Für die Presse
Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Zum heute präsentierten Neustart-Programm des Senats für die Berliner Wirtschaft Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 11 415 - Wie bewertet der Senat den Zustand von Straßen und Wegen in der Büschingstraße, Barnimstraße, Georgenkirchstraße, Höchste Straße, Weinstraße (inklusive des Fußgängerweges zwischen der Schule zum Königstor und der Verkehrsschule Friedrichshain)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 111 - Warum hat der Senat die Ausführungsbestimmungen nach § 9 Abs. 3 BerlAVG über die Bekanntgabe der vom Auftragnehmer bei der Ausführung des ausgeschriebenen Auftrags gemäß § 9 Absatz 1 Nr. 2 Satz 1 BerlAVG jeweils anzuwendenden Tarifverträge bisher nicht erlassen? Weiterlesen
Plenarreden
Wir erhöhen den Berliner Landesmindestlohn auf 13 Euro. Dieser gilt für alle Beschäftigten des Landes Berlins und der Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist, sowie im Zuwendungsbereich. "Am stärksten werden davon jene profitieren, die in privaten Einrichtungen arbeiten, die zur sozialen Infrastruktur gehören, z.B. bei freien Trägern, die… Weiterlesen