Queer
Wir setzen uns für die Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen und Transgendern (LSBTTI*) und gegen die zunehmende Homo- und Transfeindlichkeit in der Gesellschaft ein. Mit der rot-rot-grünen Koalition entwickeln wir die Initiative »Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt« (ISV) weiter, die vor zehn Jahren unter der rot-roten Regierung entstanden ist und Berlin damals zur Spitzenreiterin in queerer Gleichstellungspolitik machte. Im Haushalt für 2018 und 2019 haben wir für Projekte für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt. Wir haben beschlossen, dass ein queeres Jugendzentrum für die ganze Stadt aufgebaut wird. Erstmalig wird auch eine Fachstelle zur Peer-to-peer-Beratung von inter- und transgeschlechtlichen Menschen eingerichtet, sowie die Opferhilfe und Gewaltprävention für lesbische Frauen unterstützt.
9. Queer-Empfang
Der neunte gemeinsame Queer-Empfang mit der Linksfraktion im Bundestag stand ganz im Zeichen des Themas lebische Sichtbarkeit. Mit dabei waren unsere frauenpolitische Sprecherin Ines Schmidt, unser queerpolitischer Sprecher Carsten Schatz, die Autorin Stephanie Kuhnen, der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch, deren queerpolitische Sprecherin Doris Achelwilm sowie Kultursenator Klaus Lederer. Durchs Programm führten Coco Lores und Gloria Viagra. Weiterlesen
Pressemitteilungen
Koalition hält Wort: Maßnahmenplan für mehr Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt startet
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Diskriminierung ächten, Zivilcourage stärken, Anzeigebereitschaft bei der Polizei erhöhen!
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen Weiterlesen
Plenarreden
Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV)
30. Sitzung, 13. September 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich mal bedanken bei meiner Fraktion, dass dieser Tagesordnungspunkt unsere Priorität werden konnte. Ich finde, das ist ein schöner Anlass, nach der Sommerpause und nach der Debatte, die wir vorhin geführt haben,... Weiterlesen
Kitabroschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis: "Mit dieser Handreichung wollen wir dazu beitragen, Sie als Fachkräfte der frühen Bildung umfassend sachlich zu informieren und Ihnen Empfehlungen für ein inklusives pädagogisches Handeln im Umgang mit... Weiterlesen
Rehabilitierung verurteilter Homosexueller
Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Vereine von und für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*- und Inter*-Personen und Queers (LSBTIQ*) und Gemeinnützigkeit nach der Abgabenordnung
Drucksache 18/16044 - Gelten sexuelle und geschlechtliche Minderheiten nach Ansicht des Senats als Personengruppen, die gemäß §52 (1) Abgabenordnung (AO) fest abgeschlossen sind oder infolge ihrer Abgrenzung dauernd nur klein sein können und wenn ja, warum? Weiterlesen
Entwicklung der sogenannten Transsexuellenverfahren beim Amtsgericht Schöneberg
Drucksache 18 / 12 874 - 1. Wie viele Anträge auf Änderung des Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit von Personen, die sich aufgrund ihrer sexuellen Identität nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern einem anderen Geschlecht als zugehörig empfinden, sind seit 2007 beim zuständigen Amtsgericht Schöneberg gestellt worden (bitte aufschlüsseln nach Jahren sowie Art der beantragten Geschlechtsänderung)? Weiterlesen
„Moralwächter“ in tschetschenischen Communities?
Drucksache 18 / 11 351 - Hat der Senat Erkenntnisse über Bedrohungen oder Angriffe gegen Frauen und Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen in den tschetschenischen Communities in Berlin und wenn ja, welche? Weiterlesen
Anträge (pdf)
Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV)
Drucksache 18/1220 - Der Senat wird aufgefordert, zur Weiterentwicklung und Ausgestaltung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan für die Jahre 2020/2021 zu entwickeln und dem Abgeordnetenhaus bis zum 31.3.2019 zur Beschlussfassung vorzulegen. Weiterlesen
Konzept für ein Jugendzentrum für LSBTTIQ*-Jugendliche auf den Weg bringen
Drs. 18/0330 - Lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere Jugendliche sollen in Berlin selbstbestimmt, angst- und diskriminierungsfrei aufwachsen und leben können. Die Koalition hat sich daher vorgenommen, zur Unterstützung des Coming-outs und der Belange junger LSBTTIQ* die queere Jugendarbeit in Berlin auszubauen und mindestens ein queeres Jugendzentrum mit berlinweitem Auftrag einzurichten. Weiterlesen
Christopher Street Day Demonstration unterstützen – eine sichtbare, laute und vielfältige LSBTI-Community gehört zu Berlin
Drs. 17/3046 - Rund eine Million Menschen aus aller Welt werden am 23. Juli 2016 zur Christopher-Street-Parade in Berlin erwartet. Wir unterstützen das Bemühen des Vereins Berliner CSD e. V. nach einer nachhaltigen und sicheren Finanzierung seiner Arbeit, die bisher allein auf Sponsorengeldern basiert und erwarten vom Senat, dass die Arbeit des Vereins und damit der CSD Berlin entsprechend seiner Bedeutung bei der Vergabe von Mitteln für besondere kulturelle, touristische und sportbezogene Projekte berücksichtigt wird. Weiterlesen