Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Pressemitteilungen


LINKE-Politiker*innen fordern sofortiges Verbot von "Combat 18" und Abzug aller V-Leute - Neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden

Die Sprecher*innen für antifaschistische Politik der Fraktionen DIE LINKE in Bund und Ländern Anne Helm (MdA Berlin), Andrea Johlige (MdL Brandenburg), Kerstin Köditz (MdL Sachsen), Katharina König-Preuss (MdL Thüringen), Henriette Quade (MdL Sachsen-Anhalt), Martina Renner (MdB), Peter Ritter (MdL Mecklenburg-Vorpommern), Hermann Schaus (MdL... Weiterlesen


Rechte Anschlagsserie in Neukölln: Verstrickungen mit Berliner Sicherheitsbehörden

Wir fordern den Innensenator auf, sich persönlich und unverzüglich der Aufklärung dieser Verstrickungen anzunehmen. Weiterlesen


Rechte Anschläge in Neukölln: Aufklärung dringend erforderlich

Aktuellen Presseberichten zufolge hat sowohl der Verfassungsschutz als auch das Berliner Landeskriminalamt durch Überwachungsmaßnahmen von den Anschlagsplänen auf den Linken-Politiker Ferat Kocak gewusst. Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Extrem rechte Personen in privaten Wach- und Sicherheitsfirmen in Berlin

Drucksache 18/18738 - Welche Kenntnisse hat der Senat über die Vernetzung von (privaten) Wach-und Sicherheitsfirmen in die extrem rechte Szene, die Reichsbürger*innenszene, die extrem rechte Prepper-Szene oder zur NPD? Weiterlesen


Ermittlungen zum Mord an Burak B. – Stand 2019

Drucksache 18/18498 - Wird im Fall des am 5. April 2012 getöteten Burak B.noch durch die Polizei oder die Staatsanwaltschaft ermittelt? Weiterlesen


Extrem rechte Veranstaltungen und Versammlungen in Berlin 2014 - 2019

Drucksache 18/18497 - Welche Veranstaltungen und Versammlungen welcher Art der extremen Rechten sind für den Zeit-raum von 2014 –2019 mit welchem jeweiligen Datum, Veranstalter*in, Thema der Veranstaltung oder Versammlung, Ort und Zahl der Teilnehmenden in der Veranstaltungsdatenbank gespeichert? Weiterlesen

Plenarreden


Gegen jeden Antisemitismus!

Der rot-rot-grüne Senat hat ein Konzept zur Prävention von Antisemitismus in Berlin vorgelegt. Anne Helm betont, auf welche vielfältige Art und Weise sich Antisemitismus Bahn bricht und begründet wird, sei es religiös, geschichtsrevisionistisch, israelbezogen, verschwörungsideologisch oder völkisch. Entsprechend mannigfaltig müssen wir diesem auch... Weiterlesen


Demokratie verteidigen

– Berlin steht gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Islamfeindlichkeit. Weiterlesen


Gegen jeden Antisemitismus! – Jüdisches Leben in Berlin schützen

27. Sitzung, 31. Mai 2018 Anne Helm (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Gegen jeden Antisemitismus – ich freue mich, dass es einen so breiten Konsens für dieses Thema gibt. Das wird der Tatsache gerecht, dass Antisemitismus ein gesamtgesellschaftliches Problem ist, dem wir uns nur gemeinsam stellen... Weiterlesen

Anträge (pdf)


Gegen jeden Antisemitismus! – Jüdisches Leben in Berlin schützen

Drucksache 18/1061 - Gemeinsamer Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen


Gegen Hass und Intoleranz – für Menschenwürde und Religionsfreiheit

Drucksache 18/10132 - Dringlicher Antrag auf Annahme einer Entschließung der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP. Weiterlesen


Resolution "Antisemitismus"

Drs. 18/0716 - Die Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären: Das Abgeordnetenhaus von Berlin spricht seine uneingeschränkte Solidarität mit den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern Berlins aus. Das Abgeordnetenhaus verurteilt jegliche Art antisemitisch oder antiisraelisch motivierter Diskriminierungen und Gewalt. Die... Weiterlesen