Termine
Elke Breitenbach bei der Demokratiekonferenz der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Weiterlesen
Elke Breitenbach beim Dialogformat des Abgeordnetenhausen Weiterlesen
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/18225 - 1. Hält die Senatsverwaltung grundsätzlich an dem Vorhaben Pflegecampus Wenckebach fest und wenn ja, hält die Senatsverwaltung den von Vivantes vorgestellten Zeitplan noch für realisierbar? Weiterlesen
Drucksache 19/18228 - 1. Warum und auf wessen Veranlassung wurde 1995 in der langfristigen U-Bahn-Planung auf eine Verlängerung der U9 ab Osloer Str. zur Breiten Straße („Pankow-Kirche“) verzichtet? Weiterlesen
Drucksache 19 / 13 616 - Welches Volumen hat der tägliche Abfluss aus dem Klärwerk (KW) Schönerlinde und wie schwankt diese Menge im Jahresgang? Weiterlesen