Anfragen (pdf)
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Drucksache 19/18516 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen
Drucksache 19/18473 - 1. Welche Gerichte im Land Berlin geben Ehrenamtskarten an Schöffinnen und Schöffen aus? Weiterlesen
Drucksache 19/18356 - 1. Die Stammstrecke der Heidekrautbahn zwischen den Bahnhöfen Wilhelmsruh und Basdorf wurde bis 1961 im Regelbetrieb mit Personenzügen als auch mit Güterzügen befahren und war planfestgestellt. Ist die Planfeststellung seitdem erloschen oder wurde sonst wie ganz oder teilweise aufgehoben? Weiterlesen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Elif Eralp vom 20. Februar 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Februar 2024) zum Thema: Vorwurf und Untersuchung der sogenannten Scheinehe von den Berliner Behörden und Antwort vom 06. März 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. März 2024) Weiterlesen
Drucksache 19/18225 - 1. Hält die Senatsverwaltung grundsätzlich an dem Vorhaben Pflegecampus Wenckebach fest und wenn ja, hält die Senatsverwaltung den von Vivantes vorgestellten Zeitplan noch für realisierbar? Weiterlesen
Drucksache 19/18228 - 1. Warum und auf wessen Veranlassung wurde 1995 in der langfristigen U-Bahn-Planung auf eine Verlängerung der U9 ab Osloer Str. zur Breiten Straße („Pankow-Kirche“) verzichtet? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 530 - Frage 1: Wie erklärt der Senat die Kostensteigerung der Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz von 49 auf 103 Mio. Euro? Bitte Nennung der Gründe und Entwicklung der einzelnen Kostenfaktoren resultierend aus den Erhöhungen seit Bekanntmachung der Kosten aus der ersten Machbarkeitsstudie. Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 500 - 1. Wie viele Erstklässlerinnen und Erstklässler müssen nach aktuellem Stand zum Schuljahr 2024/25 in Marzahn-Hellersdorf in eine andere Grundschule als die Einzugsschule umgelenkt werden? Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 499 - 1. Welche weiteren Verfahrensschritte sind im Zuge der Neuvergabe des Schulcaterings für die Grundschulen im Land Berlin noch durchzuführen? Weiterlesen
Drucksache 19 / 17 826 Schriftliche Anfrage Eine Priorisierung der im Landesaktionsplan vorgesehenen Maßnahmen soll zu Beginn des Jahres 2024 durch das Gremium „Runder Tisch zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Berlin“ erfolgen. a) Werden alle fünf Fachgruppen mit Vertreter*innen der involvierten Senatsverwaltungen und unter Einbeziehung… Weiterlesen