Für die Presse
Ein Mangel an HIV- und HIV-Prophylaxe-Medikamenten gefährdet aktuell die Gesundheit tausender Menschen auch in Berlin. Hierzu erklärt der queerpolitische Sprecher Klaus Lederer: „Die frühzeitigen Warnungen von Ärzt*innen und Apotheker*innen vor einem Versorgungsengpass beim wichtigen HIV- und PrEP-Medikament mit der Wirkstoffkombination… Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages erklärt der queerpolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Klaus Lederer: „Der Welt-Aids-Tag erinnert daran, dass das Thema HIV/Aids uns alle angeht und nicht aus dem Bewusstsein geraten darf. In den letzten Jahren wurden in Berlin große Erfolge erzielt, die in diesem Jahr mit der Verleihung… Weiterlesen
Zur Antwort des Senats auf seine schriftliche Anfrage zu den Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt an Schulen erklärt Dr. Klaus Lederer, queerpolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin: "Es ist absolut inakzeptabel, dass der Senat sich bei der Umsetzung der Schutzkonzepte gegen sexualisierte Gewalt offenbar nicht für zuständig hält. Laut… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/25342 – 1. Welchen Stellenwert misst der Senat öffentlichen Veranstaltungen für LSBTIQ-Menschen, wie den zunächst in Köln und seit 2019 unter dem U-Bahn-Bogen am Nollendorfplatz stattfindenden Winter Days und Christmas Avenue, für das queere Leben in der „Regenbogenhauptstadt“ bei? 2. Ist dem Senat bekannt, dass diese Veranstaltung… Weiterlesen
Drucksache 19/25238 – Frage 1: Aus welchem Titel, Kapitel und Einzelplan des Landeshaushalts wurde das Projekt „Aufsuchende Straßensozialarbeit am Kottbusser Tor“ des Trägers Gangway e.V. in Höhe von 102.000 Euro für das Jahr 2025 bereitgestellt? Frage 2: Welche Senatsverwaltung hat den Zuwendungsbescheid 2025 erlassen? Frage 3: Wer war bzw. ist… Weiterlesen
Drucksache 19/25174 – 1. Welche Haushaltsmittel sind in den Jahren 2026 und 2027 für die in Anlage 1 der Schriftlichen Anfrage S19/22567 benannten Maßnahmen vorgesehen und wie verhalten sich diese Ansätze jeweils zu den Plansummen und dem verausgabten Ist der Jahre 2023, 2024 und 2025? 2. Nach welchen fachlichen Kriterien wurden die in den Jahren… Weiterlesen




