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Fraktionsklausur 2021

Vom 5. bis zum 6. März geht die Linksfraktion in Klausur. Aufgrund der Coronapandemie muss die Klausur dieses Jahr in digitaler Form stattfinden. Am Freitag wollen wir vor allem darüber diskutieren, was die Folgen der Coronapandemie sind und sein werden und welche Lehren daraus für die Zukunft gezogen werden müssen. Mit dabei sein werden die linken Senator:innen Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa, Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen und Elke Breitenbach, Senatorin für Arbeit und Soziales. Wir freuen uns außerdem sehr, den Ministerpräsidenten Thüringens Bodo Ramelow für ein Grußwort begrüßen zu dürfen. Am Samstag stellen wir einen Aufschlag für einen Entwurf für ein Gesetz zur Vergesellschaftung des Grund und Bodens und damit der Wohnungen großer Immobilienunternehmen vor. Diesen Gesetzentwurf diskutieren wir gemeinsam mit einem Vertreter der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen". Außerdem beraten wir zu unserer finanzpolitischen Strategie und Investitionspolitik. 

Digitale Fraktionsklausur_1
Digitale Fraktionsklausur_2

Freitag 5. März

Debattenaufschlag: Vom Heute für Morgen lernen
Von Anne Helm & Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzende, Steffen Zillich, parlamentarischer Geschäftsführer
Samstag 6. März

Entwurf für ein Vergesellschaftungsgesetz

Die Vorlage des Gesetzentwurfes für ein Vergesellschaftungsgesetz ist ein erster Aufschlag, eine Einladung zur Debatte. Der Gesetzentwurf hat an verschiedenen Stellen Entscheidungsalternativen oder offenen Stellen. An anderen Stellen gibt es sicherlich auch andere Lösungsansätze für die Vergesellschaftung - wie in der Debatte mit einem Vertreter der Initiative "Deutsche Wohnen und Co. Enteignen" deutlich wurde, der auf der Fraktionsklausur eine erste Kommentierung vorgenommen hat. Wir wollen miteinander über die verschiedenen Ansätze debattieren. Wir sind gespannt auf die kommenden Diskussionen mit Zivilgesellschaft und Jurist:innen.