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Fraktionsklausur 2019 in Rheinsberg

Die Linksfraktion Berlin geht vom 15. bis zum 17. März 2019 in Rheinsberg in Klausur. Nach der Hälfte der rot-rot-grünen Legislaturperiode ziehen wir Bilanz und diskutieren über Strategien und Perspektiven für die zweite Hälfte der Legislaturperiode und darüber hinaus. Mit dabei sein werden die linken Senator*innen Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa, Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen und Elke Breitenbach, Senatorin für Arbeit und Soziales.

Wir freuen uns außerdem sehr, auch die Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Fraktion Antje Kapek und Silke Gebel sowie der SPD-Fraktion Raed Saleh zu einer gemeinsamen Diskussion mit unseren Fraktionsvorsitzenden Carola Bluhm und Udo Wolf zu Gast zu haben.

Außerdem legen wir auf der Fraktionsklausur einen Schwerpunkt auf die Frage, wie europäische Städte in einem Netzwerk der Metropolen ein solidarischeres und demokratischeres Europa gestalten können.

Freitag 15. März 2019

Mehr r2g wagen - Wo steht und wohin geht die rot-rot-grüne Koalition in Berlin?
Debattenpapier der Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Carola Bluhm & Udo Wolf

Samstag 16. März 2019

Metropolen-Netzwerk für ein soziales und demokratisches Europa. Thesen zu einer rot-rot-grünen Europapolitik Berlins von Carsten Schatz und Thomas Barthel

Europa als Netzwerk der Metropolen

Für Demokratie, Solidarität und soziale Gerechtigkeit, gegen Nationalismus, Neoliberalismus und Rechtspopulismus.
Die Debatte zusammengefasst im Graphic Recording von Marianna Poppitz.

Sonntag 17. März 2019

Verkauf von landeseigenen Grundstücken ausschließen

Boden ist die Grundlage der Stadt: Ohne genug Grundstücke in der öffentlichen Hand kann eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nicht gelingen. Wir wollen Boden als öffentliches Gut im Interesse des Allgemeinwohls organisieren. Die Linksfraktion Berlin hat deshalb einen Beschluss für eine gemeinwohlorientiere Liegenschaftspolitik in Berlin gefasst. Wir wollen den Verkauf von Grundstücken aus dem öffentlichen Eigentum grundsätzlich ausschließen und das auch gesetzlich in einem Bodensicherungsgesetz festlegen. Wir setzen uns außerdem für eine offensive Ankaufsstrategie für Grundstücke ein.

Nein zur Wiedereinführung der Verbeamtung von Lehrkräften

Die Notsituation, in der sich Berlin hinsichtlich des Lehrkräftebedarfs befindet, wird gegenwärtig als Begründung für die Wiedereinführung der Verbeamtung herangezogen. Die Linksfraktion positioniert sich gegen die Verbeamtung von Lehrkräften und hat einen Beschluss gefasst, in dem das begründet wird.


Diese Jugend macht Hoffnung!

Erklärung der Linksfraktion Berlin zur Unterstützung von Fridays for Future

Schüler*innen gehen weltweit für ihre Zukunft, für den Klimaschutz, für die Zukunft des Planeten und der Menschheit auf die Straße. Sie haben erkannt, dass sie sich selbst einbringen müssen, selbst kämpfen müssen, denn es wird niemand für sie tun.

Sie werden heftig dafür angegriffen, vor allem von konservativen, liberalen und rechten Kräften, die meinen, nur sie kennen die Wahrheit. Sie werden dafür angegriffen, dass sie während der Unterrichtszeit für ihre Zukunft streiken.

Wir sagen: Diese Jugend macht Hoffnung! Wir stehen solidarisch an ihrer Seite!

Wir nehmen den berechtigten Druck, den sie gegenüber der Politik aufmachen, auf und wollen handeln! Wir Politiker*innen stehen in der Verantwortung, jetzt die notwendigen Rahmenbedingungen für einen Politikwandel zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu schaffen.

Wir werden unseren Beitrag dazu in Berlin leisten! Es wird Zeit, dass zu #Fridays4Future und #Scientists4Future #Politicians4Future kommt! Wir rufen alle Politiker*innen in Berlin und auf Bundesebene dazu auf, die Schüler*innen von # Fridays4Future zu unterstützen!

Solidarische Grüße an den March against Racism

Videobotschaft von Luigi de Magistris, Bürgermeister von Neapel

Gastbeitrag - Luigi de Magistris, Bürgermeister von Neapel: "Mit Berlin vereint gegen Rassismus"

Videobotschaft von Erasmo Palazzotto - Palermo, SolidarityCities

Erasmo Palazzotto - Palermo, SolidarityCities

Videobotschaft von Jaime Palomera, Barcelona: Sprecher der Mieter*innengewerkschaft Sindicat de Llogaters

Jaime Palomera - Barcelona, Sprecher der Mieter*innengewerkschaft

Videobotschaft von Andrej Holm

Andrej Holm: "Immobilienspekulation und Marktlogik sind kein Naturgesetz"

Videobotschaft von Johanna Lier, Zürich - Alarmphone WatchtheMeds

Johanna Lier, Zürich - Alarmphone WatchtheMed (s)