Für die Presse
Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Zum heute präsentierten Neustart-Programm des Senats für die Berliner Wirtschaft Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 12 032 - Im Memorandum of Understanding, das zwischen Siemens und dem Senat geschlossen wurde, steht: „Siemens strebt an, dass Bereiche von „Smart Infrastructure“ sowie „Gas and Power“ und „Mobility“ in dem Siemens-Innovations-Campus in Siemensstadt adäquat abgebildet werden und dieser den Nukleus für innovative… Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 034 - Wie ist der aktuelle Stand der WBM Nachverdichtungsprojekte an den genannten Adressen? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 580 - Mieter*innen der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) in der Richard-Sorge-Straße 74-76 in Friedrichshain haben in ihrem Innenhof Bebauungsplanung beobachtet. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat bestätigt, dass ihm konkrete Überlegungen und Planungen zur Bebauung der Innenfläche des Karrees… Weiterlesen
Plenarreden
"Wir haben die Pflicht, diejenigen zu schützen, die sich als Betriebsräte für ihre Kolleginnen und Kollegen im Betrieb einsetzen. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass Betriebsrat-Bashing endlich effektiv bekämpft wird. Das geht nur, wenn wir dafür sorgen, dass es Staatsanwälte gibt, die sich damit auskennen, die dagegen vorgehen können." sagt… Weiterlesen
Wir erhöhen den Berliner Landesmindestlohn auf 13 Euro. Dieser gilt für alle Beschäftigten des Landes Berlins und der Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist, sowie im Zuwendungsbereich. "Am stärksten werden davon jene profitieren, die in privaten Einrichtungen arbeiten, die zur sozialen Infrastruktur gehören, z.B. bei freien Trägern, die… Weiterlesen