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Anfragen (pdf)

Externer Link auf Pdf in der Datenbank des Abgeordnetenhauses von Berlin (Pardok)

Schutz der U-Bahn-Tunnel und -Bahnhöfe vor Schäden durch private Bauprojekte

Drucksache 19 / 13 726 - Auf welchen Berliner U-Bahnstandorten (Tunnel und Stationen) bzw. auf Standorten in unmittelbarer Nachbarschaft von U-Bahntunneln und Stationen sind Bebauungen mit Hochhäusern geplant oder bereits im Bau? Weiterlesen


Wurden Gegenproteste gegen den Aufmarsch der AfD am 8.10. 2022 behindert?

Drucksache 19 / 13 725 - Wie viele Teilnehmer*innen zählte/schätzte die Polizei auf der AfD-Kundgebung am 8.10.2022 sowie auf den Gegenprotesten? Weiterlesen


Spekulationsobjekt Gleisdreieckpark - Der Deal um die Urbane Mitte

Drucksache 19 / 13 704 - Seit wann hat der Senat Kenntnis über den Verkauf der Grundstücke der Urbanen Mitte im Gleisdreieckpark im Rahmen eines steuerfreien Share Deals zu 89 Prozent an den Fonds der Deutschen Landentwicklung (DLE) und die Übertragung der Grundstücke an die „Urbane Mitte S.A.R.L.“ in der Steueroase Luxemburg, worüber die Berliner… Weiterlesen


Doppelte PISS-Kriminierung in Ost- und West-Berlin?

Drucksache 19 / 13 705 - Welche Toiletten sind an welchen Standorten für welche Nutzungsgruppen vorgesehen? (Bitte einzeln nach Toilettentyp und Standort und nach Bezirk sortiert auflisten.) a) Wie viele Toiletten stehen rein zahlenmäßig für Stehpinkler*innen im gesamten Stadtgebiet im Gegensatz zu Angeboten mit Sitztoilette zur Verfügung und… Weiterlesen


Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (III)

Drucksache 19 / 13 675 - Konnte mittlerweile die Frage der auskömmlichen Finanzierung für den geplanten Drehscheibenstandort in der Sebnitzer Straße geklärt werden (siehe Antwort auf die Schriftliche Anfragen Nr. 19/10789 & Nr. 19/11332)? Wenn ja, wie? Weiterlesen


Grundschulneubau Naumburger Ring

Drucksache 19 / 13 672 - Welche Maßnahmen sind mit welcher Zeitschiene noch bis zur Baufertigstellung und einer Übergabe zur Nutzung beim Grundschulneubau im Naumburger Ring durchzuführen? Weiterlesen


Unhygienische Fahrer-Toiletten bei der BT Berlin Transport GmbH

Drucksache 19 / 13 671 - Was tut der Senat, um die unhaltbare Situation auf den Toiletten für Fahrer*innen an der Haltestelle „Roseneck“ zu beenden und dort für hygienische Klos zu sorgen? Weiterlesen


Entwicklung der Betriebskosten

Drucksache 19 / 13 686 - Um wie viel Prozent und Euro pro Quadratmeter sind die kalten und warmen Betriebskosten für Mietwohnungen in Berlin nach Kenntnis des Senats im Durchschnitt in den letzten 5 Jahren jeweils jährlich angestiegen? Weiterlesen


Verkehrskonzept nach Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts der A100

Drucksache 19 / 13 685 - Wer ist aus Sicht des Senats dafür zuständig, die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur nach Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts der A100 zu untersuchen, zu bewerten und ein weiträumiges Verkehrskonzept zu entwickeln, dass unzumutbare Belastungen in angrenzenden Bezirken vermeidet? Weiterlesen


Stiftung Mitte Berlin

Drucksache 19 / 13 665 - Ist dem Senat die Stiftung Mitte Berlin bekannt; falls ja, seit wann? Weiterlesen