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Wissenschaft und Forschung

In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.

Pressemitteilungen

Zu den Vorschlägen des SPD-Landesvorsitzenden und -Spitzenkandidaten Steffen Krach, die Lehrkräftebildung aus den Berliner Hochschulen herauszulösen und in eine Pädagogischen Hochschule zu überführen, erklärt Tobias Schulze, Fraktionsvorsitzender und wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Die SPD im… Weiterlesen

Der Kongress „Take Back the Future“ soll an diesem Wochenende an der TU Berlin stattfinden. Nach Beschwerden der AfD plant die Hochschulleitung, Teile des Programms zu untersagen. Betroffen sind auch Veranstaltungen, die sich kritisch mit den extrem rechten und demokratiefeindlichen Tendenzen der AfD, ihrer Ideologie und ihrem Personal… Weiterlesen

Zur Schließung des TU-Gebäudes und den Senatsplänen zu einer Hochschulbaugesellschaft erklärt der Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Wissenschaftspolitik, Tobias Schulze:„Der Senat und Wissenschaftssenatorin müssen jetzt einen Notfonds auf den Weg bringen, mit dem weitere Schließungen vermieden werden können. Sie sollte zudem schnell zu einem… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 14 684 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2023 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und die folgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.) Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 636 - Wie ist die Entwicklung bei den Anträgen auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bei Berliner Unternehmen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021? Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 638 - Wie ist der Stand der Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses vom 02.09.2021 zur Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin (Drs. 18/4041)? Weiterlesen

Plenarreden

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Kein Genderzwang an Berliner Hochschulen" (Antrag der Fraktion der CDU) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Grasse! Liebe alle! Ehrlich gesagt, dachte ich ob des Themas des Antrags erst, dass dies ein AfD-Antrag sei,… Weiterlesen

75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die… Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 19/1044 - Antrag der Fraktion Die Linke. Das Ziel der Vertragsverhandlungen muss die Weiterentwicklung einer leistungsfähigen und sichtbaren Wissenschaft in Berlin sein, die sich an der Lösung der großen Herausforderungen der Zukunft beteiligt, gute Arbeits- und Studienbedingungen bietet und Kooperationen in der Stadt sowie im In- und… Weiterlesen

Drucksache 19/0987 - wieder eingebracht von der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen Der Senat wird aufgefordert, 1. die Grundlagen- und Versorgungsforschung am Berliner Endometriosezentrum (gemeinsam mit dem Bund) zu fördern und auszubauen und dabei die ärztliche Weiterbildung zur Versorgung von Patientinnen mit Endometriose… Weiterlesen

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