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Wissenschaft und Forschung

In Berlin studieren mehr als 175.000 Menschen - so viele wie nie. Dazu trug auch die unter Rot-Rot geschaffene Regelung bei, Menschen ohne Abitur ein Studium zu ermöglichen. Berlin erhebt nicht zuletzt dank einer klaren Politik der LINKEN keine Studiengebühren; das soll so bleiben. Gute Studienbedingungen, gute Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre brauchen mehr Personal – im Bereich der Professor*innen genauso wie im Mittelbau. Wir wollen einen Paradigmenwechsel beim Personal an Hochschulen: Für Daueraufgaben müssen auch Dauerstellen geschaffen werden. Der bundesweit einzigartige studentische Tarifvertrag soll erhalten und ausgebaut werden. Die Entwicklung der Entgelte für studentische Beschäftigte muss mindestens der Entwicklung der realen Lebenshaltungskosten entsprechen. Eine demokratische Gesellschaft braucht demokratische Hochschulen, alle in der Hochschule vertretenen Gruppen müssen an den Entscheidungsprozessen beteiligt werden.

Mit den 2017 zwischen dem Land Berlin und den Hochschulen geschlossenen Hochschulverträgen und dem Haushalt für 2018 und 2019 haben wir mit der rot-rot-grünen Koalition bereits gute Voraussetzungen für Wissenschaft und Forschung geschaffen:

  • Die Hochschulen bekommen jährlich 3,5 Prozent mehr Mittel bezogen auf das Gesamtvolumen und damit sichere finanzielle Rahmenbedingungen.
  • Rot-Rot-Grün geht gegen prekäre Beschäftigung im Wissenschaftsbereich vor: mindestens 35 Prozent des Personals soll dauerhaft unbefristet beschäftigt werden, die Mindestvergütung für Lehrbeauftragte wird 2018 von 24,50 Euro auf 35 Euro erhöht und 2019 dann auf 37,50 Euro.

Pressemitteilungen


Exzellente Forschung durch gute Arbeitsbedingungen sichern

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Rot-Rot-Grün: Auch Gehälter der studentischen Beschäftigten müssen regelmäßig steigen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden


Covid­forschung muss bundesweit koordiniert werden

60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu "Landesstudie zur SARS‑CoV‑2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Präsidentin! Nach der Rede möchte man die CDU-Fraktion fast schon in den Arm nehmen, aber das geht ja... Weiterlesen


Haushalt 20/21: Wissenschaft und Forschung

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 03, Kapitel  03 30 Wissenschaft 03 40 Forschung 03 91 Sekretariat der Kultusministerkonferenz Tobias Schulze (LINKE): Lieber Kollege Grasse! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Präsidentin! Die 5 000 Wohnheimplätze werden kommen. Sie... Weiterlesen


Neue Regeln für die Vergabe von Studienplätzen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 lfd. Nr. 6 B: Gesetz zur Umsetzung des Staatsvertrages über die Hochschulzulassung Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich etwas zu den Details des Gesetzes sagen, aber die Rede des Kollegen Hausmann fordert mich jetzt doch... Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Erste Ergebnisse der aktuellen BAföG-Reform

Drucksache 18 /22 466 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließ-lich Januar 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und diefolgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mitan.) Weiterlesen


Bewerbungszahlen Berliner Hochschulen

Drucksache 18 /21 426 - Wie viele Bewerbungen/Anträge auf Einschreibung gab es pro Semester innerhalb der letzten zehn Jahrean den Berliner Hochschulen? Weiterlesen


Lebensmittelüberwachung und durchgeführte Kontrollen von Betrieben in Berlin Lichtenberg im Bezirksvergleich

Drucksache 18 /20 894 - Wie hat sich die Zahl der Betriebe, die der Lebensmittelüberwachung unterliegen, im Bezirk Lichtenberg und in den übrigen Bezirken seit 2009 entwickelt (bitte differenzieren nach Jahren sowie zusätzlich nachfolgenden Kategorien: Erzeuger, Hersteller und Abpacker, Vertriebsunternehmer und Transporteure, Einzelhändler,... Weiterlesen

Anträge (pdf)


Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes

Drucksache 18/2725 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Entwicklung eines Bibliothekskonzepts für Berlin

Drucksache 18/1106 - Der Senat wird aufgefordert, eine Kommission auch unter Beteiligung der Bezirke einzurichten, um ein Bibliothekskonzept für Berlin zu erarbeiten. Weiterlesen