Wissenschaft und Forschung
In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.
Pressemitteilungen
Berliner Regelungen zur dauerhaften Beschäftigung im Wissenschaftsbereich gefährdet
Trotz Rücknahme der Eckpunkte für das Wissenschaftszeitvertragsgesetz durch die Ampel-Koalition im Bund Weiterlesen
Bedarfsgerechte Lehrkräfteausbildung jetzt!
Im Rahmen der Hochschulvertragsverhandlungen für 2024 bis 2028 werden jetzt die Weichen für Kapazität und Qualität der Lehrkräftebildung in Berlin gestellt. Weiterlesen
Lehrkräftebildung stärken – Studienplätze ausbauen!
Der Lehrkräftemangel ist eines der zentralen Bildungsprobleme Berlins. Derzeit laufen die Verhandlungen zu den Hochschulverträgen 2024 bis 2028, in denen unter anderem die Weichen für Kapazität und Qualität der Lehrkräftebildung in Berlin gestellt werden. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Erste Auswirkungen der aktuellen BAföG-Reform von Oktober 2022 auf die Berliner Gefördertenzahlen im Vergleich
Drucksache 19 / 14 684 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2023 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und die folgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.) Weiterlesen
Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022
Drucksache 19 / 14 636 - Wie ist die Entwicklung bei den Anträgen auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bei Berliner Unternehmen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021? Weiterlesen
Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin – Wie ist der Stand des Forschungsprojekts?
Drucksache 19 / 14 638 - Wie ist der Stand der Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses vom 02.09.2021 zur Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin (Drs. 18/4041)? Weiterlesen
Plenarreden
CDU führt postfaktische Phantomdebatte zu gendergerechter Sprache an Hochschulen
81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Kein Genderzwang an Berliner Hochschulen" (Antrag der Fraktion der CDU) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Grasse! Liebe alle! Ehrlich gesagt, dachte ich ob des Themas des Antrags erst, dass dies ein AfD-Antrag sei,… Weiterlesen
Hochschulverträge verlängern
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die… Weiterlesen
Berliner Universitäten rücken näher zusammen
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen
Anträge (pdf)
Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
Drucksache 19/0867 - Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Weiterlesen
Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen
Drucksache 19/0866 - Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit den Berliner Hochschulen sicherzustellen, dass ein wirksamer Schutz Studierender vor dem Hintergrund der bestehenden Pandemielage und der Inflations- und Energiekrise sichergestellt ist. Weiterlesen
Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern
Drucksache 19/0850 - Der Senat wird aufgefordert, 1. die Grundlagen- und Versorgungsforschung am Berliner Endometriosezentrum (gemeinsam mit dem Bund) zu fördern und auszubauen und dabei die ärztliche Weiterbildung zur Versorgung von Patientinnen mit Endometriose zu berücksichtigen, Weiterlesen