Linksfraktion begrüßt Rückkehrmöglichkeit für junge Kurdin

Abschiebung aus humanitären Gründen ausgesetzt

Das Mitglied im Fraktionsvorstand Evrim Baba erklärt:

Einer Rückkehr der Anfang März 2007 in die Südtürkei abgeschobenen jungen Frau nach Berlin steht offiziell nichts mehr im Weg. Innensenator Körting hat angesichts der Gefahren, die der 21-jährigen drohen, seine Entscheidung revidiert und mit sofortiger Wirkung die Abschiebung aus humanitären Gründen ausgesetzt. Das begrüßen wir.

Dass die CDU-Fraktion Körtings Entscheidung scharf kritisiert, kommt nicht von ungefähr. In Integrations- und Menschenrechtsfragen werden dort gern Sonntagsreden gehalten. Tatsächlich steht die CDU für eine Politik, bei der der Einzelfall nicht zählt, jedenfalls nicht, wenn es sich um Flüchtlinge oder Asylsuchende handelt.