Queer
Wir setzen uns für die Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen und Transgendern (LSBTTI*) und gegen die zunehmende Homo- und Transfeindlichkeit in der Gesellschaft ein. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir die Initiative »Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt« (ISV), die vor über zehn Jahren unter der rot-roten Regierung entstanden ist und Berlin damals zur Spitzenreiterin in queerer Gleichstellungspolitik machte, zur IGSV weiterentwickelt. Im Haushalt haben wir für Projekte für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt. Ein queeres Jugendzentrum für die ganze Stadt ist aufgebaut worden. Erstmalig wird auch eine Fachstelle zur Peer-to-peer-Beratung von inter- und transgeschlechtlichen Menschen eingerichtet, sowie die Opferhilfe und Gewaltprävention für lesbische Frauen unterstützt. Mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) können queere Menschen besser gegen Diskriminierungen aufgrund von sexueller oder geschlechtlicher Identität durch öffentliche Stellen des Landes Berlin, wie Verwaltungen, Behörden oder die Polizei, vorgehen. Als zweites Bundesland fördert Berlin nun auch Kinderwunschbehandlungen von gleichgeschlechtlichen weiblichen Paaren.
10. Queer-Empfang
Unter dem Motto "Stay Rebel. 1969 – 2019. 50 Jahre Stonewall" haben die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum nunmehr 10. gemeinsamen Queer-Empfang eingeladen. Weiterlesen
Pressemitteilungen
Aids beenden: weitere Schritte sind gemacht
Zum morgigen Welt-Aids-Tag startet in Berlin die Kooperation zwischen der Test- und Behandlungsstelle Checkpoint BLN und der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen. Damit können Menschen ohne Krankenversicherung oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus eine HIV-Therapie bekommen. Weiterlesen
Freiräume schützen, demokratische Kontrolle der Polizei stärken!
Zu dem Ergebnis ihrer schriftlichen Anfrage bezüglich des Polizeieinsatzes im Schöneberger Regenbogenkiez am Abend der CSD-Parade am 24. Juli Weiterlesen
Berlin bleibt Regenbogenhauptstadt und wird Freiheitszone für LSBTIQ*
Zum bevorstehenden CSD in Berlin erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der SPD-Fraktion, Melanie Kühnemann-Grunow, der Linksfraktion, Carsten Schatz und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Anja Kofbinger und Sebastian Walter: Gerade in Zeiten der Pandemie geraten gesellschaftliche Minderheiten unter Druck, verschwinden aus dem Fokus.... Weiterlesen
Plenarreden
Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV)
30. Sitzung, 13. September 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich mal bedanken bei meiner Fraktion, dass dieser Tagesordnungspunkt unsere Priorität werden konnte. Ich finde, das ist ein schöner Anlass, nach der Sommerpause und nach der Debatte, die wir vorhin geführt haben,... Weiterlesen
Kitabroschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis: "Mit dieser Handreichung wollen wir dazu beitragen, Sie als Fachkräfte der frühen Bildung umfassend sachlich zu informieren und Ihnen Empfehlungen für ein inklusives pädagogisches Handeln im Umgang mit... Weiterlesen
Rehabilitierung verurteilter Homosexueller
Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Polizeimaßnahmen im Regenbogenkiez am Christopher Street Day
Drucksache 18 / 28 338 - Wie viele freiheitsentziehende Maßnahmen hat die Polizei im Rahmen des Einsatzes nach der Chris- topher Street Day (CSD)-Demonstration, die an den Stonewall-Aufstand in New York erinnert, am 24. Juli 2021 im Schöneberger Regenbogenkiez gegen wie viele Personen vorgenommen? Weiterlesen
Übersicht Option der Angabe des Geschlechtseintrages „divers“ oder „keine Angaben“ bei Berliner Behörden
Drucksache 18 /27 139 - In welchen Berliner Behörden wurde seit 2018 mit welchem Datum die im Personenstandsrecht vorgesehenen Optionen „divers“ und „keine Angaben“ als Geschlechtseintrag eingeführt? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Behörde.) Weiterlesen
Vergabeverfahren für ein Regenbogenfamilienzentrum im Osten Berlins
Drucksache 18 /25 051 - Wie viele Regenbogenfamilien leben nach Einschätzung des Senats in Berlin (sofern verfügbar,bitte genaue Zahlen oder Schätzungen angeben, gern auch im Verhältnis zur Gesamtfamilienzahl in Berlin)? Weiterlesen
Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt im Berliner Bildungswesen
Drucksache 18/24303 - An wie vielen Schulen in Berlin gibt es eine Kontaktperson für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt/ Diversity? Weiterlesen
Anträge (pdf)
Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV)
Drucksache 18/1220 - Der Senat wird aufgefordert, zur Weiterentwicklung und Ausgestaltung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan für die Jahre 2020/2021 zu entwickeln und dem Abgeordnetenhaus bis zum 31.3.2019 zur Beschlussfassung... Weiterlesen
Konzept für ein Jugendzentrum für LSBTTIQ*-Jugendliche auf den Weg bringen
Drs. 18/0330 - Lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere Jugendliche sollen in Berlin selbstbestimmt, angst- und diskriminierungsfrei aufwachsen und leben können. Die Koalition hat sich daher vorgenommen, zur Unterstützung des Coming-outs und der Belange junger LSBTTIQ* die queere Jugendarbeit in Berlin auszubauen und mindestens ein... Weiterlesen
Christopher Street Day Demonstration unterstützen – eine sichtbare, laute und vielfältige LSBTI-Community gehört zu Berlin
Drs. 17/3046 - Rund eine Million Menschen aus aller Welt werden am 23. Juli 2016 zur Christopher-Street-Parade in Berlin erwartet. Wir unterstützen das Bemühen des Vereins Berliner CSD e. V. nach einer nachhaltigen und sicheren Finanzierung seiner Arbeit, die bisher allein auf Sponsorengeldern basiert und erwarten vom Senat, dass die Arbeit des... Weiterlesen