Wissenschaft und Forschung

In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.

Pressemitteilungen

Paragraph 110, Abs. 6 des Berliner Hochschulgesetzes sieht vor, Wissenschaftlern, die bereits für die Promotion befristet angestellt waren, mit einer erfolgreich bestandenen, zweiten befristeten Phase eine unbefristete Beschäftigung zuzusagen (Anschlusszusage). Es war das Ziel, Wissenschaftler*innen, die ihre Leistungsfähigkeit in zwei mehrjährigen… Weiterlesen

Am heutigen Dienstag wird der Akademische Senat der Humboldt-Universität die Zulassungszahlen zum Wintersemester 2025/26 festsetzen. Aufgrund der dramatischen Sparvorgaben des schwarz-roten Senats an die Hochschulen wird dieser Beschluss eine Reduzierung der Studienplätze in zulassungsbeschränkten Lehramtsstudiengängen um insgesamt rund 19,5… Weiterlesen

Zur Absage des morgigen Verhandlungstermins zwischen der Charité Facility Management (CFM) und der Gewerkschaft Verdi erklärt der Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Tobias Schulze: "Während aus dem Senat das Signal kommt, man arbeite an einem Plan für den TVöD für die CFM-Beschäftigten, blockiert die… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 12 933 - Welche Stelle erfasst die Verkäufe bzw. Übernahmen von Arzt- und Zahnarztsitzen? Weiterlesen

Drucksache 19 / 12 862 - Wie viele Studieneingangsplätze gab bzw. gibt es in den Jahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 an den staatlichen und konfessionellen Berliner Hochschulen sowie der in Gründung befindlichen Humanistischen Hochschule in den Studiengängen Soziale Arbeit/Sozialpädagogik? (Bitte aufschlüsseln nach Bachelor/Master (BA/MA) sowie… Weiterlesen

Drucksache 19 / 12 362 - Vereinzelte verwaltungsgerichtliche Entscheidungen in Berlin deuten darauf hin, dass das erfolglose Beschreiten des rechtsaufsichtlichen Weges Voraussetzung für das Bestehen eines Rechtsschutzinteresses im Rahmen hochschulverfassungsrechtlicher Streitigkeiten ist. Wie viele derartige Rechtsaufsichtsbeschwerden gab es in den… Weiterlesen

Plenarreden

64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/2725 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Drucksache 18/1106 - Der Senat wird aufgefordert, eine Kommission auch unter Beteiligung der Bezirke einzurichten, um ein Bibliothekskonzept für Berlin zu erarbeiten. Weiterlesen