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Energie und Klimaschutz

Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben.

Sozial und ökologisch: Klimaschutz in Berlin stärken!

Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht mehr aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Berlin muss seine Anstrengungen deutlich verstärken. Die Linksfraktion hat dafür konkrete Vorschläge beschlossen.Weiterlesen

Pressemitteilungen


Klimakrise bekämpfen!

Anlässlich der heutigen Anhörung der Volksinitiative „Klimanotstand“ im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses Weiterlesen


Diese Jugend macht Hoffnung!

Erklärung der Linksfraktion Berlin zur Unterstützung von Fridays for Future Weiterlesen


Vergabeentscheidung bietet Chance für vollständige Rekommunalisierung des Stromnetzes

Der Senat hat heute entschieden, die Konzession für das Stromnetz an das landeseigene Unternehmen BerlinEnergie zu vergeben. Weiterlesen

Plenarreden


Klimaschutz-Monitoring verbessern

52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu Zielorientiertes Klimamonitoring einrichten, um die Berliner Klimaziele zuverlässig zu erreichen (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Auch in diesem Jahr werden uns die Themen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit sehr intensiv... Weiterlesen


Haushalt 20/21: Wirtschaft und Energie

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe  Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mantra, das öfter vorgetragen wird, auch heute wieder, geht ungefähr so: R2G ruiniert den Wirtschaftsstandort... Weiterlesen


Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden

"Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge. Wir wollen möglichst viele Menschen aus dem Teufelskreislauf der Energiearmut herausholen und legen ein Paket mit Maßnahmen vor," sagt Michael Efler. Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen der Aktion „Am Boden bleiben“ am 10. November 2019

Drucksache 18/21615 - Wie viele Polizeieinsätze gab es im Rahmen der Proteste der Aktivistengruppe „Am Boden bleiben“ am 10. November 2019? Bitte nach Orten und Gründen auflisten. Weiterlesen


Protestwoche von Extinction Rebellion

Drucksache 18 /21 386 - Wie viele Einsätze gab es im Rahmen der Proteste von Extinction Rebellion im Zeitraum vom 7. bis13. Oktober 2019 von der Polizei? Bitte nach Orten und Einsatzgründen auflisten. Weiterlesen


Nutzung von Solarenergie 2018 IV: Gebäude der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften

Drucksache 18/20061 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden der landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie derBerlinovo wurden 2018 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Unternehmens, der Nutzungsart –Photovoltaik oder Solarthermie –, des Betreibers und der installierten Leistung auflisten)? Weiterlesen

Anträge (pdf)


Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden

Drucksache 18/1877 - Der Senat wird aufgefordert, verstärkt gegen Strom- und Gassperren vorzugehen. Weiterlesen


Ölheizungen in Berlin ersetzen

Drucksache 18/1362 - Der Senat wird aufgefordert, ein Maßnahmenpaket für den Ersatz von alten Ölheizungen in Berlin zu entwickeln und umzusetzen. Da das Ziel die Hebung von CO2-Minderungspotentialen ist, sollen die für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) bereitgestellten Haushaltsmittel dafür herangezogen werden. Weiterlesen


Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Vattenfall-Mitarbeiter/innen für Berlin erhalten

Drs. 18/0333 - Mit Besorgnis nimmt das Abgeordnetenhaus von den Planungen Vattenfalls zur weiteren Ausgliederung von Geschäftsbereichen und von Personal Kenntnis. Wir fordern den Senat auf, auf Vattenfall dahingehend einzuwirken, dass tarifvertraglich gesicherte Arbeitsplätze und Know-how in Berlin gehalten werden und Vattenfall damit als einer der... Weiterlesen