ICC-Vergabe: Kein Grund sich zu feiern, sondern dürftig

Der Senat hat heute auf einer gesonderten Pressekonferenz über seine Empfehlung für die Sanierung und den Betrieb des Internationale Congress Centrum (ICC) informiert.

Dazu erklärt Michael Efler, Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion:

Das ICC ist ein wichtiges Gebäude mit dem sich viele Menschen insbesondere aus dem Westteil der Stadt identifizieren. Errichtet als hochfunktionales Kongressgebäude im Hightech-Stil der siebziger Jahre, steht es heute zurecht unter Denkmalschutz. Es wäre zu wünschen, dass sich der Senat auch für den Erhalt anderer ikonischer Bauwerke so stark macht, wie für das ICC.

Der gestrige Beschluss des Senats ist allerdings nicht der angekündigte große Meilenstein, mit dem die Wirtschaftssenatorin hier gerne Tatkraft vorgaukeln würde. Nach wie vor bleiben entscheidende Fragen offen, insbesondere die nach der Finanzierung. Offenbar reichen die ins Gesamtpaket eingebrachten zusätzlichen Grundstücke dem Bieterkonsortium noch nicht aus.

Das Nutzungskonzept erscheint eher nebulös und beliebig. Die allgemeinen Ankündigungen von Kunst und Kultur über Event und Kreativwirtschaft bis zu Gastronomie bleiben weit entfernt von der Vision eines Berliner Centre Pompidou, mit der Senatorin Franziska Giffey einst in den Prozess startete. Selbst wie das umgesetzt und wie sich das tragen soll, soll im weiteren Verlauf der Gespräche noch geklärt werden. Aus Sicht der Linksfraktion muss es dabei auch darum gehen, das ICC wieder zu einem Veranstaltungsort für große Kongresse zu machen.

Und so bleibt als Ergebnis eines jahrelangen Verfahrens lediglich ein Vertragspartner mit dem man nun zwei weitere Jahre weiterverhandeln will. Das ist nicht nur angesichts der Summen, die das Land Berlin dafür in den vergangenen Jahren bereitgestellt hat, kein Grund sich zu feiern, sondern dürftig.“