
Gesundheit
Die wachsende Stadt stellt auch die Gesundheitspolitik vor neue Aufgaben. Immer mehr Menschen in der Stadt erreichen ein hohes Alter und brauchen aus diesem Grund eine wohnortnahe medizinische Versorgung. Zudem müssen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen besonders beachtet werden. Es ist Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung, eine flächendeckende und wohnortnahe ärztliche Versorgung zu organisieren. Berlin hat nicht zu wenige Ärzte, sie sind nur in der Stadt ungleich verteilt. Seit Jahren sind Wanderungsbewegungen in vermeintlich lukrativere Bezirke zu verzeichnen. Die öffentlichen Krankenhäuser der Stadt, die Charité mit ihren drei und Vivantes mit seinen neun Standorten bilden nicht nur das Rückgrat der stationären Versorgung der Berlinerinnen und Berliner, sie sind rund um die Uhr mit ihren Rettungsstellen die wichtigsten Anlaufstellen für alle Notfallpatientinnen und -patienten. Dafür müssen sie angemessen finanziert werden. Mit dem kommenden Haushalt und den Sonderprogrammen für die wachsende Stadt wurden die Investitionsmittel für die Krankenhäuser unter Rot-Rot-Grün deutlich erhöht. Mehr Geld für Investitionen ermöglicht es den Krankenhäusern, den Forderungen nach einer Mindestpersonalausstattung besser nachzukommen.
Solidarisch sein: sich und andere vor Corona schützen
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind wir alle gefragt. Dabei geht es insbesondere um den Schutz von älteren Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, die als Risikogruppen gelten.Weiterlesen
Pressemitteilungen
Isolation ist keine Lösung
Zur neuen Verordnung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung über Besuche in Senioren- und Pflegeheimen erklärt pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Abgeordnetenhaus, Stefanie Fuchs: Mit einer Verordnung ordnet Senatorin Kalayci pauschal ein Besuchsverbot für Angehörige in Senioren- und Pflegeheimen an, das... Weiterlesen
Humbug und Voodoo in der aktuellen Impfdebatte
Zur Diskussion über eine mögliche Impfpflicht für Beschäftigte in Alten- und Pflegeheime und zu einer vermeintlichen Wahlfreiheit des Impfstoffs Weiterlesen
Berlin beschließt die pauschale Beihilfe für Beamtinnen und Beamten
- Neue Wahlmöglichkeit zur Absicherung von Krankheitskosten Weiterlesen
Plenarreden
Impfstoffproduktion vergesellschaften
"Die Corona-Pandemie ist global und ihre Eindämmung muss auch global erfolgen. Dafür müssen die Impfstoffe aber auch für die Menschen im globalen Südenglobal schneller zur Verfügung stehen. Dafür halten wie auch eine Vergesellschaftung der Produktion der Impfstoffe für notwendig." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses zur... Weiterlesen
Mit Solidarität und Umsicht gegen die Corona-Pandemie
"Unsere Hoffnung mit den Einschränkung von Anfang November die Infektionszahlen zu senken, haben sich leider nicht erfüllt. Zwar beobachten wir in Berlin – anders als im Bundesgebiet – einen leichten Rückgang, aber leider auf einem viel zu hohen Niveau. Unsere Ampel für die Belegung der Intensivbetten zeigt rot und der Anstieg scheint nicht... Weiterlesen
Öffentlicher Gesundheitsdienst hat immense Bedeutung
"Diese Krise macht uns gerade deutlich, welch immense Bedeutung ein funktionierender öffentlicher Gesundheitsdienst hat." sagt Wolfgang Albers. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Corona-Vorfall in einer Demenz-WG in Berlin-Spandau
Drucksache 18 /25 931 - Welche Kenntnisse hat der Senat in Bezug auf den im Tagesspiegel vom 21.11.2020 geschilderten Sachverhalt unter der Überschrift „Corona-Tote in Demenz-WG in Berlin-Spandau – Angehörige stellen Strafanzeige gegen Pflegedienst“? Zu welchem Zeitpunkt hat der Senat von diesem Sachverhalt erfahren? Weiterlesen
Corona-Infektionen in Senioren-Pflegeeinrichtungen
Drucksache 18 /25 885 - Durch wen und wo wird das Infektionsgeschehen in den Senioren-Pflegeeinrichtungen erfasst, ausgewertet und öffentlich zugänglich gemacht? Weiterlesen
Wenckebach-Klinikum – III
Drucksache 18 /25 836 - Gibt es bereits ein Nachnutzungskonzept für das Gelände des Wenckebach-Klinikums nach dem Umzug desselben in das Auguste-Viktoria-Krankenhaus? Weiterlesen
Anträge (pdf)
Über Strategien zur Bewältigung der Corona-Krise
Der Senat von Berlin wird aufgefordert alle Maßnahmen zu ergreifen, um auch durch schnelle Impfungen der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) entgegen zu wirken. Hierzu brauchen wir eine deutliche Erhöhung der verfügbaren Impfstoffdosen. Weiterlesen
Altmedikamente gehören nicht ins Abwasser! Richtige Entsorgung fördern
Drucksache 18/1653 - Der Senat wird aufgefordert,– eine Kampagne mit den Berliner Apotheken zu starten, um die Berliner Bevölkerungauf die richtige Entsorgung von Medikamenten und angebrochenen Medikamentenver-packungen hinzuweisen. Weiterlesen
Von Anfang an gut versorgt – für eine gute Geburtshilfe
Drucksache 18/1196 - Frauen in Berlin sollen gut und sicher entbinden können. Das »Berliner Aktionsprogramm für eine gute und sichere Geburt« soll dazu beitragen, die Ressourcen für eine gute Geburtshilfe, ob in den Kreißsälen der Kliniken, in den Geburtshäusern oder bei Hausgeburten, bedarfsgerecht zu sichern. Weiterlesen