Termine
Elke Breitenbach bei der Sitzung vom Arbeitskreis 5 der Berliner Linksfraktion. Weiterlesen
Elke Breitenbach bei der 63. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz. Weiterlesen
Für die Presse
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Container und Hallen sind keine Lösung für die dramatische Situation der Flüchtlinge in Berlin Weiterlesen
Wir wollen, dass die Menschen in ihrem Wohnumfeld bleiben können Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/22420 - 1.Was tut der Senat konkret, um Moabit hilft e.V. – eine der wichtigsten Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen in Berlin – zu retten? Weiterlesen
Drucksache 19/22128 - 1. Wann plant der Senat die Novellierung des Wohnteilhabegesetzes (WTG) und der zugehörigen Verordnungen? Bitte für das WTG und jeweils für die Verordnungen den konkreten geplanten Prozess (Referenten- entwurf, Verbändeanhörung, Senatsbeschluss, Parlamentsbeschluss und ggf. weitere Zwischenschritte) so- wie den Zeitplan… Weiterlesen
Drucksache 19/21405 - 1. Hält die Senatsverwaltung an ihrem Plan fest den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses mit Hochdruck zu realisieren? Welche Schritte wurden dahingehend in der bisherigen Legislaturperiode konkret vorangetrieben? Weiterlesen




