Energie und Klimaschutz
Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben.
Sozial und ökologisch: Klimaschutz in Berlin stärken!
Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht mehr aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Berlin muss seine Anstrengungen deutlich verstärken. Die Linksfraktion hat dafür konkrete Vorschläge beschlossen.Weiterlesen
Pressemitteilungen
Klimakrise bekämpfen!
Anlässlich der heutigen Anhörung der Volksinitiative „Klimanotstand“ im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses Weiterlesen
Diese Jugend macht Hoffnung!
Erklärung der Linksfraktion Berlin zur Unterstützung von Fridays for Future Weiterlesen
Vergabeentscheidung bietet Chance für vollständige Rekommunalisierung des Stromnetzes
Der Senat hat heute entschieden, die Konzession für das Stromnetz an das landeseigene Unternehmen BerlinEnergie zu vergeben. Weiterlesen
Plenarreden
Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
"Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge. Wir wollen möglichst viele Menschen aus dem Teufelskreislauf der Energiearmut herausholen und legen ein Paket mit Maßnahmen vor," sagt Michael Efler. Weiterlesen
Berlin setzt Zeichen für mehr Klimaschutz
Der Bund redet – Berlin handelt beim Klimaschutz. "Wir werden bis 2030 aus der Kohle aussteigen, und in diesem Jahr bereits wird das Kohlekraftwerk Reuter abgeschaltet. Das ist ein Erfolg." sagt Michael Efler. Weiterlesen
Berlin – Klimahauptstadt
"Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen der heutigen Zeit. Daran kann überhaupt kein Zweifel bestehen. Für uns als Linke ist Klimaschutz schon deswegen ein zentrales Thema, weil wir eine internationalistische Partei sind." sagt Michael Efler. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Protestwoche von Extinction Rebellion
Drucksache 18 /21 386 - Wie viele Einsätze gab es im Rahmen der Proteste von Extinction Rebellion im Zeitraum vom 7. bis13. Oktober 2019 von der Polizei? Bitte nach Orten und Einsatzgründen auflisten. Weiterlesen
Nutzung von Solarenergie 2018 IV: Gebäude der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften
Drucksache 18/20061 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden der landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie derBerlinovo wurden 2018 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Unternehmens, der Nutzungsart –Photovoltaik oder Solarthermie –, des Betreibers und der installierten Leistung auflisten)? Weiterlesen
Nutzung von Solarenergie 2018 III: Gebäude der Bezirke
Drucksache 18/20060 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden der Bezirke wurden 2018 Anlagenzur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Bezirkes, der Nutzungsart –Photovoltaik oder Solarthermie –und der installierten Leistung auflisten)? Weiterlesen
Anträge (pdf)
Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
Drucksache 18/1877 - Der Senat wird aufgefordert, verstärkt gegen Strom- und Gassperren vorzugehen. Weiterlesen
Ölheizungen in Berlin ersetzen
Drucksache 18/1362 - Der Senat wird aufgefordert, ein Maßnahmenpaket für den Ersatz von alten Ölheizungen in Berlin zu entwickeln und umzusetzen. Da das Ziel die Hebung von CO2-Minderungspotentialen ist, sollen die für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) bereitgestellten Haushaltsmittel dafür herangezogen werden. Weiterlesen
Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Vattenfall-Mitarbeiter/innen für Berlin erhalten
Drs. 18/0333 - Mit Besorgnis nimmt das Abgeordnetenhaus von den Planungen Vattenfalls zur weiteren Ausgliederung von Geschäftsbereichen und von Personal Kenntnis. Wir fordern den Senat auf, auf Vattenfall dahingehend einzuwirken, dass tarifvertraglich gesicherte Arbeitsplätze und Know-how in Berlin gehalten werden und Vattenfall damit als einer der... Weiterlesen