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Plenarreden

 

 

Rede zum aktuellen Tätigkeitsbericht des Aufarbeitungsbeauftragten. Anne Helm schließt sich dem Optimismus ihrer Vorredner nicht an, denn ohne ausreichend Geld können Gedenk- und Bildungsstätten ihrer Arbeit nicht umfassend nachkommen. Der aktuelle Kürzungshaushalt streicht dennoch auch an diesen Stellen viele Mittel. Weiterlesen

Rede der Vorsitzenden der Berliner Linksfraktion, Anne Helm, zur Regierungserklärung "Ein solides Fundament für eine funktionierende Stadt – Berlins Zukunft sichern" Weiterlesen

Rede von Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung und Bauen, Umwelt, Tourismus der Linksfraktion in der Aktuellen Stunde zum sog. "Schneller-Bauen-Gesetz" von CDU und SPD Weiterlesen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Schulze in der Aktuellen Stunde zu den Haushaltskürzungsplänen der schwarz-roten Koalition Weiterlesen

Rede der aufarbeitungspolitischen Sprecherin, Anne Helm, zur Aktuellen Stunde "35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall" Weiterlesen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert mit ihrem Antrag "Reproduktive Selbstbestimmung verwirklichen" den Senat auf, eine Bundesratsinitiative zur Streichung des § 218 einzubringen. Selbstbestimmte Schwangerschaftsabbrüche sollen nicht mehr rechtswidrig oder strafbar sein. Außerdem sollen die Empfehlungen der Kommission zur reproduktiven… Weiterlesen

Rede des gesundheitspolitischen Sprechers, Tobias Schulze, zu unserem Antrag zur Schaffung eines Hitzeschutzplans Weiterlesen

Rede des Sprechers für Haushalt und Finanzen, Sebastian Schlüsselburg, zu unserer Aktuellen Stunde zur Zensusschock im schwarz-roten Haushalt Weiterlesen

Rede des Sprechers für Haushalt und Finanzen, Sebastian Schlüsselburg, zu unserem Antrag zur Reform der Schuldenbremse Weiterlesen

Rede des Sprechers für Mobilität, Kristian Ronneburg, in der Aktuellen Stunde "„Blitzer statt Raser – Berlin braucht Sicherheit“ Weiterlesen

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