IStoc.com/Daniel Laflor

Partizipation

Berlin ist durch Migration geprägt. Doch der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben stehen nach wie vor viele Hürden und strukturelle Diskriminierung entgegen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Vielfalt der Gesellschaft endlich auch angemessen in der Berliner Verwaltung widergespiegelt wird. Dafür wurde das Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) überarbeitet.

Alle Infos auf der Themenseite "Gesetz der offenen Tür" der Integrationsbeauftragten von Berlin (externer Link).

 

Mit Recht gegen Diskriminierung

Wie muss das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformiert werden, damit Menschen effektiv gegen jede Form der Diskriminierung vorgehen können?

Aufzeichnung des öffentlichen Fachgespräches vom Dienstag, 15. November

Mit: Eva Maria Andrades, Ferda Ataman, Saraya Gomis, Judyta Smykowski, Elif Eralp

Den Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern – Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der…

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Arbeit

Pressemitteilungen

Frohes Zuckerfest

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Die Linksfraktion wünscht allen Musliminnen und Muslimen ein gesundes und friedliches Fest. Weiterlesen

Partizipations- und Integrationsgesetz weiterentwickeln: Ergebnisse Beteiligungsprozess

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Bedingungen schaffen, die ein „Wir schaffen das.“ ermöglichen

Die CDU plant im Rahmen einer Klausurtagung am 10.02.2019 ihren Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der neuen CDU-Vorsitzenden soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. Weiterlesen

Humanitäre Spielräume nutzen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

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Plenarreden

Neuköllner Registerstelle wird vielfältigen Formen von Mobbing an Schulen nicht gerecht

Elif Eralp

"Die geplante Registerstelle scheint sich insgesamt völlig einseitig auf muslimische Schülerinnen und Schüler als Problemverursacher zu fokussieren. Das wird den vielfältigen Formen von Mobbing und Diskriminierung an Schulen in keiner Weise gerecht." sagt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung Elif Eralp. Weiterlesen

Partizipationsgesetz: Mehr Vielfalt in der Verwaltung

"Mit der Neuregelung der Partizipation in unserem Land nimmt Berlin wieder eine Vorreiterrolle ein. Damit werden insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen. Sie werden entsprechend ihrem Anteil im öffentlichen Dienst eingestellt werden und somit nachhaltig zu einer farbvollen, modernen und… Weiterlesen

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Anfragen (pdf)

Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen nach § 25a Aufenthaltsgesetz (II)

Drucksache 18 /21 226 - Gemäß den Verfahrenshinweisen der Ausländerbehörde Berlin (VAB A 25a) können die Ertei-lungsvoraussetzungen nach § 25a Aufenthaltsgesetz in wesentlicher Hinsicht auch erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres erfüllt werden: Bis zu welchem Alter bzw. zu welcher Frist können diese Voraussetzungen durch die Betroffenen… Weiterlesen

Menschen mit Migrationshintergrund in Leitungspositionen im Land Berlin

Drucksache 18/15856 - Wie hoch ist aktuell der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in Leitungspositionen (Referatsleiter, Abteilungsleiter sowie sämtliche B-Besoldungsämter) in der Hauptverwaltung einschließlich der nachgeordneten Behörden sowie Bezirksverwaltungen (Bitte gesamt und aufgeschlüsselt nach den jeweiligen… Weiterlesen

Bezirkliche Integrationsfonds 2017

Drucksache 18/14799 - Welche Projekte wurden aus dem bezirklichen Integrationsfonds im Jahr 2017 finanziert? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Weiterlesen

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Anträge (pdf)

Diskriminierung bekämpfen – „International Decade for People of African Descent (2015-2024)“ in Berlin umsetzen

Drucksache 18/0966 - Der Senat wird aufgefordert, unter Einbeziehung von Akteur*innen der Zivil- und Stadtgesellschaft Maßnahmen zur Umsetzung der „Internationalen Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft“ zu entwickeln und umzusetzen. Weiterlesen

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