Energie und Klimaschutz
Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben.
Sozial und ökologisch: Klimaschutz in Berlin stärken!
Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht mehr aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Berlin muss seine Anstrengungen deutlich verstärken. Die Linksfraktion hat dafür konkrete Vorschläge beschlossen.Weiterlesen
Pressemitteilungen
Linksfraktion setzt sich für Klima-Bürger:innenrat ein
Zur Einreichung der Unterschriften für die Volksinitiative für einen Klima-Bürger:innenrat in Berlin Weiterlesen
Stromnetz zurück in die öffentliche Hand holen
Zum Übernahmeangebot des Stromnetzes von Vattenfall Weiterlesen
Globaler Klimastreik: Klimaschutz konsequent voranbringen
Zum globalen Klimastreik von Fridays for Future am 25.9. Weiterlesen
Klimakrise bekämpfen!
Anlässlich der heutigen Anhörung der Volksinitiative „Klimanotstand“ im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses Weiterlesen
Plenarreden
Klimanotlage anerkennen, Solarpflicht einführen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Volksinitiative Klimanotstand Berlin“ hierzu: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/2236-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und... Weiterlesen
Klimaschutz-Monitoring verbessern
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu Zielorientiertes Klimamonitoring einrichten, um die Berliner Klimaziele zuverlässig zu erreichen (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Auch in diesem Jahr werden uns die Themen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit sehr intensiv... Weiterlesen
Haushalt 20/21: Wirtschaft und Energie
51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mantra, das öfter vorgetragen wird, auch heute wieder, geht ungefähr so: R2G ruiniert den Wirtschaftsstandort... Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Gasdruckerhöhungsstation in Müggelheim
Drucksache 18/24656 - Ist dem Senat bekannt, ob auf Grund der großen Proteste eine alternative Standortsuche für die neue Gasdruckerhöhungsstation durchgeführt wird? Weiterlesen
Energetische Sanierung 2019 (IV): Gebäude der Wohnungsbaugesellschaften
Drucksache 18/24130 - Wie viele und welche Gebäude der Wohnungsbaugesellschaften wurden 2019 energetisch saniert (bitte nach Unternehmen und Art der Sanierung aufschlüsseln)? Weiterlesen
Energetische Sanierung 2019 (II): Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen
Drucksache 18/24128 - Wie viele und welche Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen Berlinswurden 2019 energetisch saniert? (Bitte nach Art der Sanierung aufschlüsseln. Es wird explizit um Beantwortung der Messe GmbH sowie der FBB gebeten.) Weiterlesen
Anträge (pdf)
Umweltgerechtigkeit ernst nehmen
Drucksache 18/3239 - Zur Umsetzung des Ziels, dass es in Berlin bis zum Jahr 2025 keine fünffach und bis 2030 keine vierfach belasteten Gebiete gemäß dem Basisbericht zur Umweltgerechtigkeit mehr gibt, wird der Senat aufgefordert,bei städtebaulichen Maßnahmen verstärkt auf Möglichkeiten der Steigerung von Umweltgerechtigkeit zu achten. Weiterlesen
Klimafreundliche Dienstreisen für die Berliner Politik und Verwaltung
Drucksache 18/2552 - Der Senat wird aufgefordert, eine Regelung zu beschließen, nach der innerdeutsche Dienstreisen von Mitgliedern und Mitarbeitenden des Senats sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungen und nachgeordneten Behörden, landeseigener Betriebe und Mehrheits-beteiligungen grundsätzlich mit der Bahn zurückzulegen sind. Weiterlesen
„Klimanotstand Berlin“
Drucksache 18/2236-1 - Das Abgeordnetenhaus würdigt das Engagement der Volksinitiative „Klimanotstand“ und dankt allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Weiterlesen