IStoc.com/Daniel Laflor

Partizipation

Berlin ist durch Migration geprägt. Doch der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben stehen nach wie vor viele Hürden und strukturelle Diskriminierung entgegen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Vielfalt der Gesellschaft endlich auch angemessen in der Berliner Verwaltung widergespiegelt wird. Dafür wurde das Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) überarbeitet.

Alle Infos auf der Themenseite "Gesetz der offenen Tür" der Integrationsbeauftragten von Berlin (externer Link).

 

Mit Recht gegen Diskriminierung

Wie muss das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformiert werden, damit Menschen effektiv gegen jede Form der Diskriminierung vorgehen können?

Aufzeichnung des öffentlichen Fachgespräches vom Dienstag, 15. November

Mit: Eva Maria Andrades, Ferda Ataman, Saraya Gomis, Judyta Smykowski, Elif Eralp

Den Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern – Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der…

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Arbeit

Pressemitteilungen

Antimuslimischer Rassismus muss effektiv bekämpft werden

Elif Eralp

Anlässlich des Tages gegen Antimuslimischen Rassismus Weiterlesen

Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern

Elif Eralp, Damiano Valgolio

Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern Weiterlesen

Mehr als 1,1 Milliarden für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung

Elif Eralp

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Wichtiger Schritt Richtung kommunales Wahlrecht für Alle

Elif Eralp

Auf Initiative von Berlin und weiteren Bundesländern fordert die 17. Integrationsministerkonferenz den Bundesgesetzgeber dazu auf, die Möglichkeit einer Grundgesetzänderung zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für Drittstaatsangehörige zu prüfen und die erforderlichen grundgesetzlichen Änderungen vorzunehmen. Weiterlesen

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Plenarreden

Neuköllner Registerstelle wird vielfältigen Formen von Mobbing an Schulen nicht gerecht

Elif Eralp

"Die geplante Registerstelle scheint sich insgesamt völlig einseitig auf muslimische Schülerinnen und Schüler als Problemverursacher zu fokussieren. Das wird den vielfältigen Formen von Mobbing und Diskriminierung an Schulen in keiner Weise gerecht." sagt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung Elif Eralp. Weiterlesen

Partizipationsgesetz: Mehr Vielfalt in der Verwaltung

"Mit der Neuregelung der Partizipation in unserem Land nimmt Berlin wieder eine Vorreiterrolle ein. Damit werden insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen. Sie werden entsprechend ihrem Anteil im öffentlichen Dienst eingestellt werden und somit nachhaltig zu einer farbvollen, modernen und… Weiterlesen

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Anfragen (pdf)

Zugriff auf private Datenträger durch das Landesamt für Einwanderung (2018 -2022)

Drucksache 19 / 11 976 - Wie oft hat die Ausländerbehörde bzw. das Landesamt für Einwanderung seit dem 1. Januar 2018 nach § 48 Abs. 3 AufenthG Personen dazu aufgefordert, Datenträger vorzulegen, auszuhändigen und zu überlassen, die für die Feststellung ihrer Identität und Staatsangehörigkeit und für die Feststellung und Geltendmachung einer… Weiterlesen

Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?

Drucksache 19 / 10 804 - Welche Unterstützung erhalten Migrant:innen bei der Suche nach einer Wohnung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf? Weiterlesen

Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung

Drucksache 19 / 10 559 - Liegen dem Senat Studien oder andere Belege vor, die die Äußerung der Regierenden Bürgermeisterin in der Senats-Pressekonferenz vom 7.1.2022 belegen, dass die Impfskepsis unter Menschen mit Migrationsgeschichte besonders hoch sei? Weiterlesen

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Anträge (pdf)

Erstes Gesetz zur Änderung des Partizipationsgesetzes

Drucksache 19/0549 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Weiterlesen

Berufliche Perspektiven für Integrationslots*innen – Qualifizierung durch die Verwaltungsakademie

Drucksache 18/2288 - Der Senat wird aufgefordert, den Integrationslots*innen, die im Rahmen des Landesrahmenprogramms Integrationslots*innen beschäftigt sind, eine berufliche Perspektive durch eine berufsbegleitende Qualifizierung an de Berliner Verwaltungsakademie zu eröffnen. Weiterlesen

Psychosoziale Versorgung Geflüchteter verbessern: Übergangsstrukturen stärken, Regelsysteme öffnen!

Drucksache 18/1819 - Der Senat wird aufgefordert, die psychosoziale Versorgung Geflüchteter zu verbessern.Dafür sollen in einem ersten Schritt Übergangsstrukturen abgesichert und es soll geprüft wer-den, wie sie ins Regelsystem überführt werden können. Weiterlesen

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