Anfragen (pdf)

Drucksache 19 / 14 516 - Wie viele Neugründungen von Gemeinschaftsschulen sind derzeit vorgesehen? Für wie viele kann auf Gebäude im Bestand zurückgegriffen werden (ggfs. durch Reaktivierung oder Umnutzung), für wie viele sind Schulneubauten vorgesehen, wie viele davon nach Compartment-Standard? (Bitte standortscharf ausweisen und bei den… Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 515 - Wie viele Gewaltdelikte, die zum Bereich der Politisch motivierten Kriminalität - rechts (PMK- rechts) gerechnet werden, wurden in den Monaten Mai bis Dezember 2022 gezählt? (Bitte nach Monat getrennt angeben.) Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 463 - Wie viele Projekte und Einzelmaßnahmen mit LSBTIQ*-Bezug fördert und ergreift der Senat, sowohl mit Hinblick auf die Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) als auch darüber hinaus und wie hoch ist die Summe der dafür aufgewendeten Mittel? Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 639 - Ist die Sanierung der Uferwand am YAAM-Grundstück Teil der aktuellen Investitionsplanung des Landes Berlin und wenn ja, in welcher Höhe? Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 556 - Wie viele Baumfällungen wurden in Berlin bisher für die aktuelle Fällperiode bis zum 1. März 2023 beantragt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 534 - Welche Verzögerungen gab es bislang im Rahmen der Ausschreibung des S-Bahn-Betriebs auf den Teilnetzen Stadtbahn und Nord-Süd? Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 493 - Rund um den Tag der „Nakba“ 2022 und um den Tag der Ermordung der Journalistin Schirin Abu Akle im Mai 2022 wurden durch die Berliner Polizei mehrere Demonstrationen untersagt, die in diesem Kontext verortet wurden. Mit welcher genauen Begründung wurde die Versammlungsfreiheit in diesen Fällen eingeschränkt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 445 - Wie viele geeignete Standorte gibt es für die Anpflanzung neuer Straßenbäume in Berlin? Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 443 - Wurden 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 und 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 von den Bezirken abgerufen und verausgabt? Falls ja, bitte tabellarisch die Projekte, Summen und die verausgabenden Bezirke beifügen. Weiterlesen

Drucksache 19 / 14 427 - Wie viele sogenannte Encrochat-Verfahren sind aktuell in Berlin anhängig? Weiterlesen