Termine
Elke Breitenbach beim Parlamentarischen Abend zum Schwerpunkt Versorgung von Menschen mit Behinderungen im Not- und Katastrophenfall. Weiterlesen
Wohnen ist ein zutiefst persönlicher und zentraler Lebensbereich. Umso selbstverständlicher sollte es sein, dass Menschen mit Behinderungen bei der Gestaltung von Gemeinschaftsräumen, der Auswahl neuer Mitarbeitenden sowie neuer Mitbewohnenden mitentscheiden können. Ihre Wünsche, Meinungen und Bedürfnisse müssen frei und wirksam eingebracht werden… Weiterlesen
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/24822 - 1. Wann hat Stromnetz Berlin entsprechend § 27 Abs. 2 des Katastrophenschutzgesetzes (KatSG) die Störung der Stromversorgung in Steglitz-Zehlendorf der Berliner Feuerwehr, der Berliner Polizei und der zuständigen Katastrophenschutzbehörde gemeldet? Weiterlesen
Drucksache 19/24812 - 1. Seit März 2020 besteht ein kassenfinanzierter Anspruch auf vertrauliche Spurensicherung und Dokumentation nach Misshandlung, sexueller Gewalt und Vergewaltigung. Bislang ist dieser Anspruch in seiner Umsetzung im Land Berlin nicht realisiert worden. Bitte stellen Sie die Entwicklungen der vergangenen fünf Jahre dar und… Weiterlesen
Drucksache 19/23430 - 1. Plant der Senat den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach-Klinikums weiterhin zu realisieren, wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist? Wenn ja, bis wann soll er realisiert werden und welche konkreten Schritte hat der Senat in dieser Legislaturperiode zur Realisierung bisher ergriffen,… Weiterlesen




