Kultur

Wir sehen unsere wichtigste Aufgabe darin, die Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen, unabhängig von Herkunft oder Geldbeutel. Deshalb haben wir niedrigschwellige Angebote wie den eintrittsfreien Museumssonntag eingeführt. Inklusive kulturelle Bildung und Kulturarbeit erhalten einen deutlich höheren Stellenwert. Wir wollen die Produktionsbedingungen für freie Künstler*innen verbessern und Räume und Ateliers für bildende Künstlerinnen und Künstler sichern und ausbauen. Künstlerinnen und Künstler haben Anspruch auf existenzsichernde Mindesthonorare. Indem die kulturelle Basis der Stadt gestärkt wird, statt vor allem auf Leuchtturm-Projekte zu setzen, haben wir eine Wende in der Kulturpolitik eingeleitet.

Bilanz: Kultur ist Lebensmittel

Was wir mit Rot-Rot-Grün von 2016 - 2021 bereits erreicht haben
  • Unbürokratische Soforthilfeprogramme für Soloselbständige und Kulturinstitutionen in der Coronakrise, Stipendienprogramm für Künstler:innen
  • Aufarbeitung des Kolonialismus als weiterer Schwerpunkt der Erinnerungskultur
  • Ein Eintrittsfreier Sonntag pro Monat in den Berliner Museen ist Anfang Juli 2021 gestartet
  • Gegen prekäre Beschäftigung im Kulturbereich: Erhöhung der Mittel für zahlreiche Kulturinstitutionen, um Tarifsteigerungen zu finanzieren
  • kulturelle Basis der Stadt in den Bezirken und Kiezen gestärkt
  • Festivalfonds eingerichtet
  • Atelierräume für Künstler:innen werden gesichert, Kulturraum-Büro eingerichtet
  • Das Radialsystem wurde gekauft und als Kulturstandort gesichert
  • Im Rockhaus in Lichtenberg wurden 180 Proberäume für fast 1.000 Musiker:innen gesichert
  • Die Alte Münze wird saniert und als Kulturstandort entwickelt
  • Ein Lärmschutzfonds für Clubs wurde eingerichtet, Clubs werden als Kulturstätten anerkennt und mit Soforthilfeprogramm in der Coronakrise unterstützt
  • Die Entwicklung der öffentlichen Bibliotheken wird vorangetrieben, Standortentscheidung für den Neubau der Zentral und Landesbibliothek (ZLB) am Blücherplatz getroffen
  • Paul von Hindenburg wurde von der Ehrenbürgerliste Berlins gestrichen
  • Europa-Bezug in Berliner Verfassung aufgenommen

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Die Corona-Pandemie verstärkt im Kulturbereich Probleme, die es schon seit langem gibt: Kultur ist häufig nicht ausreichend finanziert. In einem Fraktionsbeschluss legen wir dar, wie wir Kultur und Kulturförderung erhalten und gleichzeitig für die Zukunft krisenfest gestalten wollen. Weiterlesen

Weitere Themen

Pressemitteilungen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zur Einbringung eines Entschließungsantrags der rot-rot-grünen Koalition in der kommenden Plenarsitzung und zur heutige Fotoaktion der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Perspektiven für die Wiedereröffnung von Museen in Berlin" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Senat wird durch diesen Antrag aufgefordert, die Museen unter bestimmten Bedingungen wieder zu öffnen. –… Weiterlesen

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Ergänzung zum Beschluss Nr. 2020/54/16 – Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Floating University

Drucksache 19 / 11 306 - Das Projekt Floating University hat vom Senat den Berlin Award überreicht bekommen und bei der Architekturbiennale in Venedig den Goldenen Löwen gewonnen, bisher hat das Projekt aber einen sehr unsicheren Status - weder gibt es einen gesicherten Pachtvertrag, noch eine gesicherte Grundfinanzierung, noch einen gesicherten… Weiterlesen

Drucksache 19 / 10 958 - Konnte durch die in der Schriftlichen Anfrage Drs. 18/25890 erwähnte DNA Spurenanalyse, welche das LKA 521 – Polizeilicher Staatsschutz in einem Ermittlungsverfahren (231 Ujs 1941/19) wegen eines Vorfalls von Adbusting anforderte, bei dem im Rahmen des „Tags der Bundeswehr“ Bundeswehrplakate mit verfremdenden politischen … Weiterlesen

Drucksache 19 / 10 720 - Gibt es inzwischen eine Clusterung der Fläche im Portfolioausschuss und damit eine Zusicherung, dass hier ein genossenschaftliches Atelierhaus entstehen kann? Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/3404 - Der Senat wird aufgefordert, die bisher denkmalrechtlich noch nicht gesicherten baulichen Reste der Berliner Mauer und der Grenzanlagen der DDR zu erfassen und jene Abschnitte, für die das sinnvoll und möglich ist, unter Denkmalschutz zu stellen. Weiterlesen

Drucksache 18/2786 - Die Berliner Clubkultur ist als global bekanntes Aushängeschild, als kultureller Motor der Musikszene und als soziokultureller Freiraum ein fester Bestandteil Berlins. Mehrere Hundert Clubs in der Stadt bieten ein vielfältiges Musik- und Kulturangebot. Neben den aktuellen Corona-Beschränkungen sehen sich diese Clubs aufgrund… Weiterlesen

Drucksache 18/2256 - Der Senat wird aufgefordert, Paul von Beneckendorff und von Hindenburg, der seine Ehrenbürgerwürde 1933 für seine Verdienste bei der Etablierung der NS-Herrschaft erhielt, aus der Ehrenbürgerliste Berlins zu streichen. Weiterlesen