Termine
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/26581 - 1. Wie hoch ist mit Stand 30. Juni 2026 der Anteil der bereits verausgabten Mittel an den insgesamt 4 Millionen Euro für das Jahr 2026, die für die Festanstellung von Honorarkräften der Bezirksmusikschulen vor- gesehen sind? Weiterlesen
Drucksache 19/25566 - 1. Seit 2023 wird an der Volkshochschule Bremen ein deutschlandweit einmaliges Konzept mit dem Titel „Kunst auf Rezept“ erprobt. Menschen, die psychisch belastet oder gefährdet sind, eine psychische Erkrankung zu entwickeln, können mit einem Kunst-Rezept kostenfrei an Kunst-Kursen teilnehmen. Das Vorhaben ist Teil eines… Weiterlesen
Drucksache 19/25550 - 1. Im August 2024 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege 265 vollstationäre Langzeitpflegeeinrichtungen durch die Prognos AG zur baulichen Situation im Hinblick auf Barrierefreiheit und uneingeschränkte Rollstuhlnutzbarkeit befragt: Wie hoch war die Rücklaufquote und konnte eine… Weiterlesen




