Queer
Wir setzen uns für die Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen und Transgendern (LSBTTI*) und gegen die zunehmende Homo- und Transfeindlichkeit in der Gesellschaft ein. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir die Initiative »Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt« (ISV), die vor über zehn Jahren unter der rot-roten Regierung entstanden ist und Berlin damals zur Spitzenreiterin in queerer Gleichstellungspolitik machte, zur IGSV weiterentwickelt und Projekte für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt gefördert. Ein queeres Jugendzentrum für die ganze Stadt und ein Regenbogenfamilienzentrum sind aufgebaut worden. Erstmalig wurde eine Fachstelle zur Peer-to-peer-Beratung von inter- und transgeschlechtlichen Menschen eingerichtet, sowie die Opferhilfe und Gewaltprävention für lesbische Frauen unterstützt. Mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) können queere Menschen besser gegen Diskriminierungen aufgrund von sexueller oder geschlechtlicher Identität durch öffentliche Stellen des Landes Berlin, wie Verwaltungen, Behörden oder die Polizei, vorgehen. Als zweites Bundesland fördert Berlin nun auch Kinderwunschbehandlungen von gleichgeschlechtlichen weiblichen Paaren.
Unter dem Motto "Stay Rebel. 1969 – 2019. 50 Jahre Stonewall" haben die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum nunmehr 10. gemeinsamen Queer-Empfang eingeladen. Weiterlesen
Pressemitteilungen
In seiner gestrigen Sitzung ließ der Senat die letzte Gelegenheit verstreichen, noch vor dem Berliner CSD eine Bundesratsinitiative des Landes zur Ergänzung des Art. 3 des Grundgesetzes um den expliziten Schutz queerer Menschen zu beschließen. Dazu erklärt der queerpolitische Sprecher der Linksfraktion, Klaus Lederer: „Vor einem Jahr hat Kai… Weiterlesen
Nur zwei Monate nach dem offiziellen Ende des Versorgungsmangels bei elementar wichtigen HIV- und HIV-Prophylaxe-Medikamenten gibt es erneut einen schweren Lieferengpass, der die Gesundheit der Menschen in Berlin und ganz Deutschland gefährdet. Diesmal sind die Antibiotika Doxycyclin und Azithromycin betroffen, die kaum verzichtbar sind bei der… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Plenarreden
30. Sitzung, 13. September 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich mal bedanken bei meiner Fraktion, dass dieser Tagesordnungspunkt unsere Priorität werden konnte. Ich finde, das ist ein schöner Anlass, nach der Sommerpause und nach der Debatte, die wir vorhin geführt haben,… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis: "Mit dieser Handreichung wollen wir dazu beitragen, Sie als Fachkräfte der frühen Bildung umfassend sachlich zu informieren und Ihnen Empfehlungen für ein inklusives pädagogisches Handeln im Umgang mit… Weiterlesen
Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache Nr. 19/16902 - 1. Wie viele Schulen kommen derzeit ihrer gesetzlichen Pflicht zur Entwicklung eines institutionellen Kinder- und Jugendschutzkonzeptes gegen sexualisierte Gewalt nach? Bitte nach Bezirk und Schulform auflisten. 2. Wie bewerten die schulpsychologischen und inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentren… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/16654 - Für welche Leuchtturmprojekte bzw. besonderen Maßnahmen und Projekte mit politischer Relevanz, die durch die Ansprechperson Queeres Berlin gesteuert und umgesetzt werden sollen, hat der Senat im Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 finanzielle Mittel vorgesehen und in welchen Einzelplänen, Kapiteln und Haushaltstiteln… Weiterlesen
Anträge (pdf)
Drucksache 19/0843 - Der Senat entwickelt ein Konzept zur Förderung der Gleichstellung von Frauen im Berliner Sport. Ebenso sind lesbische, schwule, bisexuelle, trans, inter, nicht-binäre und queere Menschen inhaltlich zu berücksichtigen und bei der Erstellung zu beteiligen. Weiterlesen
Drucksache 18/1220 - Der Senat wird aufgefordert, zur Weiterentwicklung und Ausgestaltung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan für die Jahre 2020/2021 zu entwickeln und dem Abgeordnetenhaus bis zum 31.3.2019 zur Beschlussfassung… Weiterlesen
Drs. 18/0330 - Lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere Jugendliche sollen in Berlin selbstbestimmt, angst- und diskriminierungsfrei aufwachsen und leben können. Die Koalition hat sich daher vorgenommen, zur Unterstützung des Coming-outs und der Belange junger LSBTTIQ* die queere Jugendarbeit in Berlin auszubauen und mindestens ein… Weiterlesen