Energie und Klimaschutz
Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben.
Pressemitteilungen
Diese Jugend macht Hoffnung!
Erklärung der Linksfraktion Berlin zur Unterstützung von Fridays for Future Weiterlesen
Vergabeentscheidung bietet Chance für vollständige Rekommunalisierung des Stromnetzes
Der Senat hat heute entschieden, die Konzession für das Stromnetz an das landeseigene Unternehmen BerlinEnergie zu vergeben. Weiterlesen
Rekommunalisierung des Stromnetzes rückt durch heutiges Urteil deutlich näher
Das Kammergericht Berlin hat mit seinem heutigen Urteil die von Vattenfall im Verfahren über die Konzessionsvergabe des Berliner Stromnetzes eingereichten Rügen zurückgewiesen. Dazu erklären der Sprecher für Energiewirtschaft Harald Wolf und der Sprecher für Energie- und Klimapolitik Michael Efler: „Wir begrüßen das Urteil des Kammergerichtes... Weiterlesen
Plenarreden
Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge, und wir wollen Menschen aus dem Teufelskreis der Energiearmut herausholen, sagt Michael Efler in seiner Rede. Weiterlesen
Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes
25. Sitzung, 26. April 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Das strucksche Gesetz wird heute wieder einmal widerlegt werden, denn der Gesetzentwurf, über den wir nachher abstimmen, ist an keiner einzigen Stelle verändert worden. Das ist auch gar nicht notwendig, denn das... Weiterlesen
Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm beschlossen
Endlich haben wir geschafft, was Sie in der letzten Wahlperiode nicht geschafft haben, nämlich ein Umsetzungsprogramm zu beschließen. Natürlich ist auch der Inhalt entsprechend sehenswert und den kann man feiern. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Nutzung von Solarenergie 2018 IV: Gebäude der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften
Drucksache 18/20061 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden der landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie derBerlinovo wurden 2018 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Unternehmens, der Nutzungsart –Photovoltaik oder Solarthermie –, des Betreibers und der installierten Leistung auflisten)? Weiterlesen
Nutzung von Solarenergie 2018 III: Gebäude der Bezirke
Drucksache 18/20060 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden der Bezirke wurden 2018 Anlagenzur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Bezirkes, der Nutzungsart –Photovoltaik oder Solarthermie –und der installierten Leistung auflisten)? Weiterlesen
Nutzung von Solarenergie 2018 I: Gebäude des Landesbetriebes Gebäudewirtschaft sowie Gebäude der BIM
Drucksache 18/20058 - Auf wie vielen und welchen vom Landesbetrieb Gebäudewirtschaft verwalteten Gebäuden sowie von der BIM verwalteten Gebäuden wurden 2018 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus So-larenergie installiert (bitte mit Angabe des Unternehmens, der Nutzungsart –Photovoltaik oder Solar-thermie –und der installierten Leistung... Weiterlesen
Anträge (pdf)
Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
Drucksache 18/1877 - Der Senat wird aufgefordert, verstärkt gegen Strom- und Gassperren vorzugehen. Weiterlesen
Ölheizungen in Berlin ersetzen
Drucksache 18/1362 - Der Senat wird aufgefordert, ein Maßnahmenpaket für den Ersatz von alten Ölheizungen in Berlin zu entwickeln und umzusetzen. Da das Ziel die Hebung von CO2-Minderungspotentialen ist, sollen die für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) bereitgestellten Haushaltsmittel dafür herangezogen werden. Weiterlesen
Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Vattenfall-Mitarbeiter/innen für Berlin erhalten
Drs. 18/0333 - Mit Besorgnis nimmt das Abgeordnetenhaus von den Planungen Vattenfalls zur weiteren Ausgliederung von Geschäftsbereichen und von Personal Kenntnis. Wir fordern den Senat auf, auf Vattenfall dahingehend einzuwirken, dass tarifvertraglich gesicherte Arbeitsplätze und Know-how in Berlin gehalten werden und Vattenfall damit als einer der... Weiterlesen