Anfragen (pdf)
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Drucksache Nr. 19/18337 - 1. Wie viele Kitas arbeiten nach dem Konzept einer bilingualen Erziehung, dem sogenannten „Eine PersonEine Sprache“ Prinzip und wie viele Kitaplätze sind aktuell in Berlin in diesem Bereich vorhanden? Bitte um Aufschlüsselung nach Familiensprachen in Relation zum jeweiligen Bevölkerungsanteil und der Gesamtanzahl der… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 500 - 1. Wie viele Erstklässlerinnen und Erstklässler müssen nach aktuellem Stand zum Schuljahr 2024/25 in Marzahn-Hellersdorf in eine andere Grundschule als die Einzugsschule umgelenkt werden? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 499 - 1. Welche weiteren Verfahrensschritte sind im Zuge der Neuvergabe des Schulcaterings für die Grundschulen im Land Berlin noch durchzuführen? Weiterlesen
Drucksache 19 / 17 826 Schriftliche Anfrage Eine Priorisierung der im Landesaktionsplan vorgesehenen Maßnahmen soll zu Beginn des Jahres 2024 durch das Gremium „Runder Tisch zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Berlin“ erfolgen. a) Werden alle fünf Fachgruppen mit Vertreter*innen der involvierten Senatsverwaltungen und unter Einbeziehung… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 447 - 1. Wie viele Willkommensklassen bestehen aktuell in Berlin (bitte absolute Zahlen angeben sowie differenziert nach Schulform und Bezirk/zentral verwalteten und beruflichen Schulen [zbS], Schulen in freier Trägerschaft bitte gesondert ausweisen)? Bei wie vielen davon handelt es sich um spezielle… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 414 - 1. Sind einheitliche berlinweite Regelungen für die Unterstützung von TIN-Kindern und -Jugendlichen für die verschiedenen Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe geplant? Wenn ja, bitte einzeln aufschlüsseln. Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 415 - 1. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 hat sich der Senat folgendes Ziel gesetzt: „Der Senat stärkt die Sicherheit und Selbstbestimmung von trans, inter und nicht-binären Menschen und baut in Schulen, Hochschulen und der Verwaltung Hürden für eine vollumfängliche Berücksichtigung der geschlechtlichen… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18 134 - 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoffkombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF)? a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Wann hat der Senat erstmals von den Warnungen vor dem aktuellen Versorgungsengpass bei… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? Weiterlesen