Termine
28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Engagement und Demokratieförderung Weiterlesen
31. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege Weiterlesen
Für die Presse
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 12 264 - Nach Aussage des Bezirksamtes Pankow muß vor dem Planungsbeginn einer Fahrradstraße in der Gleimstraße im Prenzlauer Berg die Gleimstraße zunächst aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen werden. Frage 1: Wann wurde die Entlassung der Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz beantragt? Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 158 - Laut Presseberichten sind für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn weitere Planfeststellungsverfahren notwendig. Um welche handelt es sich dabei genau? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 299 - Wie lautet der Zeitplan für die weitere Erarbeitung des Bebauungsplans für das Wohnungsbauvorhaben „Alte Gärtnerei“ im Ortsteil Heinersdorf nach Abschluss des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens? Weiterlesen