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Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Solidarität mit dem VVN-BdA

Antifaschismus ist gemeinnützig!

Wir stehen solidarisch an der Seite des Bundesverbandes des VVN-BdA, dem das Berliner Finanzamt für Körperschaften die Gemeinnützigkeit aberkannt hat. Selbstverständlich versuchen wir, den Vorgang zu korrigieren. Weiterlesen

Pressemitteilungen


Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2018

Drucksache 18 /21 619 - In der Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin für das Jahr 2018 wurdenfür den Bereich der „Politisch motivierten Kriminalität – rechts“ insgesamt 125 Gewaltdelikteaufgeführt, für den Bereich „PMK – Unterthema sexuelle Orientierung“ wurden 65 Gewaltdelikteaufgeführt. Um welche Gewaltdelikte handelt... Weiterlesen


Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2017

Drucksache 18 /21 618 - In der Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin für das Jahr 2017 wurden für den Bereich der „Politisch motivierten Kriminalität –rechts“ insgesamt 117 Gewaltdelikte aufgeführt, für den Bereich „PMK –Unterthema sexuelle Orientierung“ wurden 61 Gewaltdelikte aufgeführt. Um welche Gewaltdelikte handelt... Weiterlesen


Pegida München-Demonstration im Görlitzer Park und Rigaer Straße am 4. und 5. Oktober 2019

Drucksache 18 /21 522 - Wie viele Personen nahmen für welche jeweiligen Zeiträumean der Demonstration von Pegida München im Görlitzer Park am 4. Oktober 2019 und der Demonstration „Rigaer 94 -ein Ort undemokratischer Denkweise und Verfassungsfeindlichkeit“ am darauffolgenden Tag teil? Weiterlesen

Plenarreden

Anträge (pdf)