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Energie und Klimaschutz

Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben. Mit der Rekommunalisiserung des Stromnetzes, die am 17. Juni 2021 vom Abgeordnetenhaus beschlossen wurde, verfügt die öffentliche Hand nun wieder über die zentrale Infrastruktur, um Umstieg von fossilen auf erneuerbare, dezentral erzeugte Energien voranzutreiben.

Mehr Sonne aufs Dach mit dem Solargesetz

Um die Herstellung von Solarenergie weiter voran zu treiben, dadurch die C02-Belastung aktiv zu verringern und die Klimaziele des Landes zu realisieren, hat Rot-Rot-Grün am 17. Juni 2021 das Solargesetz beschlossen. Hier gibt es die wichtigsten Fragen und Antworten. weiterlesen

Zero-Emission-Zone und Klimaschutz

Stellungnahme zur Aktuellen Debatte von Michael Efler und Kristian Ronneburg

Aufgrund der öffentlichen Debatte, in der oftmals die Abläufe verschiedener Verhandlungsprozesse innerhalb der rot-rot-grünen Koalition verzerrt dargestellt und verschiedene Projekte und Beschlussfassungen vermischt werden, wollen wir hier die Debattenverläufe und unsere Positionen zum Klimaschutzpaket und der Zero-Emission-Zone erläutern. Weiterlesen

Sozial und ökologisch: Klimaschutz in Berlin stärken!

Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht mehr aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Berlin muss seine Anstrengungen deutlich verstärken. Die Linksfraktion hat dafür konkrete Vorschläge beschlossen.Weiterlesen

Pressemitteilungen


Keine vollendeten Tatsachen schaffen und auf Baumfällungen verzichten

Zur Entscheidung des Aufsichtsrats der WBM, die Beauftragung der umstrittenen Nachverdichtungsmaßnahme in der Pintschstraße/ Kochanstraße in Friedrichshain vorerst nicht zu beschließen, erklärt der Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Friedrichshain West, Steff... Weiterlesen


Novelle des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes: R2G verschärft Klimaschutzziele und -maßnahmen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Das Stromnetz wird wieder Berliner

Zur heutigen Zustimmung des Berliner Abgeordnetenhauses zum Erwerb des Berliner Stromnetzes Weiterlesen


Klimaschutz durch Solarenergie: Berlin beschließt Solargesetz für mehr Photovoltaik auf Dächern

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden


Stromnetz wird wieder Berliner

"Rekommunalisierung ist kein Selbstzweck, sie hat immer einem Gemeinwohlzweck zu dienen. Ein öffentliches Stromnetz wird uns helfen unsere energie- und klimapolitischen Vorstellungen umzusetzen." sagt Michael Efler zum Rückkauf des Berliner Stromnetzes. Weiterlesen


Solargesetz für mehr Klimaschutz beschlossen

81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Solargesetz Berlin" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! – Nur ein Wort zur AfD, mehr lohnt sich nicht: Es passt wahrscheinlich nicht in Ihr Weltbild,... Weiterlesen


Bürger:innenrat fürs Klima beschlossen

78. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 6. Mai 2021 „Klimaneustart Berlin“ Volksinitiative Dazu: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/3304-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe... Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Nachfrage zur Drucksache 18 /26 181: Energetische Sanierung in Berlin – Wo stehen wir?

Drucksache 18 /26 601 - Aus der Antwort auf Frage 6 der Schriftlichen Anfrage auf Drs. 18 / 26 181 geht hervor, dass bei 112 umgesetzten Heizungsaustauschmaßnahmen nur 233 Tonnen CO2/Jahr eingespart werden können. a) Wie kommt diese geringe CO2-Ersparnis zustande? b) Welches Heizungssystem oder welche Kombination ist jeweils anstelle der Öl- oder... Weiterlesen


Gassperren in Berlin 2020

Drucksache 18 /26 491 - Wie vielen Haushalten wurde 2020 die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Stromsperren in Berlin 2020

Drucksache 18 /26 489 - Wie vielen Haushalten wurde 2020 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitteaufschlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen

Anträge (pdf)


„Klimaneustart Berlin“

Drucksache 18/3304-1 - Das Abgeordnetenhaus würdigt das Engagement der Volksinitiative „Klimaneustart“ und dankt allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Es unterstützt die Einberufung eines Berliner Klima-Bürger*innenrats, der Vorschläge und sozial gerechte Handlungsempfehlungen für einklimaneutrales Berlin im Sinne des 1,5-Grad-Limits des ... Weiterlesen


Umweltgerechtigkeit ernst nehmen

Drucksache 18/3239 - Zur Umsetzung des Ziels, dass es in Berlin bis zum Jahr 2025 keine fünffach und bis 2030 keine vierfach belasteten Gebiete gemäß dem Basisbericht zur Umweltgerechtigkeit mehr gibt, wird der Senat aufgefordert,bei städtebaulichen Maßnahmen verstärkt auf Möglichkeiten der Steigerung von Umweltgerechtigkeit zu achten. Weiterlesen


Klimafreundliche Dienstreisen für die Berliner Politik und Verwaltung

Drucksache 18/2552 - Der Senat wird aufgefordert, eine Regelung zu beschließen, nach der innerdeutsche Dienstreisen von Mitgliedern und Mitarbeitenden des Senats sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungen und nachgeordneten Behörden, landeseigener Betriebe und Mehrheits-beteiligungen grundsätzlich mit der Bahn zurückzulegen sind. Weiterlesen