Anfragen (pdf)

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Elif Eralp vom 20. Februar 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Februar 2024) zum Thema: Vorwurf und Untersuchung der sogenannten Scheinehe von den Berliner Behörden und Antwort vom 06. März 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. März 2024) Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18467 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der in der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung angesiedelten LADS einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18414 - 1. Sind einheitliche berlinweite Regelungen für die Unterstützung von TIN-Kindern und -Jugendlichen für die verschiedenen Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe geplant? Wenn ja, bitte einzeln aufschlüsseln. Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18415 - 1. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 hat sich der Senat folgendes Ziel gesetzt: „Der Senat stärkt die Sicherheit und Selbstbestimmung von trans, inter und nicht-binären Menschen und baut in Schulen, Hochschulen und der Verwaltung Hürden für eine vollumfängliche Berücksichtigung der geschlechtlichen… Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 578 - 1. Wie viele Kitas berlinweit erhalten eine Brennpunktzulage? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 579 - 1. Über wie viele Erzieher*innen-Stellen verfügen die Einrichtungen der Kita-Eigenbetriebe? (Mit der Bitte um Sortierung nach den fünf regionalen Kita-Eigenbetrieben und VzÄ) Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? (Bitte um tabellarische… Weiterlesen

Drucksache 19/18225 - 1. Hält die Senatsverwaltung grundsätzlich an dem Vorhaben Pflegecampus Wenckebach fest und wenn ja, hält die Senatsverwaltung den von Vivantes vorgestellten Zeitplan noch für realisierbar? Weiterlesen

Drucksache 19/18228 - 1. Warum und auf wessen Veranlassung wurde 1995 in der langfristigen U-Bahn-Planung auf eine Verlängerung der U9 ab Osloer Str. zur Breiten Straße („Pankow-Kirche“) verzichtet? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 530 - Frage 1: Wie erklärt der Senat die Kostensteigerung der Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz von 49 auf 103 Mio. Euro? Bitte Nennung der Gründe und Entwicklung der einzelnen Kostenfaktoren resultierend aus den Erhöhungen seit Bekanntmachung der Kosten aus der ersten Machbarkeitsstudie. Weiterlesen