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Medien

Durch Medien informieren wir uns und kommunizieren mit anderen. Zunehmend werden wir durch die Möglichkeiten des Internets auch selbst zu Produzenten von Informationen. Medien sind dabei nicht neutral. Wer über sie bestimmt, kann politische und gesellschaftliche Entwicklungen beeinflussen. In einer liberalisierten Wirtschaftsordnung werden Medien außerdem zunehmend als Kostenfaktor und Ware angesehen. Für uns steht die gesellschaftliche, der Demokratie dienende Funktion von Medien im Vordergrund. Ob es um den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk im Zeitalter der Digitalisierung geht, um Fördergelder für Filme und Serien, ob um Rundfunklizenzen für Livestreamingangebote im Netz oder Freie Radios: Linke Medienpolitik in Berlin setzt sich für eine vielfältige, demokratische, Medienlandschaft in unserer Stadt ein.

Soziale Lage der Film- und Fernsehschaffenden

Die Linksfraktionen aus Brandenburg und Berlin haben eine Studie zur sozialen Lage der Film- und Fernsehschaffenden in der Region in Auftrag gegeben. Diese ergab: nur jeder Dritte aus der Film- und Fernsehbranche kann vollständig von den Einnahmen aus seiner Kerntätigkeit leben. Selten werden Gagen und Honorare auf Tarifniveau gezahlt und häufig Überstunden- bzw. Arbeitszeitregelungen nicht eingehalten. Besonders betroffen von den prekären Beschäftigungsverhältnissen sind Frauen.weiterlesen

Pressemitteilungen


Fristlose Kündigung Schlesingers ist richtige Entscheidung des rbb-Verwaltungsrates

Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des rbb-Verwaltungsrates Weiterlesen


Öffentlich-rechtlichen Rundfunk demokratisieren

Durch die Affäre um die nun abberufene rbb-Intendantin Patricia Schlesinger sind grundsätzliche Probleme und Webfehler in den Strukturen des rbb und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt offengelegt worden. Weiterlesen


Neustart beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk notwendig

Gemeinsame Presseerklärung der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und der Linksfraktion im Brandenburger Landtag Weiterlesen

Plenarreden


Interessenvertretung der arbeitnehmerähnlichen Freien beim RBB

71. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. Januar 2021  Zu "Weiterentwicklung der Interessenvertretung der arbeitnehmerähnlichen Freien beim Rundfunk Berlin-Brandenburg" (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3302 Carola Bluhm (LINKE): H… Weiterlesen


Starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar

Änderung Medienstaatsvertrag Weiterlesen


Medien- und Rundfunkordnung wird an Internet angepasst

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland" (Priorität der Fraktion Die Linke) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier in diesem Staatsvertrag? – Nach über 30 Jahren muss unsere Medien- und… Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Beraterleistungen und Aufträge für Studien und Gutachten bei der Messe Berlin GmbH

Drucksache 19 / 12 766 - Welche Unternehmen bzw. Privatpersonen haben die Messe Berlin GmbH in den Jahren 2018 bis 2022 zu welchen Themen und zu welchen Kosten beraten (mit Bitte um jährliche Darstellung sowie Darstellung der jeweiligen Dauer der Beratungstätigkeit)? Weiterlesen


Förderung von Animation Germany durch das Medienboard Berlin Brandenburg

Drucksache 18 / 28 419 - Warum beteiligte sich das Medienboard Berlin bisher nicht an der Finanzierung von Animation Germany? Weiterlesen


Nutzung öffentlichen Straßenlandes für Filmaufnahmen im Bezirksvergleich (III)

Drucksache 18 /24 675 - Wie viele Anträge zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlands im Zusammenhang mit Filmaufnahmen (Tarifstelle 1.5.3 Anlage 2 Sondernutzungsgebührenverordnung) wurden in den Jahren seit 2017 (einschl. 2017) in den Bezirken jeweils gestellt? Weiterlesen

Anträge (pdf)


Weiterentwicklung der Interessenvertretung der arbeitnehmerähnlichen Freien beim Rundfunk Berlin-Brandenburg

Drucksache 18/3302 - Der Senat wird aufgefordert, 1.Maßnahmen zu definieren, die gewährleisten, dass die Interessen der arbeitnehmerähnlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rundfunks Berlin-Brandenburg(rbb) künftig durch den Personalrat vertreten werden, Weiterlesen


Das Stadtportal berlin.de in öffentlicher Hand neu aufstellen

Drucksache 18/3240 - Das Portal berlin.de soll als zentraler digitaler Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger,für Gäste, Wirtschaft und Zivilgesellschaft weiterentwickelt und modernisiert werden. Dabei sind die Prinzipien des Datenschutzes, offener Schnittstellen, der Barrierefreiheitund Multilingualität sowie der Freiheit von kommerziellen… Weiterlesen


Medienstandort Berlin-Brandenburg - Ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg

Drucksache 18/2516 - Der Senat wird aufgefordert, den rbb-Staatsvertrag im Einvernehmen mit dem Partnerland Brandenburg im Hinblick auf die Zusammensetzung des Rundfunkrats und die Repräsentation von gesellschaftlich relevanten Gruppen in Berlin und Brandenburg zu evaluieren. Weiterlesen