Energie und Klimaschutz
Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben.
Zero-Emission-Zone und Klimaschutz
Stellungnahme zur Aktuellen Debatte von Michael Efler und Kristian Ronneburg
Aufgrund der öffentlichen Debatte, in der oftmals die Abläufe verschiedener Verhandlungsprozesse innerhalb der rot-rot-grünen Koalition verzerrt dargestellt und verschiedene Projekte und Beschlussfassungen vermischt werden, wollen wir hier die Debattenverläufe und unsere Positionen zum Klimaschutzpaket und der Zero-Emission-Zone erläutern. Weiterlesen
Sozial und ökologisch: Klimaschutz in Berlin stärken!
Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht mehr aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Berlin muss seine Anstrengungen deutlich verstärken. Die Linksfraktion hat dafür konkrete Vorschläge beschlossen.Weiterlesen
Pressemitteilungen
Berlin bekommt Klima-Bürger:innenrat
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Klima-Bürger:innenrat für Berlin kommt
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition beschlossen, einen Klima-Bürger:innenrat für Berlin einzusetzen. Weiterlesen
Stromnetz kommt zurück in die öffentliche Hand
Zum heutigen Beschluss des Senats, das Stromnetz von Vattenfall zu übernehmen Weiterlesen
Linksfraktion setzt sich für Klima-Bürger:innenrat ein
Zur Einreichung der Unterschriften für die Volksinitiative für einen Klima-Bürger:innenrat in Berlin Weiterlesen
Plenarreden
Bürger:innenrat fürs Klima beschlossen
78. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 6. Mai 2021 „Klimaneustart Berlin“ Volksinitiative Dazu: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/3304-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe... Weiterlesen
Energiewendegesetz weiter nachschärfen
77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war klar, dass von der AfD so eine Rede kommt.... Weiterlesen
Solargesetz für Berlin
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu Solargesetz Berlin (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Märchenstunde mit unglaublich vielen falschen Fakten will ich jetzt mal wieder zur Sache kommen und nicht weiter... Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Nachfrage zur Drucksache 18 /26 181: Energetische Sanierung in Berlin – Wo stehen wir?
Drucksache 18 /26 601 - Aus der Antwort auf Frage 6 der Schriftlichen Anfrage auf Drs. 18 / 26 181 geht hervor, dass bei 112 umgesetzten Heizungsaustauschmaßnahmen nur 233 Tonnen CO2/Jahr eingespart werden können. a) Wie kommt diese geringe CO2-Ersparnis zustande? b) Welches Heizungssystem oder welche Kombination ist jeweils anstelle der Öl- oder... Weiterlesen
Gassperren in Berlin 2020
Drucksache 18 /26 491 - Wie vielen Haushalten wurde 2020 die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen
Stromsperren in Berlin 2020
Drucksache 18 /26 489 - Wie vielen Haushalten wurde 2020 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitteaufschlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen
Anträge (pdf)
„Klimaneustart Berlin“
Drucksache 18/3304-1 - Das Abgeordnetenhaus würdigt das Engagement der Volksinitiative „Klimaneustart“ und dankt allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Es unterstützt die Einberufung eines Berliner Klima-Bürger*innenrats, der Vorschläge und sozial gerechte Handlungsempfehlungen für einklimaneutrales Berlin im Sinne des 1,5-Grad-Limits des ... Weiterlesen
Umweltgerechtigkeit ernst nehmen
Drucksache 18/3239 - Zur Umsetzung des Ziels, dass es in Berlin bis zum Jahr 2025 keine fünffach und bis 2030 keine vierfach belasteten Gebiete gemäß dem Basisbericht zur Umweltgerechtigkeit mehr gibt, wird der Senat aufgefordert,bei städtebaulichen Maßnahmen verstärkt auf Möglichkeiten der Steigerung von Umweltgerechtigkeit zu achten. Weiterlesen
Klimafreundliche Dienstreisen für die Berliner Politik und Verwaltung
Drucksache 18/2552 - Der Senat wird aufgefordert, eine Regelung zu beschließen, nach der innerdeutsche Dienstreisen von Mitgliedern und Mitarbeitenden des Senats sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungen und nachgeordneten Behörden, landeseigener Betriebe und Mehrheits-beteiligungen grundsätzlich mit der Bahn zurückzulegen sind. Weiterlesen