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Medien

Durch Medien informieren wir uns und kommunizieren mit anderen. Zunehmend werden wir durch die Möglichkeiten des Internets auch selbst zu Produzenten von Informationen. Medien sind dabei nicht neutral. Wer über sie bestimmt, kann politische und gesellschaftliche Entwicklungen beeinflussen. In einer liberalisierten Wirtschaftsordnung werden Medien außerdem zunehmend als Kostenfaktor und Ware angesehen. Für uns steht die gesellschaftliche, der Demokratie dienende Funktion von Medien im Vordergrund. Ob es um den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk im Zeitalter der Digitalisierung geht, um Fördergelder für Filme und Serien, ob um Rundfunklizenzen für Livestreamingangebote im Netz oder Freie Radios: Linke Medienpolitik in Berlin setzt sich für eine vielfältige, demokratische, Medienlandschaft in unserer Stadt ein.

Die Linksfraktionen aus Brandenburg und Berlin haben eine Studie zur sozialen Lage der Film- und Fernsehschaffenden in der Region in Auftrag gegeben. Diese ergab: nur jeder Dritte aus der Film- und Fernsehbranche kann vollständig von den Einnahmen aus seiner Kerntätigkeit leben. Selten werden Gagen und Honorare auf Tarifniveau gezahlt und häufig Überstunden- bzw. Arbeitszeitregelungen nicht eingehalten. Besonders betroffen von den prekären Beschäftigungsverhältnissen sind Frauen.weiterlesen

Pressemitteilungen

Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) hat Anfang des Jahres verkündet, dass er 22 Millionen Euro Personal- und Honoraraufwände kürzen und 254 Vollzeitstellen, ein Zehntel der Mitarbeitenden, abbauen müsse. Dazu hat die Linke im Abgeordnetenhaus eine schriftliche Anfrage gestellt, deren Antwort nun vorliegt und die offenbart, dass die Anstalt von… Weiterlesen

Zu der vorgesehenen Kürzung des Landeszuschusses für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in Höhe von 2,2 Millionen Euro jährlich und ab sofort erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Manuela Schmidt: Über die Öffentliche Bibliothekslandschaft Berlins und deren herausragenden Beitrag zur Daseinsvorsorge und für… Weiterlesen

Zu der vorgesehenen Einsparungen von 22 Millionen Euro bei den Personalmitteln und dem Abbau von 254 Stellen beim rbb erklärt die Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecherin der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Anne Helm: "Die Ankündigung von Ulrike Demmer mehr als zehn Prozent des Personals einzusparen, erschüttert den… Weiterlesen

Plenarreden

Rede zur Novelle des rbb Staatsvertrags

Anne Helm

Die vorliegende Reform des Rundfunkstaatsvertrag ist in der Tat mehr als Alltagsgeschäft. Nach dem unsäglichen Skandal um die Verschwendungssucht der ehemaligen Intendantin geht es darum daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und den rbb trotz Sparkurs bei verändertem Medienverhalten zukunftsfähig aufzustellen. Weiterlesen

71. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 28. Januar 2021  Zu "Weiterentwicklung der Interessenvertretung der arbeitnehmerähnlichen Freien beim Rundfunk Berlin-Brandenburg" (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3302 Carola Bluhm (LINKE): H… Weiterlesen

Änderung Medienstaatsvertrag Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 12 766 - Welche Unternehmen bzw. Privatpersonen haben die Messe Berlin GmbH in den Jahren 2018 bis 2022 zu welchen Themen und zu welchen Kosten beraten (mit Bitte um jährliche Darstellung sowie Darstellung der jeweiligen Dauer der Beratungstätigkeit)? Weiterlesen

Drucksache 18 / 28 419 - Warum beteiligte sich das Medienboard Berlin bisher nicht an der Finanzierung von Animation Germany? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 675 - Wie viele Anträge zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlands im Zusammenhang mit Filmaufnahmen (Tarifstelle 1.5.3 Anlage 2 Sondernutzungsgebührenverordnung) wurden in den Jahren seit 2017 (einschl. 2017) in den Bezirken jeweils gestellt? Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/3302 - Der Senat wird aufgefordert, 1.Maßnahmen zu definieren, die gewährleisten, dass die Interessen der arbeitnehmerähnlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rundfunks Berlin-Brandenburg(rbb) künftig durch den Personalrat vertreten werden, Weiterlesen

Drucksache 18/3240 - Das Portal berlin.de soll als zentraler digitaler Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger,für Gäste, Wirtschaft und Zivilgesellschaft weiterentwickelt und modernisiert werden. Dabei sind die Prinzipien des Datenschutzes, offener Schnittstellen, der Barrierefreiheitund Multilingualität sowie der Freiheit von kommerziellen… Weiterlesen

Drucksache 18/2516 - Der Senat wird aufgefordert, den rbb-Staatsvertrag im Einvernehmen mit dem Partnerland Brandenburg im Hinblick auf die Zusammensetzung des Rundfunkrats und die Repräsentation von gesellschaftlich relevanten Gruppen in Berlin und Brandenburg zu evaluieren. Weiterlesen

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