Plenarreden
Wir haben von unserer Seite ein klares Vorhaben. Wir sagen, wir wollen ein integriertes Mobilitätskonzept, und deshalb werden wir auch ein Mobilitätsgesetz vorlegen, das Fußgänger-, Radverkehr und ÖPNV umfassend und integriert regelt. Weiterlesen
Berlin war schon immer eine Einwanderungsstadt. Ende des 17. Jahrhunderts waren es die Hugenotten, die als Religionsflüchtlinge nach dem Edikt von Potsdam so zahlreich kamen, dass sie schon bald ein Fünftel der Bevölkerung stellten. Weiterlesen
Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nicht nur eine Aufgabe für Sonntagsreden, sie ist auch nicht nur eine Aufgabe, wo die Geschichte als Folie für tagespolitische Auseinandersetzungen genommen und vor allerlei parteipolitische Karren gespannt wird, sondern hier geht es auch um geschichtspolitisches Tun. Weiterlesen
Wenn Kooperationen als zweckgerichtetes, arbeitsteiliges Zusammenwirken verstanden werden, um ein gemeinsames Ziel, z. B. gute Bildung für alle, zu erreichen, so müssen wir leider feststellen, dies ist in Deutschland zwischen Bund und Ländern seit der Föderalismusreform von 2006 verboten. Weiterlesen
Ich glaube, dass eines Konsens ist: Solche Spitzeleien eines Geheimdienstes in Deutschland gehen gar nicht, und schon gar nicht gegen Mitglieder eines Landesparlaments! Weiterlesen
Ich will Ihnen Ihre App gar nicht madig machen, aber ist es in Berlin wirklich sinnvoll, parallele Strukturen zum vorhandenen Rettungsdienst einzurichten? Weiterlesen
Der Senat wird aufgefordert, ein Erhaltungsmanagement einzurichten mit dem der bauliche und technische Zustand der Verkehrsinfrastruktur und der Sanierungsbedarf dargestellt wird. Weiterlesen
Ich bin froh, und dafür werden Die Linke und die Koalition auch weiterhin stehen, dass wir diese Logik, dass wir diese Sicherheitsesoterik in Berlin nicht mitmachen. Weiterlesen
Gestern war der der Weltwassertag. In fast allen Berliner Tageszeitungen wurde in diesem Zusammenhang auch über Dürreereignisse, heftige Überschwemmungen oder gravierende Verschmutzungen in Gewässern berichtet. Weiterlesen
Für eine angemessene Qualität und Quantität geht es um gut erreichbare Standorte, gut und sachgerecht bedienbare, stadt- und standortverträgliche Sammelbehälter, dazu verständliche Beratung der Beteiligten sowie entsprechende Entleerungszyklen. Weiterlesen