Partizipation

Berlin ist durch Migration geprägt. Doch der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben stehen nach wie vor viele Hürden und strukturelle Diskriminierung entgegen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Vielfalt der Gesellschaft endlich auch angemessen in der Berliner Verwaltung widergespiegelt wird. Dafür wurde das Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) überarbeitet.

Alle Infos auf der Themenseite "Gesetz der offenen Tür" der Integrationsbeauftragten von Berlin (externer Link).

 

Mit Recht gegen Diskriminierung

Wie muss das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformiert werden, damit Menschen effektiv gegen jede Form der Diskriminierung vorgehen können?

Aufzeichnung des öffentlichen Fachgespräches vom Dienstag, 15. November

Mit: Eva Maria Andrades, Ferda Ataman, Saraya Gomis, Judyta Smykowski, Elif Eralp

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der… Weiterlesen

Pressemitteilungen

Auf Initiative von Berlin und weiteren Bundesländern fordert die 17. Integrationsministerkonferenz den Bundesgesetzgeber dazu auf, die Möglichkeit einer Grundgesetzänderung zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für Drittstaatsangehörige zu prüfen und die erforderlichen grundgesetzlichen Änderungen vorzunehmen. Weiterlesen

Frohes Newroz-Fest! Newroz pîroz be!

, Anne Helm, Ferat Koçak

Das am 21. März gefeierte Newroz-Fest ist ein Frühlings- beziehungsweise Neujahrsfest und wird von mehr als 300 Millionen Menschen insbesondere im Mittleren Osten, Kurdistan und im Kaukasus seit mehr als 3000 Jahren gefeiert. Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Frohes Zuckerfest

, , Anne Helm

Zum Ende der muslimischen Fastenzeit Ramadan und dem morgigen Zuckerfest Weiterlesen

Plenarreden

"Die geplante Registerstelle scheint sich insgesamt völlig einseitig auf muslimische Schülerinnen und Schüler als Problemverursacher zu fokussieren. Das wird den vielfältigen Formen von Mobbing und Diskriminierung an Schulen in keiner Weise gerecht." sagt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung Elif Eralp. Weiterlesen

"Mit der Neuregelung der Partizipation in unserem Land nimmt Berlin wieder eine Vorreiterrolle ein. Damit werden insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen. Sie werden entsprechend ihrem Anteil im öffentlichen Dienst eingestellt werden und somit nachhaltig zu einer farbvollen, modernen und… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 18 /26 551 - Wie hoch ist der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund im Sinne von § 2 des Partizipations-und Integrationsgesetzes a. in den Senatsverwaltungen, b. in den bezirklichen Verwaltungen, c. in den nachgeordneten Behörden und Einrichtungen, d. in den Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin? Weiterlesen

Drucksache 18 /22 757 - Welche Projekte werden durch das Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter im Land und in den Bezirken unterstützt (bitte um Darstellung der IST-Zahlen für 2019)? Weiterlesen

Drucksache 18 /22 679 - Trifft es zu, dass die Regierung der Türkei beabsichtigt, ein „Türkisches Gymnasium“ in Berlin ein-zurichten? Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/1678 - Der Senat wird aufgefordert, berufliche Perspektiven für Integrationslots*innen zu entwickelnund zu unterstützen. Weiterlesen

Drucksache 18/1651 - Das Abgeordnetenhaus von Berlin lehnt einen Ausschluss nicht deutscher Staatsangehörigerund Menschen ohne Aufenthaltsstatus von Angeboten der Wohnungslosenhilfe ab und weistForderungen nach einem solchen Vorgehen in Berlin zurück. Weiterlesen

Drucksache 18/1361 - Der Senat wird aufgefordert, eine Informationskampagne über ·bestehende Bleiberechtsregelungen, ·Möglichkeiten, einen Aufenthaltsstatus zu erlangen bzw. zu verfestigen sowie ·Bleibeperspektiven zum Beispiel durch Ausbildung und Arbeit auf den Weg zu bringen. Darüber hinaus sollen vorhandene Informationsangebote gebündelt … Weiterlesen