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Gesundheit

Die wachsende Stadt stellt auch die Gesundheitspolitik vor neue Aufgaben. Immer mehr Menschen in der Stadt erreichen ein hohes Alter und brauchen aus diesem Grund eine wohnortnahe medizinische Versorgung. Zudem müssen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen besonders beachtet werden. Es ist Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung, eine flächendeckende und wohnortnahe ärztliche Versorgung zu organisieren. Berlin hat nicht zu wenige Ärzte, sie sind nur in der Stadt ungleich verteilt. Seit Jahren sind Wanderungsbewegungen in vermeintlich lukrativere Bezirke zu verzeichnen. Die öffentlichen Krankenhäuser der Stadt, die Charité mit ihren drei und Vivantes mit seinen neun Standorten bilden nicht nur das Rückgrat der stationären Versorgung der Berlinerinnen und Berliner, sie sind rund um die Uhr mit ihren Rettungsstellen die wichtigsten Anlaufstellen für alle Notfallpatientinnen und -patienten. Dafür müssen sie angemessen finanziert werden. Mit dem kommenden Haushalt und den Sonderprogrammen für die wachsende Stadt wurden die Investitionsmittel für die Krankenhäuser unter Rot-Rot-Grün deutlich erhöht. Mehr Geld für Investitionen ermöglicht es den Krankenhäusern, den Forderungen nach einer Mindestpersonalausstattung besser nachzukommen.

Anfragen (pdf)


Drug checking – Wann kommt die Gesundheitsprävention durch Substanzanalyse?

Drucksache 18/16149 - Welchen Umsetzungsstand hat das Vorhaben des Senats, ein Projekt der Gesundheitsprävention durch Substanzanalyse (drug checking) in Berlin zu realisieren? Weiterlesen


Teilnahme der Berliner Krankenhäuser am Pflegestellenförderprogramm

Drucksache 18/16148 - Laut Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm haben Berliner Krankenhäuser im Jahr 2016 55 Stellen vereinbart und im Jahr 2017 13 Stellen. Auf wie viele geförderte Stellen besteht rechnerisch für das Land Berlin Anspruch? Weiterlesen


Beihilfefähige Höchstbeträge

Drucksache 18/16067 - Beabsichtigt der Senat, die mit der Achten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 24. Juli 2018 vollzogene deutliche Anhebung der Höchstbeträge für beihilfefähige Aufwendungen für Heilmittel auch in der Landesbeihilfeverordnung Berlin nachzuvollziehen? Wenn ja - in welchem Zeithorizont? Wenn nein - warum nicht? Weiterlesen

Plenarreden


Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege

31. Sitzung, 27. September 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute also einmal ein Antrag mit der Überschrift „Es reicht!“ – mit Ausrufezeichen. Ich finde es schon erstaunlich: Sie versuchen hier nämlich zu suggerieren, dass der Abrechnungsbetrug im ambulanten Pflegebereich gerade... Weiterlesen


Von Anfang an gut versorgt – für eine gute Geburtshilfe

30. Sitzung, 13. September 2018 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen, meine Herren! Die Geburtenzahlen in Berlin bewegen sich in den letzten Jahren auf einem mehr oder weniger konstant hohen Niveau. Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat darauf mit einem Berliner Aktionsprogramm für eine sichere und gute... Weiterlesen


Arbeitsbedingungen von Hebammen in Kliniken verbessern

24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen, meine Herren! Herr Kluckert! Wenn Ihnen das Thema so wichtig ist, dass Sie keine Zwischenfragen zulassen, dann frage ich mich: Warum haben Sie sich bei diesem Thema nicht sachkundig gemacht? Im Jahr 2015 wurden in Berlin pro Tag 104 Kinder... Weiterlesen

Pressemitteilungen


AIDS besiegen: Diskriminierung beenden und #wissenverdoppeln

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Statt Notaufnahmegebühr: Krankenhäuser endlich für die ambulante Versorgung öffnen

Zu den Plänen des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Andreas Gassen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Dr. Wolfgang Albers: Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung scheint offenbar mit dem Klammerbeutel gepudert worden zu sein. Patientinnen und Patienten, die die... Weiterlesen

Anträge (pdf)


Von Anfang an gut versorgt – für eine gute Geburtshilfe

Drucksache 18/1196 - Frauen in Berlin sollen gut und sicher entbinden können. Das »Berliner Aktionsprogramm für eine gute und sichere Geburt« soll dazu beitragen, die Ressourcen für eine gute Geburtshilfe, ob in den Kreißsälen der Kliniken, in den Geburtshäusern oder bei Hausgeburten, bedarfsgerecht zu sichern. Weiterlesen