Für die Presse
Zu den Plänen der BVG, die Fahrer der U-Bahnen mit Kleinprofil von der BT individuell in die BVG zu überführen, ohne ihren vollen Besitzstand zu wahren, erklären der mobilitätspolitische Sprecher Kristian Ronneburg und Damiano Valgolio, Sprecher für Arbeit und Betriebe der Linksfraktion: „Die Linksfraktion fordert die vollständige Reintegration… Weiterlesen
Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 12 766 - Welche Unternehmen bzw. Privatpersonen haben die Messe Berlin GmbH in den Jahren 2018 bis 2022 zu welchen Themen und zu welchen Kosten beraten (mit Bitte um jährliche Darstellung sowie Darstellung der jeweiligen Dauer der Beratungstätigkeit)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 458 - Was ist der Grund für die geplante Fällung der fünf Pappeln in der Petersburger Straße 26? Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 457 - Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Höhe und Art des Verkehrsaufkommens im genannten Bereich des Friedensstraßenkiezes im Zeitraum der letzten 10 Jahre? Weiterlesen
Plenarreden
"Wir haben die Pflicht, diejenigen zu schützen, die sich als Betriebsräte für ihre Kolleginnen und Kollegen im Betrieb einsetzen. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass Betriebsrat-Bashing endlich effektiv bekämpft wird. Das geht nur, wenn wir dafür sorgen, dass es Staatsanwälte gibt, die sich damit auskennen, die dagegen vorgehen können." sagt… Weiterlesen
Wir erhöhen den Berliner Landesmindestlohn auf 13 Euro. Dieser gilt für alle Beschäftigten des Landes Berlins und der Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist, sowie im Zuwendungsbereich. "Am stärksten werden davon jene profitieren, die in privaten Einrichtungen arbeiten, die zur sozialen Infrastruktur gehören, z.B. bei freien Trägern, die… Weiterlesen






