Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Netzpolitik

Als Querschnittsthema weist Netzpolitik mit allen Bereichen, die von Digitalisierung  betroffen sind, Schnittmengen auf. Verwaltung und Aufbau des Netzes gehören ebenso dazu wie eGovernment, die Nutzung digitalen Wissens oder Datenschutz. Für uns als Linksfraktion ist ein zentraler Punkt, dass die Entwicklung der technischen Möglichkeiten nicht zulasten von Persönlichkeitsrechten wie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung gehen darf. Staatlichen Überwachungsmaßnahmen müssen Grenzen gesetzt werden. Als ein positives Ziel streben wir einen deutlichen Ausbau der digitalen Bildung an Schulen und Hochschulen an. Damit wollen wir Berlin zu einer Stadt machen, in der digitale Daten für alle gut verfügbar und nutzbar sind.

Anfragen (pdf)


Ernst&Young und die Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie

Drucksache 18 /21 152 - Welche Aufgaben und Arbeitspakete hat Ernst & Young (E&Y) bei der Erstellung der Digitalisierungsstrategie? Weiterlesen


CityLAB-Raumschiff oder Gemeingut?

Drucksache 18/20011 - Wer ist in die Entscheidungsprozesse um das CityLAB eingebunden, und wie und wo finden welche Entscheidungsprozesse konkret statt? Weiterlesen


Pässe von Amazon & Co.? Wie steht der Berliner Senat zu GovTech?!

Drucksache 18/19911 - Was versteht der Berliner Senat unter GovTech-Anwendungen? Weiterlesen

Plenarreden


Bündelung von E-Government-Vorhaben

41. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 9. Mai 2019 Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worüber reden wir jetzt hier eigentlich? Es geht um die Einrichtung der FITKO. Ich weiß nicht, wer von Ihnen weiß, was die FITKO ist – wahrscheinlich kaum jemand, außer denen, die jetzt gleich reden müssen. Die... Weiterlesen


Online An- und Abmeldungen von Wohnungen

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Tobias Schulze (LINKE): Herr Lenz! Jetzt haben Sie ganz viel zu den Dokumentenprüfgeräten gesagt und ganz wenig zu den Bürgerämtern. Interessant war die Anhörung zu den Dokumentenprüfgeräten mit dem Hauptpersonalrat ja schon, weil der sehr deutlich gesagt hat, dass der ganze Vorgang... Weiterlesen


IT-Sicherheitsstrategie für die Berliner Verwaltung

38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 7. März 2019 Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Thema schon einmal hier behandelt. Es fällt ein bisschen schwer, dazu noch etwas Neues zu sagen. Ich versuche es trotzdem, weil aus den Beratungen im Ausschuss noch Erkenntnisse gewonnen werden konnten,... Weiterlesen

Anträge (pdf)