Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 13 796 - Welche Konsequenzen haben die Verschiebungen von Investitionsmaßnahmen aus dem Bereich Schulbau und -sanierung, die von den Bezirken für die Investitionsplanung (I-Planung) des Landes Berlin 2022 bis 2026 angemeldet worden waren, in Bezug auf den Ausbau von Schulplatzkapazitäten in den Bezirken? (Bitte maßnahmenscharf und… Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 587 - In welchem Umfang werden durch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Zahlungen von Mieterinnen und Mietern für Energiekosten gemeinsam mit der Mietzahlung vereinnahmt (bitte aufschlüsseln nach Gesellschaft, Anzahl der Wohnungen und Strom, Gas, Fernwärme)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 750 - Das Berliner Mobilitätsgesetz fordert den Senat auf alle Anstrengungen zu unternehmen, um gezielt auf eine nachhaltige, sichere und umweltfreundliche Mobilität für den ÖPNV, für Fußgängerinnen und Fußgänger und für den Radverkehr hin zu arbeiten: Inwieweit fließt der Auftrag des Mobilitätsgesetzes, auf eine nachhaltige,… Weiterlesen