsangebote digital zu veröffentlichen (vgl. Antwort auf Schriftliche Anfrage Nr.… Weiterlesen
Drucksache 19/26560 – 1. Was hat den Senat veranlasst, die aus Haushaltsmitteln des Landes Berlin finanzierte Studie „Umfang, Verbreitung und Relevanz von Antisemitismus in queeren Szenen in Berlin“ – in einem aus meiner Sicht absolut unüblichen und einmaligen Verfahren – lediglich bei der Bibliothek des Abgeordnetenhauses digital zu hinterlegen… Weiterlesen
Drucksache 19/26326 – 1. Auf wessen Initiative geht die aus Presseberichten zu entnehmende (vgl. Queerspiegel vom 5.6.2026) Entscheidung zur Beteiligung des Landes Berlin beziehungsweise der Senatskanzlei mit eigenem Wagen beim Berliner CSD 2026 zurück? 2. Welche Gründe haben den Senat veranlasst, die Anmeldung des Wagens über die… Weiterlesen




