Kultur

Wir sehen unsere wichtigste Aufgabe darin, die Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen, unabhängig von Herkunft oder Geldbeutel. Deshalb haben wir niedrigschwellige Angebote wie den eintrittsfreien Museumssonntag eingeführt. Inklusive kulturelle Bildung und Kulturarbeit erhalten einen deutlich höheren Stellenwert. Wir wollen die Produktionsbedingungen für freie Künstler*innen verbessern und Räume und Ateliers für bildende Künstlerinnen und Künstler sichern und ausbauen. Künstlerinnen und Künstler haben Anspruch auf existenzsichernde Mindesthonorare. Indem die kulturelle Basis der Stadt gestärkt wird, statt vor allem auf Leuchtturm-Projekte zu setzen, haben wir eine Wende in der Kulturpolitik eingeleitet.

Bilanz: Kultur ist Lebensmittel

Was wir mit Rot-Rot-Grün von 2016 - 2021 bereits erreicht haben
  • Unbürokratische Soforthilfeprogramme für Soloselbständige und Kulturinstitutionen in der Coronakrise, Stipendienprogramm für Künstler:innen
  • Aufarbeitung des Kolonialismus als weiterer Schwerpunkt der Erinnerungskultur
  • Ein Eintrittsfreier Sonntag pro Monat in den Berliner Museen ist Anfang Juli 2021 gestartet
  • Gegen prekäre Beschäftigung im Kulturbereich: Erhöhung der Mittel für zahlreiche Kulturinstitutionen, um Tarifsteigerungen zu finanzieren
  • kulturelle Basis der Stadt in den Bezirken und Kiezen gestärkt
  • Festivalfonds eingerichtet
  • Atelierräume für Künstler:innen werden gesichert, Kulturraum-Büro eingerichtet
  • Das Radialsystem wurde gekauft und als Kulturstandort gesichert
  • Im Rockhaus in Lichtenberg wurden 180 Proberäume für fast 1.000 Musiker:innen gesichert
  • Die Alte Münze wird saniert und als Kulturstandort entwickelt
  • Ein Lärmschutzfonds für Clubs wurde eingerichtet, Clubs werden als Kulturstätten anerkennt und mit Soforthilfeprogramm in der Coronakrise unterstützt
  • Die Entwicklung der öffentlichen Bibliotheken wird vorangetrieben, Standortentscheidung für den Neubau der Zentral und Landesbibliothek (ZLB) am Blücherplatz getroffen
  • Paul von Hindenburg wurde von der Ehrenbürgerliste Berlins gestrichen
  • Europa-Bezug in Berliner Verfassung aufgenommen

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Die Corona-Pandemie verstärkt im Kulturbereich Probleme, die es schon seit langem gibt: Kultur ist häufig nicht ausreichend finanziert. In einem Fraktionsbeschluss legen wir dar, wie wir Kultur und Kulturförderung erhalten und gleichzeitig für die Zukunft krisenfest gestalten wollen. Weiterlesen

Weitere Themen

Pressemitteilungen

Zur Einbringung eines Entschließungsantrags der rot-rot-grünen Koalition in der kommenden Plenarsitzung und zur heutige Fotoaktion der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Die Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ Christian Hochgrebe (SPD), Philipp Bertram (DIE LINKE) und June Tomiak (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses standen auch die Vorwürfe der Opposition gegen Kultursenator Klaus Lederer im Raum. Doch… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Perspektiven für die Wiedereröffnung von Museen in Berlin" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Senat wird durch diesen Antrag aufgefordert, die Museen unter bestimmten Bedingungen wieder zu öffnen. –… Weiterlesen

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Ergänzung zum Beschluss Nr. 2020/54/16 – Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin… Weiterlesen

Anfragen (pdf)

Drucksache 18 /27 773 - Wie schätzt der Senat das Vorankommen des Projektes „Theater am Park“ (TaP) ein, für das im Dezember 2018 durch den Senat für die Sanierung des Hauses rund 10 Millionen Euro aus dem Programm Gemeinschaftsaufgabe Regionale Infrastruktur / Tourismus zur Verfügung gestellt wurden? Weiterlesen

Drucksache 18 /27 362 - Wie bewertet der Senat den aktuellen Stand der Grundinstandsetzung bzw. Generalsanierung des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 131 - Wie setzte sich personell der wissenschaftliche Beirat der Gedenkstätte Hohenschönhausen seit dessen Bestehen bis heute zusammen (bitte für das jeweilige Mitglied den Namen, den Zeitraum, die Dauer und die Vertretung/Funktion im Gremium benennen)? Weiterlesen

Anträge (pdf)

Drucksache 18/0916 - Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit soll entsprechend dem Vorschlag des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR zu einem Ort der Erinnerung, des Gedenkens, der historischen Forschung und der politischen… Weiterlesen

Drs. 18/0869 - Der Senat wird aufgefordert, die Alte Münze als Kultur- und Kreativstandort zu sichern und zu entwickeln. In einem ersten Schritt soll in einem partizipativen Verfahren ein Konzept für die Nutzung und entsprechende Herrichtung des Gebäudekomplexes erarbeitet werden. Weiterlesen