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Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Solidarität mit dem VVN-BdA

Antifaschismus ist gemeinnützig!

Wir stehen solidarisch an der Seite des Bundesverbandes des VVN-BdA, dem das Berliner Finanzamt für Körperschaften die Gemeinnützigkeit aberkannt hat. Selbstverständlich versuchen wir, den Vorgang zu korrigieren. Weiterlesen

Pressemitteilungen

Anfragen (pdf)


Rechter Aufmarsch in Kreuzberg und Mitte am 9. Juni 2018

Drucksache 18/15333 - Durch welche rechten Organisationen oder Einzelpersonen wurde nach Kenntnis des Senats für die Teilnahme an dem rechten Aufmarsch im Bezirk Mitte und im Ortsteil Kreuzberg am 9. Juni 2018 an welchen Orten – regional, überregional und bundesweit –auf welche Arten wann jeweils mobilisiert? Weiterlesen


Rechter Aufmarsch der AfD am 27. Mai 2018 – Hasskommentare durch AfD- Anhänger*innen im Internet

Drucksache 18/15222 - Wie viele Ermittlungsverfahren wegen Hasskommentaren im Internet - sowohl in öffentlicher als auch privater Kommunikation - mit welchem jeweils zugrunde gelegten Deliktsvorwurf und mit welcher jeweiligen gegebenenfalls vorliegenden politischen Tatmotivation wurden seit dem Jahr 2016 bis einschließlich Mai 2018 jeweils... Weiterlesen


Rechter Aufmarsch der AfD am 27. Mai 2018

Drucksache 18/15221 - Wie viele Teilnehmer*innen des rechten Aufmarsches "Zukunft Deutschland" am 27.05.2018 wurden von der Polizei registriert? Weiterlesen

Plenarreden

Anträge (pdf)