Grüner gesundheitspolitischer Dilettantismus

Auch die Grünen sollten inzwischen wissen: Private Investoren kommen mit konkreten Renditeerwartungen

Zu den Aussagen der Grünen zu Charité und Vivantes erklärt der gesundheits- und wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Wolfgang Albers:

Auf der einen Seite wollten die Grünen noch vor wenigen Monaten die Investitionen für die Berliner Krankenhäuser von zurzeit ca. 93 Millionen Euro zukünftig auf 50 Millionen Euro begrenzen (Drs. 16/3217). Auf der anderen Seite wollen sie nun privates Kapital in die Charité holen. Zudem streben sie offenbar eine Rechtsformänderung an.

Eine solche Rechtsformänderung löst die Strukturprobleme der Charité nicht. Und es ist blauäugig, zu behaupten, das Land behielte auf diese Weise das Heft in der Hand. Das private Geld würde die Charité teuer bezahlen müssen. Auch die Grünen sollten inzwischen wissen: Private Investoren kommen nicht als »big spender«, sondern mit konkreten Renditeerwartungen. Die müssten die Beschäftigten der Charité erwirtschaften.

Auch die nun von der Spitzenkandidatin der Grünen wiederholte Forderung nach mehr Kooperation von Charité und Vivantes ist nicht originell. Das ist längst Bestandteil des Aufgabenkatalogs beider Unternehmen. Die Gründung der gemeinsamen Labor-Berlin GmbH von Charité und Vivantes ist ein erster wesentlicher Schritt in diese Richtung, der von der Grünen-Fraktion keineswegs positiv begleitet wurde.

Offenbar kommt die Spitzenkandidatin der Grünen auch in dieser Frage wieder einmal aus dem Mustopf. Das ist gesundheitspolitischer Dilettantismus, der mit nachhaltiger Gesundheitspolitik nichts zu tun hat.