Am vergangenen Sonntag haben Katalin Gennburg und Ferat Koçak für Die Linke ein Mandat im nächsten Deutschen Bundestag errungen und werden deshalb demnächst die Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin verlassen. Über die Landesliste werden für sie Franziska Leschewitz und Dr. Michael Efler nachrücken. Dazu erklären die Vorsitzenden der… Weiterlesen

Nach dem Sturz des syrischen Diktators beginnen in Teilen der deutschen Politik bereits Debatten um die Rückführung von Geflüchteten. Ferat Koçak, fluchtpolitischer Sprecher der Linken im Abgeordnetenhaus, äußert sich darüber besorgt, vor allem auch aus Sicht der kurdischen Community in Berlin und anderer Gruppen: “Natürlich begrüßt auch die… Weiterlesen

Die rot-grün-rote Koalition hatte sich 2021 das Ziel gesetzt, ein Entsiegelungsprogramm zu entwickeln. Ab spätestens 2030 sollte eine „Netto-Null-Versiegelung“ erreicht werden. Auch die derzeitige Koalition strebt eine „Netto-Null-Versiegelung“ an. Doch die Beantwortung einer Schriftlichen Anfrage zeigt, dass die Entsiegelung noch zu zaghaft in die… Weiterlesen