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Energie und Klimaschutz

Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben.

Sozial und ökologisch: Klimaschutz in Berlin stärken!

Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht mehr aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Berlin muss seine Anstrengungen deutlich verstärken. Die Linksfraktion hat dafür konkrete Vorschläge beschlossen.Weiterlesen

Pressemitteilungen


Klimakrise bekämpfen!

Anlässlich der heutigen Anhörung der Volksinitiative „Klimanotstand“ im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses Weiterlesen


Diese Jugend macht Hoffnung!

Erklärung der Linksfraktion Berlin zur Unterstützung von Fridays for Future Weiterlesen


Vergabeentscheidung bietet Chance für vollständige Rekommunalisierung des Stromnetzes

Der Senat hat heute entschieden, die Konzession für das Stromnetz an das landeseigene Unternehmen BerlinEnergie zu vergeben. Weiterlesen

Plenarreden


Klimanotlage anerkennen, Solarpflicht einführen

53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Volksinitiative Klimanotstand Berlin“ hierzu:  Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache  18/2236-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und... Weiterlesen


Klimaschutz-Monitoring verbessern

52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu Zielorientiertes Klimamonitoring einrichten, um die Berliner Klimaziele zuverlässig zu erreichen (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Auch in diesem Jahr werden uns die Themen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit sehr intensiv... Weiterlesen


Haushalt 20/21: Wirtschaft und Energie

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe  Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mantra, das öfter vorgetragen wird, auch heute wieder, geht ungefähr so: R2G ruiniert den Wirtschaftsstandort... Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Ölheizungen in Berlin

Drucksache 18 /22 676 - Wie viele Ölheizungen gibt es in Berlin (bitte nach Bezirken und Alterskohorten aufschlüsseln)? Weiterlesen


Stromsperren in Berlin 2019

Drucksache 18 /22 439 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Gassperren in Berlin 2019

Drucksache 18 /22 440 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat)? Weiterlesen

Anträge (pdf)


„Klimanotstand Berlin“

Drucksache 18/2236-1 - Das Abgeordnetenhaus würdigt das Engagement der Volksinitiative „Klimanotstand“ und dankt allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Weiterlesen


Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden

Drucksache 18/1877 - Der Senat wird aufgefordert, verstärkt gegen Strom- und Gassperren vorzugehen. Weiterlesen


Ölheizungen in Berlin ersetzen

Drucksache 18/1362 - Der Senat wird aufgefordert, ein Maßnahmenpaket für den Ersatz von alten Ölheizungen in Berlin zu entwickeln und umzusetzen. Da das Ziel die Hebung von CO2-Minderungspotentialen ist, sollen die für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) bereitgestellten Haushaltsmittel dafür herangezogen werden. Weiterlesen