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Wissenschaft und Forschung

In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Dazu trug auch die unter Rot-Rot geschaffene Regelung bei, Menschen ohne Abitur ein Studium zu ermöglichen. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Wir wollen einen Paradigmenwechsel beim Personal an Hochschulen: Für Daueraufgaben müssen auch Dauerstellen geschaffen werden. Der bundesweit einzigartige studentische Tarifvertrag soll erhalten und ausgebaut werden. Die Entwicklung der Entgelte für studentische Beschäftigte muss mindestens der Entwicklung der realen Lebenshaltungskosten entsprechen. Eine demokratische Gesellschaft braucht demokratische Hochschulen, alle in der Hochschule vertretenen Gruppen müssen an den Entscheidungsprozessen beteiligt werden.

Mit den 2017 zwischen dem Land Berlin und den Hochschulen geschlossenen Hochschulverträgen und dem Haushalt für 2018 und 2019 haben wir mit der rot-rot-grünen Koalition bereits gute Voraussetzungen für Wissenschaft und Forschung geschaffen:

  • Die Hochschulen bekommen jährlich 3,5 Prozent mehr Mittel bezogen auf das Gesamtvolumen und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.
  • Rot-Rot-Grün geht gegen prekäre Beschäftigung im Wissenschaftsbereich vor: mindestens 35 Prozent des Personals soll dauerhaft unbefristet beschäftigt werden, die Mindestvergütung für Lehrbeauftragte wird 2018 von 24,50 Euro auf 35 Euro erhöht und 2019 dann auf 37,50 Euro.

Pressemitteilungen


Rot-Rot-Grün beschließt weitere Erleichterungen für Studierende während der Corona-Pandemie

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Exzellente Forschung durch gute Arbeitsbedingungen sichern

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Rot-Rot-Grün: Auch Gehälter der studentischen Beschäftigten müssen regelmäßig steigen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden


Open Science und Open Access

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gute wissenschaftliche Praxis und wissenschaftliche Integrität stärken: Eine interdisziplinäre Netzwerkstelle für „Open Science“ und „Research Quality“ aufbauen und dauerhaft etablieren" (Antrag der AfD-Fraktion) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und... Weiterlesen


Gemeinsamer Forschungsraum Berlin

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2725 Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier? – Es geht darum,... Weiterlesen


Covid­forschung muss bundesweit koordiniert werden

60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu "Landesstudie zur SARS‑CoV‑2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Präsidentin! Nach der Rede möchte man die CDU-Fraktion fast schon in den Arm nehmen, aber das geht ja... Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Berliner Studierenden

Drucksache 18/23896 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Februar 2020 bis ein-schließlich Juni 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? Weiterlesen


Erste Ergebnisse der aktuellen BAföG-Reform

Drucksache 18 /22 466 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließ-lich Januar 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und diefolgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mitan.) Weiterlesen


Bewerbungszahlen Berliner Hochschulen

Drucksache 18 /21 426 - Wie viele Bewerbungen/Anträge auf Einschreibung gab es pro Semester innerhalb der letzten zehn Jahrean den Berliner Hochschulen? Weiterlesen

Anträge (pdf)


Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes

Drucksache 18/2725 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Entwicklung eines Bibliothekskonzepts für Berlin

Drucksache 18/1106 - Der Senat wird aufgefordert, eine Kommission auch unter Beteiligung der Bezirke einzurichten, um ein Bibliothekskonzept für Berlin zu erarbeiten. Weiterlesen