Zum Hauptinhalt springen

Kultur

Wir sehen unsere wichtigste Aufgabe darin, die Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen, unabhängig von Herkunft oder Geldbeutel. Deshalb haben wir niedrigschwellige Angebote wie den eintrittsfreien Museumssonntag eingeführt. Inklusive kulturelle Bildung und Kulturarbeit erhalten einen deutlich höheren Stellenwert. Wir wollen die Produktionsbedingungen für freie Künstler*innen verbessern und Räume und Ateliers für bildende Künstlerinnen und Künstler sichern und ausbauen. Künstlerinnen und Künstler haben Anspruch auf existenzsichernde Mindesthonorare. Indem die kulturelle Basis der Stadt gestärkt wird, statt vor allem auf Leuchtturm-Projekte zu setzen, haben wir eine Wende in der Kulturpolitik eingeleitet.

Bilanz: Kultur ist Lebensmittel

Was wir mit Rot-Rot-Grün von 2016 - 2021 bereits erreicht haben
  • Unbürokratische Soforthilfeprogramme für Soloselbständige und Kulturinstitutionen in der Coronakrise, Stipendienprogramm für Künstler:innen
  • Aufarbeitung des Kolonialismus als weiterer Schwerpunkt der Erinnerungskultur
  • Ein Eintrittsfreier Sonntag pro Monat in den Berliner Museen ist Anfang Juli 2021 gestartet
  • Gegen prekäre Beschäftigung im Kulturbereich: Erhöhung der Mittel für zahlreiche Kulturinstitutionen, um Tarifsteigerungen zu finanzieren
  • kulturelle Basis der Stadt in den Bezirken und Kiezen gestärkt
  • Festivalfonds eingerichtet
  • Atelierräume für Künstler:innen werden gesichert, Kulturraum-Büro eingerichtet
  • Das Radialsystem wurde gekauft und als Kulturstandort gesichert
  • Im Rockhaus in Lichtenberg wurden 180 Proberäume für fast 1.000 Musiker:innen gesichert
  • Die Alte Münze wird saniert und als Kulturstandort entwickelt
  • Ein Lärmschutzfonds für Clubs wurde eingerichtet, Clubs werden als Kulturstätten anerkennt und mit Soforthilfeprogramm in der Coronakrise unterstützt
  • Die Entwicklung der öffentlichen Bibliotheken wird vorangetrieben, Standortentscheidung für den Neubau der Zentral und Landesbibliothek (ZLB) am Blücherplatz getroffen
  • Paul von Hindenburg wurde von der Ehrenbürgerliste Berlins gestrichen
  • Europa-Bezug in Berliner Verfassung aufgenommen

Weiterlesen

Kultur ist systemrelevant

Die Corona-Pandemie verstärkt im Kulturbereich Probleme, die es schon seit langem gibt: Kultur ist häufig nicht ausreichend finanziert. In einem Fraktionsbeschluss legen wir dar, wie wir Kultur und Kulturförderung erhalten und gleichzeitig für die Zukunft krisenfest gestalten wollen. Weiterlesen

Pressemitteilungen


„Soforthilfeprogramm Kultur“ des Bundes wird notwendig!

Angesichts der getroffenen notwendigen Entscheidung, Theatervorstellungen, Festivals und Kulturveranstaltungen mit mehr als 500 Besucher*innen an den städtischen Kulturhäusern abzusagen, ergeben sich für den Kulturbetrieb große Probleme. Weiterlesen


Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


„Erklärung der Vielen“ als wichtiges Signal gegen Rechts

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden

Anfragen (pdf)


Theater am Park (TaP) in Biesdorf – eine unendliche Geschichte?

Drucksache 18 /27 773 - Wie schätzt der Senat das Vorankommen des Projektes „Theater am Park“ (TaP) ein, für das im Dezember 2018 durch den Senat für die Sanierung des Hauses rund 10 Millionen Euro aus dem Programm Gemeinschaftsaufgabe Regionale Infrastruktur / Tourismus zur Verfügung gestellt wurden? Weiterlesen


Das Sowjetische Ehrenmal in Treptow: Sanierung und Zeitplan

Drucksache 18 /27 362 - Wie bewertet der Senat den aktuellen Stand der Grundinstandsetzung bzw. Generalsanierung des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park? Weiterlesen


Zusammenarbeit zwischen der Gedenkstätte Hohenschönhausen und dem Förderverein

Drucksache 18 /24 131 - Wie setzte sich personell der wissenschaftliche Beirat der Gedenkstätte Hohenschönhausen seit dessen Bestehen bis heute zusammen (bitte für das jeweilige Mitglied den Namen, den Zeitraum, die Dauer und die Vertretung/Funktion im Gremium benennen)? Weiterlesen

Anträge (pdf)


Gegen Hass und Intoleranz – für Menschenwürde und Religionsfreiheit

Drucksache 18/10132 - Dringlicher Antrag auf Annahme einer Entschließung der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP. Weiterlesen


Internationale Jugendbauhütte Berlin

Drucksache 18/0965 - Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept zur Schaffung einer Internationalen Jugendbauhütte Berlin mit folgenden Maßgaben vorzulegen. Weiterlesen


„Campus für Demokratie“ in Lichtenberg auf den Weg bringen

Drucksache 18/0916 - Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll entsprechend dem Vorschlag des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen Forschung und der politischen… Weiterlesen