Medien

Durch Medien informieren wir uns und kommunizieren mit anderen. Zunehmend werden wir durch die Möglichkeiten des Internets auch selbst zu Produzenten von Informationen. Medien sind dabei nicht neutral. Wer über sie bestimmt, kann politische und gesellschaftliche Entwicklungen beeinflussen. In einer liberalisierten Wirtschaftsordnung werden Medien außerdem zunehmend als Kostenfaktor und Ware angesehen. Für uns steht die gesellschaftliche, der Demokratie dienende Funktion von Medien im Vordergrund. Ob es um den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk im Zeitalter der Digitalisierung geht, um Fördergelder für Filme und Serien, ob um Rundfunklizenzen für Livestreamingangebote im Netz oder Freie Radios: Linke Medienpolitik in Berlin setzt sich für eine vielfältige, demokratische, Medienlandschaft in unserer Stadt ein.

Die Linksfraktionen aus Brandenburg und Berlin haben eine Studie zur sozialen Lage der Film- und Fernsehschaffenden in der Region in Auftrag gegeben. Diese ergab: nur jeder Dritte aus der Film- und Fernsehbranche kann vollständig von den Einnahmen aus seiner Kerntätigkeit leben. Selten werden Gagen und Honorare auf Tarifniveau gezahlt und häufig Überstunden- bzw. Arbeitszeitregelungen nicht eingehalten. Besonders betroffen von den prekären Beschäftigungsverhältnissen sind Frauen.weiterlesen

Pressemitteilungen

Zum Scheitern der Tarifverhandlungen zwischen dem rbb und der Freienvertretung, DJV sowie ver.di Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des rbb-Verwaltungsrates Weiterlesen

Durch die Affäre um die nun abberufene rbb-Intendantin Patricia Schlesinger sind grundsätzliche Probleme und Webfehler in den Strukturen des rbb und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt offengelegt worden. Weiterlesen

Plenarreden

62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland" (Priorität der Fraktion Die Linke) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier in diesem Staatsvertrag? – Nach über 30 Jahren muss unsere Medien- und… Weiterlesen

Ein vielfältiger rbb-Rundfunkrat

Anne Helm

55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. März 2020 Zu Medienstandort Berlin‑Brandenburg – ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2516 Anne Helm (LINKE): Vielen Dank, Frau… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 18 /21 296 - Wie viele Anträge zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlands im Zusammenhang mit Filmaufnahmen (Tarifstelle 1.5.3 Anlage 2 Sondernutzungsgebührenverordnung) wurden in den Jahren seit 2017 (einschl. 2017) in den Bezirken jeweils gestellt? Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/2479 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen

Drucksache 18/1679 - Das Abgeordnetenhaus unterstützt die Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, um auch während des Übergangs zu einem digitalen Zeitalter und verstärkten non-linearenAngeboten einen unabhängigen, staatsfernen und dem Gemeinwohl verpflichteten öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu gewährleisten. Weiterlesen

Drucksache 18/0393 Der Senat wird aufgefordert, unter Leitung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zum Austausch mit öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Akteur/-innen einen „Runden Tisch Medienbildung“ zum Umgang mit digitalen Medien in der schulischen und außerschulischen Bildung einzuberufen. Weiterlesen