Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Pressemitteilungen

Anfragen (pdf)


Burschenschafterhaus der Gothia als Treff- und Vernetzungspunkt nationalkonservativer und neonazistischer Kräfte

Drucksache 18/11681 - Wie viele Personen sind derzeit an der Meldeadresse der Berliner Burschenschaft Gothia, Königstraße 3, 14163 Berlin, laut LABO gemeldet? (Bitte angeben wie in Antwort auf Frage 3 der Schriftlichen Anfrage Drs. 17/18161 vom 24. Februar 2016.) Weiterlesen


Aufmarsch der Identitären am 17.06.2017

Drucksache 18 / 11 668 - Wie viele Teilnehmer*innen der Demonstration der „Identitären Bewegung“ (IB) am 17.06.2017 wurden von der Polizei registriert? Weiterlesen


Ermittlungen und Maßnahmen gegen Personen der „Identitären Bewegung“ in Berlin

Drucksache 18 / 11 294 - 1. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Straftatbestände gegen Personen, die im Zusammenhang mit der so genannten „Identitären Bewegung“ stehen, wurden im Land Berlin seit Anfang 2015 eingeleitet? Weiterlesen

Plenarreden

Anträge (pdf)