Plenarreden
77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu "Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz)" (Priorität der Fraktion der SPD) Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Sie haben recht, Herr Simon! Es ist, glaube ich, noch nie so deutlich geworden, wie in diesen Zeiten,… Weiterlesen
77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu "Al-Quds-Marsch in Berlin verhindern – Volksverhetzung ist keine Meinung" (Priorität der Fraktion der FDP) Anne Helm (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das ist schon ein besonders perfider Plan, den antisemitischen Al-Quds-Marsch ausgerechnet am 8. Mai… Weiterlesen
77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu "Kleingartenschutzgesetz Berlin" (Priorität der AfD-Fraktion) Marion Platta (LINKE): Ja, meine Damen und Herren, es wäre schön, wenn wir heute schon über unseren Gesetzentwurf reden könnten, aber dem ist nicht so. Wir haben hier eine Drucksache von der AfD-Fraktion vorliegen, und… Weiterlesen
77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war klar, dass von der AfD so eine Rede kommt.… Weiterlesen
77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu "Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2019" Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Smoltczyk! Heute, das haben Sie gesagt,… Weiterlesen
76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Ein Kulturgesetzbuch für Berlin!" (Priorität der Fraktion der CDU) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Das Land schützt und fördert das kulturelle Leben.“ – Artikel 20 unserer Landesverfassung. Es ist gut, dass wir es dort… Weiterlesen
76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Gender-Budgeting stärken – geschlechtergerechten Haushalt konsequent umsetzen" (Priorität der Fraktion der SPD) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3505 Hendrikje Klein (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr… Weiterlesen
76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Insolvenzverfahren vereinfachen und Rechtssicherheit schaffen" (Priorität der Fraktion der FDP) Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist eine sehr detaillierte und trockene Rechtsmaterie, aber eine, das hat Frau Meister zu… Weiterlesen
76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Wider den Kulturverfall – der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Immerhin herrscht Heiterkeit im Saal. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!… Weiterlesen
76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Anpassung des Mietfahrradsystems in Berlin" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3490 Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und… Weiterlesen