Wissenschaft und Forschung
In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Mit der Modernisierung des Berliner Hochschulgesetzes verbessern wir die Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau deutlich. Mit dem Gesetz werden transparente Karrierewege hin zu einer entfristeten wissenschaftlichen Tätigkeit geschaffen. Mit den Hochschulverträgen bekommen die Hochschulen bis 2023 jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.
Pressemitteilungen
Zur heutigen Anhörung im Berliner Wissenschaftsausschuss zur Einführung von Ordnungsmaßnahmen ins Berliner Hochschulgesetz erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze: „Dieser Antrag steht für Law-und-Order-Symbolpolitik ohne Effekt. Der Gesetzentwurf enthält nicht definierte Anwendungsfälle,… Weiterlesen
Zum heute durch den Senat beschlossenen Gesetzentwurf für die Einführung eines neuen Ordnungsrechts gegen Studierende an Hochschulen erklärt Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Der Senat schießt weit über das Ziel hinaus und bleibt beim Aktionismus. Das Gesetz macht die an den Hochschulen neu zu bildenden… Weiterlesen
Nach der Kritik der Hochschulleitungen am Gesetzentwurf zu Ordnungsmaßnahmen fordert die Linksfraktion, dass die Koalition das Vorhaben der ordnungsrechtlichen Exmatrikulation zugunsten von wirksamen Maßnahmen zum Opferschutz und gegen Antisemitismus aufgeben soll. Zum bisher unveröffentlichten Entwurf des Senates zur Einführung von… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 14 684 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2023 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und die folgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.) Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 636 - Wie ist die Entwicklung bei den Anträgen auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bei Berliner Unternehmen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021? Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 638 - Wie ist der Stand der Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses vom 02.09.2021 zur Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin (Drs. 18/4041)? Weiterlesen
Plenarreden
81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Kein Genderzwang an Berliner Hochschulen" (Antrag der Fraktion der CDU) Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Grasse! Liebe alle! Ehrlich gesagt, dachte ich ob des Themas des Antrags erst, dass dies ein AfD-Antrag sei,… Weiterlesen
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die… Weiterlesen
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen
Anträge (pdf)
Drucksache 19/1044 - Antrag der Fraktion Die Linke. Das Ziel der Vertragsverhandlungen muss die Weiterentwicklung einer leistungsfähigen und sichtbaren Wissenschaft in Berlin sein, die sich an der Lösung der großen Herausforderungen der Zukunft beteiligt, gute Arbeits- und Studienbedingungen bietet und Kooperationen in der Stadt sowie im In- und… Weiterlesen
Drucksache 19/0987 - wieder eingebracht von der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen Der Senat wird aufgefordert, 1. die Grundlagen- und Versorgungsforschung am Berliner Endometriosezentrum (gemeinsam mit dem Bund) zu fördern und auszubauen und dabei die ärztliche Weiterbildung zur Versorgung von Patientinnen mit Endometriose… Weiterlesen
Drucksache 19/0867 - Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Weiterlesen