Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Pressemitteilungen

Anfragen (pdf)


Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017

Drucksache 18 / 11 304 - Wie viele Personen haben nach Kenntnis des Senats an der Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017 teilgenommen? Weiterlesen


Brandanschlagsserie der Deutschen Widerstandsbewegung

Drucksache 18 / 10 648 - Eine sich als Deutsche Widerstandsbewegung (DWB) bezeichnende Gruppierung oder Einzelperson verübte im Zeitraum zwischen dem 25. August und 24. November 2014 eine Serie von Brandanschlägen auf Regierungs-, Parlaments- und Parteigebäude in Berlin. An Tatorten wurden Bekennerschreiben hinterlassen, die auf einen... Weiterlesen


Straftaten „gegen links“ in Neukölln

Wie viele Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität - rechts (PMK – rechts) aus dem Themenfeld „gegen links“ gab es im Bezirk Neukölln jeweils in den Jahren 2009 - 2016? Weiterlesen

Plenarreden

Anträge (pdf)