Termine
Elke Breitenbach bei der 51. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz. Weiterlesen
Elke Breitenbach bei der 48. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. Weiterlesen
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/19047 - 1. Auf welcher Berechnungsgrundlage wurde die Prognose des Senats erstellt, die besagt, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in Berlin bis 2030 um mindestens 10%, d.h. um mindestsens 19 Tsd. Personen vergrößern wird (vgl. RN 1224, v. 26.10.2023)? Weiterlesen
Drucksache 19/18516 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen
Drucksache 19/18473 - 1. Welche Gerichte im Land Berlin geben Ehrenamtskarten an Schöffinnen und Schöffen aus? Weiterlesen