Plenarreden

Wir werden das nicht mitmachen! Wir halten daran fest: Der BER muss zu einem leistungsfähigen Flughafen ausgebaut werden, und Tegel wird geschlossen. Weiterlesen

Dieser Antrag der AfD ist verfassungswidrig. Dieser Antrag ist rassistisch und intolerant. Dieser Antrag befeuert religiösen Fundamentalismus und gefährdet die Offenheit unserer liberalen Demokratie. Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag von SPD, Linken und Grünen steht der hier schon zitierte schöne Satz: Der Anspruch bleibt: Der offenen Vollzug ist Regelvollzug. Ich würde sagen, dass dieser Satz keine Revolution ist. Das ist seit vielen Jahren geübte Praxis. Weiterlesen

Dieser Antrag ist in mehrfacher Hinsicht befremdlich. Erstens soll der „Verkehrsfluss des Individualverkehres“, wie es im Titel heißt, verbessert werden. Ich frage: Weshalb nur der Individualverkehr? Unsere Position ist: Wir wollen auch den öffentlichen Personen-nahverkehr voranbringen und beschleunigen. Weiterlesen

Es ist schon gesagt worden, wir geben uns, was notwendig ist in einer konstituierenden Sitzung, eine Geschäftsordnung, die die Spielregeln der Zusammenarbeit regelt, die die Abläufe regelt und die vor allen Dingen das Verfahren in Konfliktfällen regelt. Weiterlesen

Faktisch hat diese Koalition die ISV stillschweigend abgewickelt. Weiterlesen

Wer keine Homoehe will, die oder der sollte einfach darauf verzichten, einen homosexuellen Menschen zu heiraten. So einfach ist das. Weiterlesen

Kurzintervention: Wer die Lippen spitzt, muss auch pfeifen können. Weiterlesen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Weiterlesen

Die Idee, genau zu sagen, wir wollen einen fachübergreifenden Ansatz, einen Querschnittsansatz quer durch alle Senatsressorts, wird hier zerstört. Weiterlesen