Termine
Elke Breitenbach bei der Veranstaltung vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Landesverband Berlin e.V. und dem Verband für sozial-kulturelle Arbeit e.V. – Landesverband Berlin. Weiterlesen
Elke Breitenbach beim Jahresempfang des DGB Berlin-Brandenburg. Weiterlesen
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/21221 - 1. Wie hoch genau werden die Kürzungen für das FSJ in den Jahren 2025 und 2026 sein? Weiterlesen
Drucksache 19/21154 - 1.Teilt der Senat die Auffassung, dass der Bedarf zur ausreichenden Deckung aller notwendigen Tarifsteigerungen bei Zuwendungs- und Zuschussempfangenden im Epl 08 rund 17 Millionen Euro beträgt? Wir bitten um Begründung, falls er sie nicht teilt und wie hoch dann aus seiner Sicht die Mittel für eine ausrei- chende Deckung… Weiterlesen
Drucksache 19/20983 - 1.Teilt der Senat die Einschätzung, dass – wenn die in Kapitel 0820 veranschlagten Leistungen an die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften separat betrachtet werden – die Kulturförde- rung seitens der Senatsverwaltung für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Wesentlichen aus den Kapiteln 0800 bis… Weiterlesen