
Gesundheit
Die wachsende Stadt stellt auch die Gesundheitspolitik vor neue Aufgaben. Immer mehr Menschen in der Stadt erreichen ein hohes Alter und brauchen aus diesem Grund eine wohnortnahe medizinische Versorgung. Zudem müssen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen besonders beachtet werden. Es ist Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung, eine flächendeckende und wohnortnahe ärztliche Versorgung zu organisieren. Berlin hat nicht zu wenige Ärzte, sie sind nur in der Stadt ungleich verteilt. Seit Jahren sind Wanderungsbewegungen in vermeintlich lukrativere Bezirke zu verzeichnen. Die öffentlichen Krankenhäuser der Stadt, die Charité mit ihren drei und Vivantes mit seinen neun Standorten bilden nicht nur das Rückgrat der stationären Versorgung der Berlinerinnen und Berliner, sie sind rund um die Uhr mit ihren Rettungsstellen die wichtigsten Anlaufstellen für alle Notfallpatientinnen und -patienten. Dafür müssen sie angemessen finanziert werden. Mit dem kommenden Haushalt und den Sonderprogrammen für die wachsende Stadt wurden die Investitionsmittel für die Krankenhäuser unter Rot-Rot-Grün deutlich erhöht. Mehr Geld für Investitionen ermöglicht es den Krankenhäusern, den Forderungen nach einer Mindestpersonalausstattung besser nachzukommen.
Solidarisch sein: sich und andere vor Corona schützen
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind wir alle gefragt. Dabei geht es insbesondere um den Schutz von älteren Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, die als Risikogruppen gelten.Weiterlesen
Pressemitteilungen
Impfungen für besondere Risikogruppen beginnen
Mit dem heutigen Tag haben die Impfungen für Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, sowie für das Personal der Einrichtungen, begonnen. Weiterlesen
Mehr Konsequenz wäre gefordert!
Zur Entscheidung des Deutschen Ethikrates ob eine Impfung gegen Covid-19 zu besonderen Regeln für geimpfte Personen führen sollte, Weiterlesen
Verbesserte Teststrategie für Pflegeeinrichtungen ersetzt pauschale Besuchsverbote
Zur Änderung der Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung) Weiterlesen
Plenarreden
Blockade der Freigabe von Impf-Patenten ist unsolidarisch
"Es ist unsolidarisch und kurzsichtig, wenn die Bundesregierung die Forderung von inzwischen 130 Ländern in der WHO blockiert, die Impf-Patente temporär aufzuheben." sagt die Fraktionsvorsitzende Anne Helm. Weiterlesen
Schnelltests strategisch einsetzen
"Wir nutzen Schnelltests als Kontrolle des Zugangs zu unseren Alten- und Pflegeheimen. Der Erfolg als Torwächter in den Pflegeheimen zeigt, dass diese Tests sehr wohl auch zum Türöffner für den Eingang in weitere gesellschaftliche Bereiche genutzt werden können." sagt Wolfgang Albers. Weiterlesen
Gesellschaft pandemiefest machen
74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Zweite Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid 19-Pandemie (Zweite Pflegemaßnahmen-Covid 19-Verordnung)" Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen! Meine Herren! Herr Zeelen, zur... Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Gut informiert zu Erfolgen der Impfstrategie im Land Berlin
Drucksache 18 /26 687 - Wie wird der Erfolg der Impfstrategie in Berlin dokumentiert? Weiterlesen
Personaleinsatz und Strategie der mobilen Impfteams
Drucksache 18 /26 634 - Wie viele Personen haben sich seit Beginn der Ausschreibung für den Einsatz in den mobilen Impfteams gemeldet? Bitte nach Monaten und Personalgruppen aufschlüsseln. Weiterlesen
Belegung von Quarantäne-Hotelzimmern für Personen aus Familien in beengten Wohnverhältnissen
Drucksache 18 /26 416 - Laut Drucksache 18/25988 vom 22.12.2020 wurden 57 Quarantäne-Hotelzimmer für Personen aus Familien, die in beengten Wohnverhältnissen leben, vorgehalten. Wie viele Quarantäne-Hotelzimmer werden aktuell vorgehalten? Weiterlesen
Anträge (pdf)
Covid-19 weltweit gemeinsam besiegen
Drucksache 18/3442 - Der Senat wird aufgefordert, im Bundesrat darauf hinzuwirken, dass Deutschland im Rahmen anstehender Entscheidungen folgende Position vertritt: Deutschland wird sich im Rahmen seiner Mitgliedschaft bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und beider Welthandelsorganisation (WTO) zusammen mit seinen europäischen Partnern dafür... Weiterlesen
Über Strategien zur Bewältigung der Corona-Krise
Der Senat von Berlin wird aufgefordert alle Maßnahmen zu ergreifen, um auch durch schnelle Impfungen der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) entgegen zu wirken. Hierzu brauchen wir eine deutliche Erhöhung der verfügbaren Impfstoffdosen. Weiterlesen
Altmedikamente gehören nicht ins Abwasser! Richtige Entsorgung fördern
Drucksache 18/1653 - Der Senat wird aufgefordert,– eine Kampagne mit den Berliner Apotheken zu starten, um die Berliner Bevölkerungauf die richtige Entsorgung von Medikamenten und angebrochenen Medikamentenver-packungen hinzuweisen. Weiterlesen