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Umwelt- und Tierschutz

Wir stehen für eine sozial gerechte Umweltpolitik. Bisher sind die gesundheitlichen Belastungen als Folge der Umweltprobleme räumlich und sozial ungleich verteilt. Wer arm ist, lebt häufiger in einer Umwelt, die krankmacht, ist mehr Lärmbelastungen und schlechterer Luft ausgesetzt, muss oft höhere Energiekosten aufbringen und hat weniger Grün im Wohnumfeld. Berlin ist eine Stadtlandschaft mit biologischer Vielfalt. Sie soll erhalten und vermehrt werden. Wir wollen Renaturierungsprojekte voranbringen und die Hof-, Fassaden- und Dachbegrünung stärker als bislang fördern sowie Natur- und Landschaftsschutzgebiete in der Stadt für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar machen und sichern. Abfälle ersetzen Rohstoffe, werden wiederverwertet oder zur Energieerzeugung genutzt. Berlin hat noch ungenutzte Potenziale, insbesondere beim Bioabfall. Wir setzen uns dafür ein, dass Altglas haushaltsnah gesammelt wird. Um Müll zu vermieden und den riesigen Verbrauch an umweltschädlichen Einwegbechern zu reduzieren, hat die rot-rot-grüne Koalition eine berlinweite Initiative für Mehrwegbecher ins Leben gerufen.

Linksfraktion beim langen Tag der Stadtnatur

In diesem Jahr fand zum 12. Mal der Lange Tag der Stadtnatur statt. 15 unserer Abgeordneten haben sich an insgesamt 17 Veranstaltungen beteiligen. Das Spektrum der Veranstaltungen reichte von Spaziergängen; Radtouren und Wanderungen, etwa zu den Mooren im Wuhletal oder zu Toteislöchern im Grunewald, über Probefahrten mit dem Floß bis hin zu praktischen Anleitungen zum Bau von Saatbomben. Weiterlesen

Runder Tisch Kleingärten

Wir wollen Flächen für Kleingärten in der wachsenden Stadt sichern und den Kleingärtner*innen eine sichere Planung ermöglichen. Um gemeinsam mit den Kleingärtner*innen die Entwicklung der beiden ressortübergreifenden Vorhaben Kleingartenentwicklungsplan und STEP Wohnen zu begleiten, haben die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen einen Runden Tisch Kleingärten ins Leben gerufen. Daran beteiligt sind Vertreter*innen der Kleingärtner ebenso wie der Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Tierschutz stärken

Diskussionsveranstaltung

Knapp 70 Personen kamen zu unserer Veranstaltung „Tierschutz stärken – Welche Bedeutung hat die Tierschutzverbandsklage für Berlin?“. Gleich zu Beginn begrüßte Michael Efler die zahlreichen Gäste mit dem Versprechen, die Koalitionsvereinbarung – die Tierschutzverbandsklage in Berlin einzuführen – baldmöglichst umzusetzen. Die Verbandsklage ist ein wichtiges Instrument, um die Rechte der Tiere durchzusetzen. Ines Krüger beschrieb in ihrem Vortrag die Schwierigkeiten im Alltag einer Tierschützerin. Viel zu oft ist man mit traurigen Schicksalen konfrontiert. Dazu gehören unter anderem die leidenden Pferde, die im Hochsommer unter der sengenden Sonne durch Abgase und Lärm Touristen durch die Stadt führen müssen.Weiterlesen

Pressemitteilungen

Plenarreden


Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt

28. Sitzung, 14. Juni Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach dem Vorliegen des ersten Entwurfs zum Antrag Aktionsprogramm sauberes Berlin hatte ich mir einige Stichpunkte notiert wie: Lebensrhythmus der Menschen, von Geld beschaffen, kaufen und wegwerfen, Müll und Berlin im Vergleich mit anderen Städten und Ländern,... Weiterlesen


Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin

26. Sitzung, 17. Mai 2018 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Beschluss zum Antrag der Koalition „Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin“ ist ein Beispie dafür, wie in den Ausschüssen gearbeitet wird und welche Ergebnisse sachliche Diskussionen mit- und untereinander in wichtigen... Weiterlesen


Auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft: Abfall reduzieren

26. Sitzung, 17. Mai 2018 Marion Platta (LINKE): Was für eine Debatte! – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! [Kurt Wansner (CDU): Die Linke entschuldigt sich jetzt für die Zustände hier in Berlin!] – Nein, die Linkspartei entschuldigt sich nicht. Sie freut sich über die Art und Weise, wie wir hier heute diskutieren. Ich bin ganz gespannt... Weiterlesen


Probleme mit Wildschweinen: Alarmismus fehl am Platz

24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal ganz beeindruckt vom Engagement von CDU und FDP, jeweils mit eigenen Anträgen zum Thema Wildschwein ins Rennen zu gehen. Ich muss aber sagen, Herr Schmidt, ich hätte mir Ihr Engagement auch ein bisschen... Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Tiere auf Berliner Weihnachtsmärkten

Drucksache 18 /21 856 -Auf welchen Weihnachtsmärkten in der Stadt wurde dieses Jahr mit lebenden Tieren gearbeitet (z.B. beiWeihnachtskrippen)? Bitte nach Bezirken auflisten. Weiterlesen


Strategie „Grün und Dicht“

Drucksache 18 /21 885 - Welche konkrete Aufgabenstellung verbindet der Senat mit der Erarbeitung der Strategie „Grün und Dicht“, mit der „eine Grundlage für die effektive Nutzung des städtischen Raumes durch verdichtete bauliche undfreiräumliche Nutzungen erarbeitet werden“ soll und für die im Haushalt 2020/2021 im Bereich Stadtplanungjährlich... Weiterlesen


Zurückstellen von Altglassammelbehältern in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

Drucksache 18 /21 884 - Wie viele Altglassammelbehälter (AWB) im Holsystem konnten in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick (BE 104) bereits zurückgestellt werden? Weiterlesen

Anträge (pdf)


Tierversuche reduzieren I

Drucksache 18/1312 - Der Senat wird aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, den Übergang von der tierexperimentellen zur tiergebrauchsfreien Forschung zu unterstützen und Förderstrukturen für alternative Methoden zu verstärken. Weiterlesen


Blaue Plakette jetzt einführen: Bundeseinheitliche Regelung zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsgefährdenden NO2-Emissionen durch Diesel-Kfz

Drucksache 18/1307 - Der Senat soll sich bei der Bundesregierung für die umgehende Einführung der „Blauen Plakette“ einsetzen und eine entsprechende Bundesratsinitiative anregen oder unterstützen. Es soll eine bundeseinheitliche Regelung erfolgen, die wirksam gesundheitsgefährdende NO2-Emissionen durch Diesel-Kfz reduziert. Weiterlesen


Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt

Drucksache 18/1103 - Der Senat wird aufgefordert, unter Beteiligung der Berliner Stadtreinigung (BSR) und der Bezirke zeitnah im Rahmen einer Gesamtstrategie „Sauberes Berlin“ Maßnahmen umzusetzen, damit unsere Stadt sauberer wird sowie insbesondere illegale Sperrmüllablagerungen und die Vermüllung ganzer Kieze dauerhaft reduziert werden. Weiterlesen