IStoc.com/Daniel Laflor

Partizipation

Berlin ist durch Migration geprägt. Doch der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben stehen nach wie vor viele Hürden und strukturelle Diskriminierung entgegen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Vielfalt der Gesellschaft endlich auch angemessen in der Berliner Verwaltung widergespiegelt wird. Dafür wurde das Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) überarbeitet.

Alle Infos auf der Themenseite "Gesetz der offenen Tür" der Integrationsbeauftragten von Berlin (externer Link).

 

Mit Recht gegen Diskriminierung

Wie muss das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformiert werden, damit Menschen effektiv gegen jede Form der Diskriminierung vorgehen können?

Aufzeichnung des öffentlichen Fachgespräches vom Dienstag, 15. November

Mit: Eva Maria Andrades, Ferda Ataman, Saraya Gomis, Judyta Smykowski, Elif Eralp

Den Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern – Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern

Elif Eralp, Damiano Valgolio
IStoc.com/Daniel Laflor

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der… Weiterlesen

Pressemitteilungen

CDU und SPD müssen bei Enquete endlich liefern!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Beirat für die Angelegenheiten von Rom*nja und Sinti*zze eingesetzt - weitere strukturelle Ansätze gegen Antiziganismus und Rassismus gegen Rom*nja und Sinti*zze durch den Senat bleiben aber aus

Gestern wurde der „Beirat für Angelegenheiten von Roma und Sinti“ eingesetzt und Vertreter*innen der Community für den Beirat gewählt.   Hierzu erklärt Elif Eralp, Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung: „Für diesen Beirat haben sich Selbstvertretungen jahrelang engagiert. Die Linksfraktion hat sich sehr dafür… Weiterlesen

Sozialer Zusammenhalt statt Görli-Zaun: Hansa 07 braucht Raum für gesellschaftliches Engagement

Der Sportverein Hansa 07 ist mit seinen 1.600 Mitgliedern und rund 70 Teams einer der größten in Kreuzberg. Er ist vielfach ausgezeichnet und mit seiner wertvollen ehrenamtlichen Arbeit aus dem Kiez nicht mehr wegzudenken. Diese allerdings findet unter prekären Bedingungen statt. Weder gibt es ausreichend Sportflächen, um die hohe Nachfrage zu… Weiterlesen

Personen, die Straftaten begehen nach den Prinzipien des Rechtsstaats behandeln!

Nach der schrecklichen Terrortat in Solingen sind die Antworten des schwarz-roten Senats für Berlin mehr Abschiebehaft und Abschiebungen in unsichere Länder wie Afghanistan und Syrien. Der Sprecher für antifaschistische Politik und Fluchtpolitik der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Ferat Koçak dazu: „Anstatt auch nur eine Sekunde… Weiterlesen

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Plenarreden

Alltagsrassismus muss aufhören!

Rede von Elif Eralp, Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung in der Plenarsitzung am 27. März 2025 aus Anlass des zurückliegenden Internationalen Tages gegen Rassismus Weiterlesen

Unser Einsatz für Geflüchtete ist keine Agitation, sondern Menschenrechtspolitik!

Rede unserer Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskrimnierung in der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 27.02.2025 zur Enquetekommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ Weiterlesen

Einbürgerung beschleunigen - Teilhabe stärken

Elif Eralp

"Einbürgerungen erleichtern das Leben der Betroffenen ungemein und daher kann es nicht sein, das Menschen, die einen Anspruch darauf haben, durch lange Bearbeitungsdauern um ihre Rechte gebracht werden. Das Landeseinbürgerungszentrum muss neben der Digitalisierung auch diskriminierungssensibel aufgestellt sein und über ausreichend… Weiterlesen

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Anfragen (pdf)

Umsetzung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung Neutralitätsgesetz

Drucksache 19 / 14 937 - Wie viele Frauen haben seit 2016 gegen die Nichteinstellung an öffentlichen Schulen aufgrund des Neutralitätsgesetzes gegen das Land Berlin geklagt? Weiterlesen

Aktueller Stand zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes

Drucksache 19 / 13 234 - Wann wird die Fachstelle zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes (PartMigG) bei der Beauftragten des Senats von Berlin für Partizipation in der Migrationsgesellschaft (Fachstelle PartMigG) eingerichtet und die entsprechenden Stellen ausgeschrieben? Weiterlesen

Ungleichbehandlung von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine

Drucksache 19 / 12 515 - Wie viele sogenannte Drittstaatsangehörige, die im Zuge des russischen Angriffskrieges mit Beginn vom 24. Februar 2022 aus der Ukraine geflohen sind, haben in Berlin Zuflucht gefunden? Wie viele der Genannten sind Studierende und wie viele sind Arbeitnehmer*innen? Weiterlesen

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Anträge (pdf)

Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen

Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger*innen

Drucksache 19/0989 - wieder eingebracht von der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen. Der Senat wird aufgefordert im Rahmen seiner Kompetenzen darauf hinzuwirken, Unionsbürger*innen neben dem bestehenden Wahlrecht auf kommunaler Ebene das Wahlrecht auf Landesebene und entsprechend für Drittstaatsangehörige, die seit mindestens… Weiterlesen

Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Drucksache 19/0868 - Der Senat wird aufgefordert, eine Bundesratsinitiative für eine umfassende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) aufbauend auf der Evaluation des Gesetzes durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes von 2016 Weiterlesen

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