IStoc.com/Daniel Laflor

Partizipation

Berlin ist durch Migration geprägt. Doch der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben stehen nach wie vor viele Hürden und strukturelle Diskriminierung entgegen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Vielfalt der Gesellschaft endlich auch angemessen in der Berliner Verwaltung widergespiegelt wird. Dafür wurde das Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) überarbeitet.

Alle Infos auf der Themenseite "Gesetz der offenen Tür" der Integrationsbeauftragten von Berlin (externer Link).

 

Mit Recht gegen Diskriminierung

Wie muss das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformiert werden, damit Menschen effektiv gegen jede Form der Diskriminierung vorgehen können?

Aufzeichnung des öffentlichen Fachgespräches vom Dienstag, 15. November

Mit: Eva Maria Andrades, Ferda Ataman, Saraya Gomis, Judyta Smykowski, Elif Eralp

Den Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern – Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern

Elif Eralp, Damiano Valgolio
IStoc.com/Daniel Laflor

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der… Weiterlesen

Pressemitteilungen

Stillstand bei Politik gegen Rassismus im Senat – Berlin muss als vielfältige Metropole und Ort der Zuflucht weiter Vorkämpferin bei der Bekämpfung von Rassismus sein

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus erklärt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung der Fraktion Die Linke, Elif Eralp: „Wir fordern, dass die Bekämpfung von Rassismus durch den Senat endlich als zentrale Aufgabe des Regierungshandelns verstanden wird. Vor allem muss dabei gegen den strukturellen und… Weiterlesen

Bundesratsinitiative überfällig: Berlin muss sich für eine umfassende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) stark machen

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Berlin muss sich weiter für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten einsetzen, statt auf Abschottung zu setzen

Anlässlich der morgen stattfindenden Ministerpräsident:innenkonferenz zur Situation Geflüchteter erklären die Vorsitzenden der Linksfraktion Anne Helm und Carsten Schatz: „Der sich abzeichnende Kurs der Ampel-Bundesregierung und einer Mehrheit der Länder, angesichts der steigenden Zahl von in Deutschland ankommenden Schutzsuchenden auf… Weiterlesen

Rassismus beenden – Diskriminierungsschutz darf nicht beerdigt werden!

Elif Eralp

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus Weiterlesen

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Plenarreden

Einbürgerung beschleunigen - Teilhabe stärken

Elif Eralp

"Einbürgerungen erleichtern das Leben der Betroffenen ungemein und daher kann es nicht sein, das Menschen, die einen Anspruch darauf haben, durch lange Bearbeitungsdauern um ihre Rechte gebracht werden. Das Landeseinbürgerungszentrum muss neben der Digitalisierung auch diskriminierungssensibel aufgestellt sein und über ausreichend… Weiterlesen

Wahlrecht für alle

Elif Eralp

"Wir wollen uns zum einen im Bund mit einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen, dass im Grundgesetz das Wahlrecht auf kommunaler und Landesebene ausgeweitet wird, damit knapp 10 Millionen Menschen, also 14 Prozent der Bevölkerung, die derzeit mangels deutschen Passes von Wahlen ausgeschlossen sind, endlich überall in Deutschland dieses… Weiterlesen

Wahlrecht muss unabhängig von der Staatsangehörigkeit sein

Elif Eralp

"Aber das Wahlrecht muss unabhängig von der Staatsangehörigkeit garantiert sein. Es kann Gründe, dafür geben, warum sich jemand nicht einbürgern lässt, wie mein Vater beispielsweise. Aber es kann doch nicht sein, dass er nach 40 Jahren in Almanya immer noch nicht wählen darf. Der Grundsatz muss lauten: Wer hier lebt und von Gesetzen und… Weiterlesen

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Anfragen (pdf)

Umsetzung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung Neutralitätsgesetz

Drucksache 19 / 14 937 - Wie viele Frauen haben seit 2016 gegen die Nichteinstellung an öffentlichen Schulen aufgrund des Neutralitätsgesetzes gegen das Land Berlin geklagt? Weiterlesen

Aktueller Stand zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes

Drucksache 19 / 13 234 - Wann wird die Fachstelle zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes (PartMigG) bei der Beauftragten des Senats von Berlin für Partizipation in der Migrationsgesellschaft (Fachstelle PartMigG) eingerichtet und die entsprechenden Stellen ausgeschrieben? Weiterlesen

Ungleichbehandlung von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine

Drucksache 19 / 12 515 - Wie viele sogenannte Drittstaatsangehörige, die im Zuge des russischen Angriffskrieges mit Beginn vom 24. Februar 2022 aus der Ukraine geflohen sind, haben in Berlin Zuflucht gefunden? Wie viele der Genannten sind Studierende und wie viele sind Arbeitnehmer*innen? Weiterlesen

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Anträge (pdf)

Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger*innen

Drucksache 19/0989 - wieder eingebracht von der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen. Der Senat wird aufgefordert im Rahmen seiner Kompetenzen darauf hinzuwirken, Unionsbürger*innen neben dem bestehenden Wahlrecht auf kommunaler Ebene das Wahlrecht auf Landesebene und entsprechend für Drittstaatsangehörige, die seit mindestens… Weiterlesen

Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Drucksache 19/0868 - Der Senat wird aufgefordert, eine Bundesratsinitiative für eine umfassende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) aufbauend auf der Evaluation des Gesetzes durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes von 2016 Weiterlesen

„Demokratie für alle“

Drucksache 19/0449-1 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin „Demokratie für alle“ Weiterlesen

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