Plenarreden
Damiano Valgolio schlägt in seiner Rede in der Priorität der Linksfraktion Berlin im Abgeordnetenhaus am 2. Mai 2024 vor die kriselnden Häuser von Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) zu stützen, indem zusätzlich öffentliche Einrichtungen auf den unwirtschaftlichen Teilflächen eingerichtet werden. Kitas, Bibliotheken, Bürgerämter. Dadurch hätte man auch… Weiterlesen
Damiano Valgolio wirft in seiner Rede in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses am 2. Mai 2024 dem schwarz-roten Senat fehlenden Einsatz für Gute Arbeit vor. Er fordert u.a. die Erhöhung des Landes- sowie des Vergabemindestlohns auf 15 Euro pro Stunde und die Einführung einer Ausbildungsplatzumlage. Weiterhin wirft er CDU und SPD vor, ihr… Weiterlesen
Dass der internationale Frauentag in diesem Jahr fast zusammenfiel mit der Debatte zum Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Berliner Abgeordnetenhaus hat Anne Helm zum Anlass genommen, einen kritischen Blick auf Frauenrechte in der DDR zu werfen. Kein bequemes Thema, aber darum geht es hier auch nicht. Weiterlesen
Rede von Elif Eralp in der Aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhauses zum Tag gegen Rassismus am 21. März 2023. Weiterlesen
Ines Schmidt macht sich für den Landesktionsplan zur Istanbul-Gewaltschutz-Konvention stark und hofft, dass er nicht den pauschalen Minderausgaben im Gleichstellungsbericht zum Opfer falle. Mehrfach geht sie auf die Armutsgefähdung durch Teilzeit- und Minijobs von Frauen ein. Emanzipation müsse man sich leisten können, sagt sie und verweist auf… Weiterlesen
Rede von Niklas Schenker, Sprecher für Mieten und Wohnen, zum Antrag der Linksfraktion "Berlin im Heizkosten-Schock: Heizkostenfonds auf den Weg bringen – damit niemand seine Wohnung verliert oder im Kalten sitzt" in der Plenarsitzung am 22. Februar 2024 Weiterlesen
Rede des energiepolitischen Sprechers, Sebastian Scheel, in der Aktuellen Stunde zum Thema "Wichtige energie- und klimapolitische Entscheidung im Berliner Nachtragshaushalt", am 22. Februar 2024 im Abgeordnetenhaus von Berlin Weiterlesen
Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zielt auf den besseren Schutz von Frauen vor sexualisierter und sexistischer Gewalt bei Veranstaltungen, z.B. Konzerten. Gewaltschutz – gerade in Räumen und auf Flächen des Landes Berlin - sei genauso wichtig wie etwa Brandschutz. Die Fraktion verlangt u.a. Awareness-Teams, Safe Spaces und einen Verhaltenskodex… Weiterlesen
Rede des Fraktionsvorsitzenden, Carsten Schatz, zum Antrag der Linksfraktion: "Pakt mit den sozialen Trägern und den Verbänden der Wohlfahrtspflege schließen – Die soziale Infrastruktur der Stadt auch in Krisenzeiten sichern!" Weiterlesen
Rede des Fraktionsvorsitzenden, Carsten Schatz, in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses am 18.01.2024 Weiterlesen