Queer

Wir setzen uns für die Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen und Transgendern (LSBTTI*) und gegen die zunehmende Homo- und Transfeindlichkeit in der Gesellschaft ein. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir die Initiative »Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt« (ISV), die vor über zehn Jahren unter der rot-roten Regierung entstanden ist und Berlin damals zur Spitzenreiterin in queerer Gleichstellungspolitik machte, zur IGSV weiterentwickelt und Projekte für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt gefördert. Ein queeres Jugendzentrum für die ganze Stadt und ein Regenbogenfamilienzentrum sind aufgebaut worden. Erstmalig wurde eine Fachstelle zur Peer-to-peer-Beratung von inter- und transgeschlechtlichen Menschen eingerichtet, sowie die Opferhilfe und Gewaltprävention für lesbische Frauen unterstützt. Mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) können queere Menschen besser gegen Diskriminierungen aufgrund von sexueller oder geschlechtlicher Identität durch öffentliche Stellen des Landes Berlin, wie Verwaltungen, Behörden oder die Polizei, vorgehen. Als zweites Bundesland fördert Berlin nun auch Kinderwunschbehandlungen von gleichgeschlechtlichen weiblichen Paaren.

Fachgespräch "Wider die Kürzungsorgien: Zum Schutz queerer Infrastruktur"

Am 29. Januar 2025 fand im Berliner Abgeordnetenhaus ein Fachgespräch der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen statt. Anlass war die massive Verunsicherung unter queeren Projekten und Strukturen angesichts der erst angekündigten, dann nach heftigen Protesten zum Teil wieder zurückgenommenen Kürzungen finanzieller Mittel durch die schwarz-rote Koalition am Ende das Jahres 2024. Eine Unsicherheit, die sich auch zu Beginn des neuen Jahres fortsetzte – gerade auch im Blick auf die Haushaltsaufstellung für 2026/27 und drohende weitere Kürzungen. 

Darüber galt es gemeinsam ins Gespräch zu kommen und gemeinsam nach Strategien für die anstehenden Herausforderungen zu suchen

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Pressemitteilungen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen Weiterlesen

Plenarreden

Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 18/24303 - An wie vielen Schulen in Berlin gibt es eine Kontaktperson für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt/ Diversity? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 302 - Welche Kenntnisse besitzt der Senat darüber, dass Gruppen, die den Zeugen Jehovas angehören, in Objekten der BVG u.a. für homofeindliche Inhalte werben? Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 19/0843 - Der Senat entwickelt ein Konzept zur Förderung der Gleichstellung von Frauen im Berliner Sport. Ebenso sind lesbische, schwule, bisexuelle, trans, inter, nicht-binäre und queere Menschen inhaltlich zu berücksichtigen und bei der Erstellung zu beteiligen. Weiterlesen

Drucksache 18/1220 - Der Senat wird aufgefordert, zur Weiterentwicklung und Ausgestaltung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan für die Jahre 2020/2021 zu entwickeln und dem Abgeordnetenhaus bis zum 31.3.2019 zur Beschlussfassung… Weiterlesen

Drs. 18/0330 - Lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere Jugendliche sollen in Berlin selbstbestimmt, angst- und diskriminierungsfrei aufwachsen und leben können. Die Koalition hat sich daher vorgenommen, zur Unterstützung des Coming-outs und der Belange junger LSBTTIQ* die queere Jugendarbeit in Berlin auszubauen und mindestens ein… Weiterlesen